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Die Partei Europäische Solidarität ukrainisch Європейська Солідарність Jewropeis ka Solidarnist ist eine politische Part
Europäische Solidarität
Die Partei Europäische Solidarität (ukrainisch Європейська Солідарність Jewropeis'ka Solidarnist') ist eine politische Partei in der Ukraine. Zuvor existierte unter dem Namen Solidarnist („Solidarität“) eine vom ehemaligen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko gegründete Vorgängerpartei, die sich vom 27. August 2014 an Block Petro Poroschenko „Solidarität“ (ukrainisch Бло́к Петра́ Пороше́нка «Солідарність» Blok Petra Poroschenka „Solidarnist“) nannte.
| Europäische Solidarität | |
|---|---|
| Parteivorsitzender | Petro Poroschenko |
| Gründung | 28. Februar 2001 |
| Hauptsitz | Kiew |
| Ausrichtung | Liberalismus Konservatismus pro-europäisch |
| Farbe(n) | Blau, Gelb |
| Sitze Oberster Rat | 27 / 450 (6,0 %) |
| Europapartei | EVP (Beobachter) |
| Website | http://solydarnist.org/ |
Die wirtschaftsliberale, Mitte-rechts ausgerichtete Partei tritt für eine Annäherung an die Europäische Union ein.
Geschichte
Im Jahr 2000 traten einige Abgeordnete der Vereinten Sozialdemokratischen Partei der Ukraine aus der zugehörigen Parlamentsfraktion aus und gründeten eine eigene Fraktion unter dem Namen Solidarnist. Mehrere Abgeordnete, die 1998 über die Listen Hromada und Bauernpartei in das Parlament eingezogen waren, traten der Fraktion ebenfalls bei. Als Leiter der Fraktion fungierte von Beginn an Petro Poroschenko.
Am 17. November 2000 vereinigte sich die Fraktion Solidarnist mit fünf weiteren Parteien und Fraktionen zur Partei der Regionen, die in den folgenden Jahren zu einer der wichtigsten Parteien wurde. Poroschenko wurde stellvertretender Vorsitzender der neuen Partei, überwarf sich jedoch schon bald mit der Parteispitze und wollte dem Wahlbündnis Block Unsere Ukraine beitreten. Dazu benötigte er jedoch eine Partei und belebte Solidarnost diesmal als offizielle Partei wieder, die am 28. Februar 2001 gegründet wurde. Sie unterstützte während der Orangen Revolution als Teil des Blocks Unsere Ukraine Wiktor Juschtschenko.
Anschließend führte die Partei ein Schattendasein, beteiligte sich nach den an keinen Wahlen mehr oder unterstützte andere Parteien. Aufgrund dieser Inaktivität löschte das Justizministerium das Registrierungszertifikat im Dezember 2013. Anfang 2014 wurde Petro Poroschenko Vorsitzender der Kleinpartei Nationale Allianz der Freiheit und Ukrainischer Patriotismus – Offensive. Faktisch gliederte er sie dabei der formal nicht mehr existierenden Solidarnost ein, auch indem die Partei in All-Ukrainische Union Solidarnost umbenannt wurde, um die Marke Solidarnost fortzuführen. Die Partei bestand ohne Adresse, Telefonnummer oder Internetauftritt.
Erst nach dem Euromaidan und der Wahl Poroschenkos zum Präsidenten wurde sie faktisch wiederbelebt. Da sie allerdings nur über unzureichende Strukturen verfügte, verbündete sie sich mit der Partei UDAR des Kiewer Bürgermeisters Vitali Klitschko, der Poroschenko bereits bei der Präsidentschaftswahl unterstützt hatte. Klitschko wurde Spitzenkandidat bei der Parlamentswahl 2014; andere UDAR-Politiker kandidierten ebenfalls auf der BPP-Liste und füllten diese zu knapp einem Drittel. Dafür wurde Solidarnost am 27. August 2014 in Block Petro Poroschenko umbenannt und die UDAR trat nicht als eigenständige Kraft an. Listenzweiter war der Parteivorsitzende des BPP, Jurij Luzenko, ehemaliger Innenminister als Mitglied der Vaterlandspartei und unter Janukowytsch von Dezember 2010 bis April 2013 inhaftiert. Auf Platz drei folgte Olha Bohomolez, eine Ärztin und ehemalige Kiewer Stadträtin, die während der Majdan-Proteste zahlreiche Verletzte behandelt hatte und bei der Präsidentschaftswahl auf 1,91 % der Stimmen gekommen war. Platz vier wurde von Wolodymyr Hrojsman belegt, der zeitweise stellvertretender Ministerpräsident war und als solcher im Juli 2014 kurzzeitig die ukrainische Regierung geführt hatte. Für den fünften Platz wurde Mustafa Dschemiljew nominiert, der bis 2013 den Medschlis des Krimtatarischen Volkes geführt hatte und nach der Annexion der Halbinsel die Krim verlassen hatte. Die Listenplätze sechs bis zehn belegen , Oberst der ukrainischen Luftwaffe, Maria Matios, , Iryna Heraschtschenko und . Listenplatz 11 hatte der Minister für Bildung und Wissenschaft der Ukraine Serhij Kwit, der nach der Wahl in diesem Amt bestätigt wurde.
