Das Arbeitsgericht Altötting war ein bayerisches Arbeitsgericht mit Sitz in Altötting GeschichteGemäß Arbeitsgerichtsges
Arbeitsgericht Altötting

Das Arbeitsgericht Altötting war ein bayerisches Arbeitsgericht mit Sitz in Altötting.
Geschichte
Gemäß Arbeitsgerichtsgesetz vom 23. Dezember 1926 wurden in Deutschland Arbeitsgerichte gebildet. Diese waren nur in der ersten Instanz organisatorisch selbstständige Gerichte, die Landesarbeitsgerichte waren den Landgerichten zugeordnet. Am Landgericht Traunstein entstand so 1927 das Landesarbeitsgericht Traunstein als eines von 23 Landesarbeitsgerichten in Bayern. In Altötting entstand das Arbeitsgericht Altötting als eines von acht Arbeitsgerichten des Landesarbeitsgerichts. Sein Sprengel umfasste die Gerichtsbezirke der Amtsgerichte Altötting und Burghausen. Es bestand eine allgemeine Kammer für Arbeiter und Angestellte und eine Kammer für das Handwerk.
Bereits 1929 wurde die Zahl der Arbeitsgerichte deutlich reduziert. Das Landesarbeitsgericht Traunstein wurde aufgehoben, seine Aufgaben übernahm das Landesarbeitsgericht München. Der Sprengel des Arbeitsgerichts Altötting umfasste nun die Amtsgerichte Altötting, Burghausen und , das das Arbeitsgericht Mühldorf aufgehoben wurde.
Nach der Besetzung Deutschlands durch die Alliierten wurden 1945 zunächst alle Gerichte geschlossen. Die ordentlichen Gerichte wurden schon bald wieder eröffnet, während die Arbeitsgerichte zunächst nicht wieder eingerichtet wurden, so dass arbeitsgerichtliche Streitigkeiten von den ordentlichen Gerichten erledigt werden mussten. Gemäß Kontrollratsgesetz 21 vom 30. März 1946 sollten in Deutschland Arbeitsgerichte aufgebaut werden. Mit dem bayerischen Vollzugsgesetz vom 6. Dezember 1946 richtete das Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung am 30. Januar 1947 die Arbeitsgerichte wieder ein. Das Arbeitsgericht Altötting entstand dabei nicht neu.
Einzelnachweise
- RGBl. I S. 507
- Verordnung über die Einrichtung der Arbeitsgerichtsbehörden vom 28. April 1927, GVBl S. 117 f.
- Verordnung über die Einrichtung der Arbeitsgerichtsbehörden vom 29. November 1929, GVBl S. 139 f.
Autor: www.NiNa.Az
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Das Arbeitsgericht Altotting war ein bayerisches Arbeitsgericht mit Sitz in Altotting GeschichteGemass Arbeitsgerichtsgesetz vom 23 Dezember 1926 wurden in Deutschland Arbeitsgerichte gebildet Diese waren nur in der ersten Instanz organisatorisch selbststandige Gerichte die Landesarbeitsgerichte waren den Landgerichten zugeordnet Am Landgericht Traunstein entstand so 1927 das Landesarbeitsgericht Traunstein als eines von 23 Landesarbeitsgerichten in Bayern In Altotting entstand das Arbeitsgericht Altotting als eines von acht Arbeitsgerichten des Landesarbeitsgerichts Sein Sprengel umfasste die Gerichtsbezirke der Amtsgerichte Altotting und Burghausen Es bestand eine allgemeine Kammer fur Arbeiter und Angestellte und eine Kammer fur das Handwerk Bereits 1929 wurde die Zahl der Arbeitsgerichte deutlich reduziert Das Landesarbeitsgericht Traunstein wurde aufgehoben seine Aufgaben ubernahm das Landesarbeitsgericht Munchen Der Sprengel des Arbeitsgerichts Altotting umfasste nun die Amtsgerichte Altotting Burghausen und das das Arbeitsgericht Muhldorf aufgehoben wurde Nach der Besetzung Deutschlands durch die Alliierten wurden 1945 zunachst alle Gerichte geschlossen Die ordentlichen Gerichte wurden schon bald wieder eroffnet wahrend die Arbeitsgerichte zunachst nicht wieder eingerichtet wurden so dass arbeitsgerichtliche Streitigkeiten von den ordentlichen Gerichten erledigt werden mussten Gemass Kontrollratsgesetz 21 vom 30 Marz 1946 sollten in Deutschland Arbeitsgerichte aufgebaut werden Mit dem bayerischen Vollzugsgesetz vom 6 Dezember 1946 richtete das Staatsministerium fur Arbeit und Sozialordnung am 30 Januar 1947 die Arbeitsgerichte wieder ein Das Arbeitsgericht Altotting entstand dabei nicht neu EinzelnachweiseRGBl I S 507 Verordnung uber die Einrichtung der Arbeitsgerichtsbehorden vom 28 April 1927 GVBl S 117 f Verordnung uber die Einrichtung der Arbeitsgerichtsbehorden vom 29 November 1929 GVBl S 139 f Arbeitsgerichte im Landesarbeitsgerichtsbezirk Traunstein Altotting Laufen Muhldorf Reichenhall Rosenheim Traunstein Trostberg WasserburgArbeitsgerichte im Landesarbeitsgerichtsbezirk Munchen Ab 1927 Dachau Dorfen Ebersberg Erding Freising Furstenfeldbruck Garmisch Haag Mainburg Miesbach Munchen Tolz Weilheim Wolfratshausen Ab 1930 Altotting Deggendorf Freyung Kotzting Landau an der Isar Landshut Neumarkt an der Rott Passau Pfarrkirchen Regen Reichenhall Rosenheim Simbach Straubing Traunstein Trostberg Vilshofen Aktuell Augsburg Kempten Munchen Passau Regensburg Rosenheim