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Das Arbeitsgericht Kötzting war ein bayerisches Arbeitsgericht mit Sitz in Kötzting GeschichteGemäß Arbeitsgerichtsgeset
Arbeitsgericht Kötzting
Das Arbeitsgericht Kötzting war ein bayerisches Arbeitsgericht mit Sitz in Kötzting.
Geschichte
Gemäß Arbeitsgerichtsgesetz vom 23. Dezember 1926 wurden in Deutschland Arbeitsgerichte gebildet. Diese waren nur in der ersten Instanz organisatorisch selbstständige Gerichte, die Landesarbeitsgerichte waren den Landgerichten zugeordnet. Am Landgericht Straubing entstand so 1927 das Landesarbeitsgericht Straubing als eines von 23 Landesarbeitsgerichten in Bayern. In Kötzting entstand das Arbeitsgericht Kötzting als eines von fünf Arbeitsgerichten des Landesarbeitsgerichts. Sein Sprengel umfasste die Gerichtsbezirke der Amtsgerichte Kötzting und Neukirchen. Es bestand eine allgemeine Kammer für Arbeiter und Angestellte und eine Kammer für das Handwerk.
Bereits 1929 wurde die Zahl der Arbeitsgerichte deutlich reduziert. Das Landesarbeitsgericht Straubing wurde aufgehoben, seine Aufgaben übernahm das Landesarbeitsgericht München. Der Sprengel des Arbeitsgerichts Kötzting blieb unverändert.
Nach der Besetzung Deutschlands durch die Alliierten wurden 1945 zunächst alle Gerichte geschlossen. Die ordentlichen Gerichte wurden schon bald wieder eröffnet, während die Arbeitsgerichte zunächst nicht wieder eingerichtet wurden, so dass arbeitsgerichtliche Streitigkeiten von den ordentlichen Gerichten erledigt werden mussten. Gemäß Kontrollratsgesetz 21 vom 30. März 1946 sollten in Deutschland Arbeitsgerichte aufgebaut werden. Mit dem bayerischen Vollzugsgesetz vom 6. Dezember 1946 richtete das Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung am 30. Januar 1947 die Arbeitsgerichte wieder ein. Das Arbeitsgericht Kötzting entstand dabei nicht neu.
Einzelnachweise
- RGBl. I S. 507
- Verordnung über die Einrichtung der Arbeitsgerichtsbehörden vom 28. April 1927, GVBl S. 117 f.
- Verordnung über die Einrichtung der Arbeitsgerichtsbehörden vom 29. November 1929, GVBl S. 139 f.
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
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Das Arbeitsgericht Kotzting war ein bayerisches Arbeitsgericht mit Sitz in Kotzting GeschichteGemass Arbeitsgerichtsgesetz vom 23 Dezember 1926 wurden in Deutschland Arbeitsgerichte gebildet Diese waren nur in der ersten Instanz organisatorisch selbststandige Gerichte die Landesarbeitsgerichte waren den Landgerichten zugeordnet Am Landgericht Straubing entstand so 1927 das Landesarbeitsgericht Straubing als eines von 23 Landesarbeitsgerichten in Bayern In Kotzting entstand das Arbeitsgericht Kotzting als eines von funf Arbeitsgerichten des Landesarbeitsgerichts Sein Sprengel umfasste die Gerichtsbezirke der Amtsgerichte Kotzting und Neukirchen Es bestand eine allgemeine Kammer fur Arbeiter und Angestellte und eine Kammer fur das Handwerk Bereits 1929 wurde die Zahl der Arbeitsgerichte deutlich reduziert Das Landesarbeitsgericht Straubing wurde aufgehoben seine Aufgaben ubernahm das Landesarbeitsgericht Munchen Der Sprengel des Arbeitsgerichts Kotzting blieb unverandert Nach der Besetzung Deutschlands durch die Alliierten wurden 1945 zunachst alle Gerichte geschlossen Die ordentlichen Gerichte wurden schon bald wieder eroffnet wahrend die Arbeitsgerichte zunachst nicht wieder eingerichtet wurden so dass arbeitsgerichtliche Streitigkeiten von den ordentlichen Gerichten erledigt werden mussten Gemass Kontrollratsgesetz 21 vom 30 Marz 1946 sollten in Deutschland Arbeitsgerichte aufgebaut werden Mit dem bayerischen Vollzugsgesetz vom 6 Dezember 1946 richtete das Staatsministerium fur Arbeit und Sozialordnung am 30 Januar 1947 die Arbeitsgerichte wieder ein Das Arbeitsgericht Kotzting entstand dabei nicht neu EinzelnachweiseRGBl I S 507 Verordnung uber die Einrichtung der Arbeitsgerichtsbehorden vom 28 April 1927 GVBl S 117 f Verordnung uber die Einrichtung der Arbeitsgerichtsbehorden vom 29 November 1929 GVBl S 139 f Arbeitsgerichte im Landesarbeitsgerichtsbezirk Straubing Arnstorf Kotzting Landau an der Isar Mallersdorf StraubingArbeitsgerichte im Landesarbeitsgerichtsbezirk Munchen Ab 1927 Dachau Dorfen Ebersberg Erding Freising Furstenfeldbruck Garmisch Haag Mainburg Miesbach Munchen Tolz Weilheim Wolfratshausen Ab 1930 Altotting Deggendorf Freyung Kotzting Landau an der Isar Landshut Neumarkt an der Rott Passau Pfarrkirchen Regen Reichenhall Rosenheim Simbach Straubing Traunstein Trostberg Vilshofen Aktuell Augsburg Kempten Munchen Passau Regensburg Rosenheim