Bei der Parlamentswahl wurde sie nach Wählerstimmen zweitstärkste Partei hinter der Volksfront, gewann trotzdem die meisten Sitze und nahm mit dieser Koalitionsverhandlungen zum Zweck einer Regierungsbildung auf. In dem im Dezember 2014 gebildeten Kabinett Jazenjuk II stellt die Partei elf Minister, darunter den Außen-, Finanz-, Wirtschafts- und Verteidigungsminister.
Am 28. August 2015 vereinigte sich die Partei mit Vitali Klitschkos Partei UDAR. Klitschko wurde zum Vorsitzenden der neuen Partei gewählt und rief andere Parteien dazu auf, sich ebenfalls dem neuen Bündnis anzuschließen.
Seit 2019 führt Poroschenko wieder die Partei.
Bei der Parlamentswahl in der Ukraine 2019 verlor die Partei stark und erreichte noch 8,1 % der Stimmen.
Einzelnachweise
- kommersant.ru: Порошенко стал главой партии «Европейская солидарность»
- Parties and Elections in Europe, abgerufen am 28. Oktober 2014
- Tadeusz A. Olszański: Ukraine’s political parties at the start of the election campaign. OSW—Centre for Eastern Studies, 17. September 2014, abgerufen am 28. Oktober 2014
- The Return of the Prodigal Son, Who Never Left Home. In: . 30. März 2012 – Abgerufen am 29. Oktober 2014.
- Poroshenko goes to work. In: . 6. Juni 2014 – Abgerufen am 29. Oktober 2014 (ukrainisch).
- Chocolate tycoon heads for landslide victory in Ukraine presidential election. In: The Guardian. 23. Mai 2014.
- Klitschko wird Chef der Präsidentenpartei. In: Der Standard. 28. August 2015, abgerufen am 31. August 2015.
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
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Die Partei Europaische Solidaritat ukrainisch Yevropejska Solidarnist Jewropeis ka Solidarnist ist eine politische Partei in der Ukraine Zuvor existierte unter dem Namen Solidarnist Solidaritat eine vom ehemaligen ukrainischen Prasidenten Petro Poroschenko gegrundete Vorgangerpartei die sich vom 27 August 2014 an Block Petro Poroschenko Solidaritat ukrainisch Blo k Petra Poroshe nka Solidarnist Blok Petra Poroschenka Solidarnist nannte Europaische SolidaritatPartei vorsitzender Petro PoroschenkoGrundung 28 Februar 2001Hauptsitz KiewAusrichtung Liberalismus Konservatismus pro europaischFarbe n Blau GelbSitze Oberster Rat 27 450 6 0 2019 Europapartei EVP Beobachter Website http solydarnist org Die wirtschaftsliberale Mitte rechts ausgerichtete Partei tritt fur eine Annaherung an die Europaische Union ein GeschichteIm Jahr 2000 traten einige Abgeordnete der Vereinten Sozialdemokratischen Partei der Ukraine aus der zugehorigen Parlamentsfraktion aus und grundeten eine eigene Fraktion unter dem Namen Solidarnist Mehrere Abgeordnete die 1998 uber die Listen Hromada und Bauernpartei in das Parlament eingezogen waren traten der Fraktion ebenfalls bei Als Leiter der Fraktion fungierte von Beginn an Petro Poroschenko Petro Poroschenko Grunder der Partei und ehem Prasident der Ukraine Am 17 November 2000 vereinigte sich die Fraktion Solidarnist mit funf weiteren Parteien und Fraktionen zur Partei der Regionen die in den folgenden Jahren zu einer der wichtigsten Parteien wurde Poroschenko wurde stellvertretender Vorsitzender der neuen Partei uberwarf sich jedoch schon bald mit der Parteispitze und wollte dem Wahlbundnis Block Unsere Ukraine beitreten Dazu benotigte er jedoch eine Partei und belebte Solidarnost diesmal als offizielle Partei wieder die am 28 Februar 2001 gegrundet wurde Sie unterstutzte wahrend der Orangen Revolution als Teil des Blocks Unsere Ukraine Wiktor Juschtschenko Anschliessend fuhrte die Partei ein Schattendasein beteiligte sich nach den an keinen Wahlen mehr oder unterstutzte andere Parteien Aufgrund dieser Inaktivitat loschte das Justizministerium das Registrierungszertifikat im Dezember 2013 Anfang 2014 wurde Petro Poroschenko Vorsitzender der Kleinpartei Nationale Allianz der Freiheit und Ukrainischer Patriotismus Offensive Faktisch gliederte er sie dabei der formal nicht mehr existierenden Solidarnost ein auch indem die Partei in All Ukrainische Union Solidarnost umbenannt wurde um die Marke Solidarnost fortzufuhren Die Partei bestand ohne Adresse Telefonnummer oder Internetauftritt Erst nach dem Euromaidan und der Wahl Poroschenkos zum Prasidenten wurde sie faktisch wiederbelebt Da sie allerdings nur uber unzureichende Strukturen verfugte verbundete sie sich mit der Partei UDAR des Kiewer Burgermeisters Vitali Klitschko der Poroschenko bereits bei der Prasidentschaftswahl unterstutzt hatte Klitschko wurde Spitzenkandidat bei der Parlamentswahl 2014 andere UDAR Politiker kandidierten ebenfalls auf der BPP Liste und fullten diese zu knapp einem Drittel Dafur wurde Solidarnost am 27 August 2014 in Block Petro Poroschenko umbenannt und die UDAR trat nicht als eigenstandige Kraft an Listenzweiter war der Parteivorsitzende des BPP Jurij Luzenko ehemaliger Innenminister als Mitglied der Vaterlandspartei und unter Janukowytsch von Dezember 2010 bis April 2013 inhaftiert Auf Platz drei folgte Olha Bohomolez eine Arztin und ehemalige Kiewer Stadtratin die wahrend der Majdan Proteste zahlreiche Verletzte behandelt hatte und bei der Prasidentschaftswahl auf 1 91 der Stimmen gekommen war Platz vier wurde von Wolodymyr Hrojsman belegt der zeitweise stellvertretender Ministerprasident war und als solcher im Juli 2014 kurzzeitig die ukrainische Regierung gefuhrt hatte Fur den funften Platz wurde Mustafa Dschemiljew nominiert der bis 2013 den Medschlis des Krimtatarischen Volkes gefuhrt hatte und nach der Annexion der Halbinsel die Krim verlassen hatte Die Listenplatze sechs bis zehn belegen Oberst der ukrainischen Luftwaffe Maria Matios Iryna Heraschtschenko und Listenplatz 11 hatte der Minister fur Bildung und Wissenschaft der Ukraine Serhij Kwit der nach der Wahl in diesem Amt bestatigt wurde Bei der Parlamentswahl wurde sie nach Wahlerstimmen zweitstarkste Partei hinter der Volksfront gewann trotzdem die meisten Sitze und nahm mit dieser Koalitionsverhandlungen zum Zweck einer Regierungsbildung auf In dem im Dezember 2014 gebildeten Kabinett Jazenjuk II stellt die Partei elf Minister darunter den Aussen Finanz Wirtschafts und Verteidigungsminister Am 28 August 2015 vereinigte sich die Partei mit Vitali Klitschkos Partei UDAR Klitschko wurde zum Vorsitzenden der neuen Partei gewahlt und rief andere Parteien dazu auf sich ebenfalls dem neuen Bundnis anzuschliessen Seit 2019 fuhrt Poroschenko wieder die Partei Bei der Parlamentswahl in der Ukraine 2019 verlor die Partei stark und erreichte noch 8 1 der Stimmen Einzelnachweisekommersant ru Poroshenko stal glavoj partii Evropejskaya solidarnost Parties and Elections in Europe abgerufen am 28 Oktober 2014 Tadeusz A Olszanski Ukraine s political parties at the start of the election campaign OSW Centre for Eastern Studies 17 September 2014 abgerufen am 28 Oktober 2014 The Return of the Prodigal Son Who Never Left Home In 30 Marz 2012 Abgerufen am 29 Oktober 2014 Poroshenko goes to work In 6 Juni 2014 Abgerufen am 29 Oktober 2014 ukrainisch Chocolate tycoon heads for landslide victory in Ukraine presidential election In The Guardian 23 Mai 2014 Klitschko wird Chef der Prasidentenpartei In Der Standard 28 August 2015 abgerufen am 31 August 2015 Politische Parteien in der Ukraine Parteien die im ukrainischen Parlament Werchowna Rada vertreten sind oder waren Allukrainische Vereinigung Swoboda Allukrainische Vereinigung Vaterland Europaische Solidaritat Geeinte Mitte Kommunistische Partei der Ukraine Kongress Ukrainischer Nationalisten Oppositionsblock Oppositionsplattform Fur das Leben Partei der Regionen Radikale Partei Oleh Ljaschkos Selbsthilfe Sluha narodu Stimme UDAR Volksfront Volkspartei Mitgliedsparteien der Europaischen Volkspartei Christen Democratisch en Vlaams Belgien Demokraten fur ein starkes Bulgarien Bulgarien Bulgarien GERB Bulgarien Union der Demokratischen Krafte Bulgarien Kristendemokraterne Danemark Det Konservative Folkeparti Danemark Christlich Demokratische Union Deutschland Christlich Soziale Union in Bayern Deutschland Isamaa Estland Kansallinen Kokoomus Samlingspartiet Finnland Kristillisdemokraatit Finnland Les Republicains Frankreich Nea Dimokratia Griechenland Fine Gael Irland Alternativa Popolare Italien Unione di Centro Italien Popolari per l Italia Italien Forza Italia Italien Sudtiroler Volkspartei Italien Partito Autonomista Trentino Tirolese Italien Hrvatska demokratska zajednica Kroatien Vienotiba Lettland Tevynes sajunga Litauen Chreschtlech Sozial Vollekspartei Luxemburg Partit Nazzjonalista Malta Christen Democratisch Appel Niederlande Osterreichische Volkspartei Osterreich 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