Impunität lateinisch impunitas Straflosigkeit oder auch Straffreiheit bezeichnet den Umstand dass eine strafwürdige Stra
Impunität

Impunität (lateinisch impunitas), Straflosigkeit oder auch Straffreiheit bezeichnet den Umstand, dass eine strafwürdige Straftat ungestraft bleibt. Der Begriff stammt aus der römischen Rechtsphilosophie.
Definition
Unterschieden wird zwischen der normativen und der faktischen Impunität. Normative Impunität liegt vor, wenn das geltende Recht die Bestrafung nicht zulässt, bedingt etwa durch eine Gesetzeslücke, durch Indemnität, eine Amnestie, Verjährung oder andere rechtswirksame Hemmnisse. Faktische Impunität liegt vor, wenn eine Tat zwar strafbar ist, aber dennoch nicht geahndet wird, sei es durch die Ineffizienz der Justiz oder auch nur, weil der Täter vor der Strafverfolgung flieht oder stirbt.
Während die Begriffe „Straflosigkeit“ bzw. „Straffreiheit“ auch in den deutschsprachigen Rechtsordnungen Anwendung finden, wird „Impunität“ (englisch impunity) aktuell vor allem im Diskurs des humanitären Völkerrechts verwendet. Die UN-Menschenrechtskommission definiert impunity als
“the impossibility, de jure or de facto, of bringing the perpetrators of violations to account – whether in criminal, civil, administrative or disciplinary proceedings – since they are not subject to any inquiry that might lead to their being accused, arrested, tried and, if found guilty, sentenced to appropriate penalties, and to making reparations to their victims.”
„die Unmöglichkeit, de jure oder de facto, Straftäter zur Rechenschaft zu ziehen, ob in Straf-, Zivil- oder Disziplinarverfahren, da sie keiner Ermittlung unterworfen werden, die dazu führen könnte, dass sie angeklagt, verhaftet, verurteilt und, falls sie schuldig gesprochen werden, zu angemessenen Strafen verurteilt werden und ihren Opfern Entschädigung zuteil wird.“
Besondere Bedeutung hat der Topos der Straflosigkeit im politischen Diskurs Lateinamerikas. Impunidad (spanisch) bzw. impunidade (portugiesisch) werden hier insbesondere im Zusammenhang mit der Aufarbeitung der Militärdiktaturen thematisiert, in Deutschland etwa ist eine „Koalition gegen Straflosigkeit in Argentinien“ aktiv.
Literatur
- Kai Ambos: Straflosigkeit von Menschenrechtsverletzungen: zur "impunidad" in südamerikanischen Ländern aus völkerstrafrechtlicher Sicht. Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht, Freiburg im Breisgau 1997, ISBN 3-86113-967-7
- Michael Börsch: Damit Übeltaten nicht ungestraft bleiben: impunitas als Argument der klassischen römischen Juristen. Peter Lang, Frankfurt am Main etc. 2003. ISBN 3631512805 (zugleich Diss. Universität Köln)
- Dominik Hofmann: Impunität. Zur Frage, was es bedeutet, wenn nicht gestraft wird. Velbrück, Weilerswist 2022, ISBN 978-3-95832-294-3
- Naomi Roht-Arriaza: Impunity and Human Rights in International Law and Practice. Oxford University Press, New York 1995. ISBN 0195081366
- Paul Wolf: Über Impunität und Verbrechen ohne Strafen. In: Cornelius Prittwitz et al. (Hrsg.): Festschrift für Klaus Lüderssen: Zum 70. Geburtstag am 2. Mai 2002. Nomos Verlag, Baden-Baden 2002. S. 305–316 ISBN 3-7890-7887-5
Siehe auch
- Korruption
Einzelnachweise
- United Nations Human Rights Commission: Updated Set of principles for the protection and promotion of human rights through action to combat impunity (PDF) (E/CN.4/2005/102/Add.1), 8. Februar 2005, S. 6.
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
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Impunitat lateinisch impunitas Straflosigkeit oder auch Straffreiheit bezeichnet den Umstand dass eine strafwurdige Straftat ungestraft bleibt Der Begriff stammt aus der romischen Rechtsphilosophie DefinitionUnterschieden wird zwischen der normativen und der faktischen Impunitat Normative Impunitat liegt vor wenn das geltende Recht die Bestrafung nicht zulasst bedingt etwa durch eine Gesetzeslucke durch Indemnitat eine Amnestie Verjahrung oder andere rechtswirksame Hemmnisse Faktische Impunitat liegt vor wenn eine Tat zwar strafbar ist aber dennoch nicht geahndet wird sei es durch die Ineffizienz der Justiz oder auch nur weil der Tater vor der Strafverfolgung flieht oder stirbt Wahrend die Begriffe Straflosigkeit bzw Straffreiheit auch in den deutschsprachigen Rechtsordnungen Anwendung finden wird Impunitat englisch impunity aktuell vor allem im Diskurs des humanitaren Volkerrechts verwendet Die UN Menschenrechtskommission definiert impunity als the impossibility de jure or de facto of bringing the perpetrators of violations to account whether in criminal civil administrative or disciplinary proceedings since they are not subject to any inquiry that might lead to their being accused arrested tried and if found guilty sentenced to appropriate penalties and to making reparations to their victims die Unmoglichkeit de jure oder de facto Straftater zur Rechenschaft zu ziehen ob in Straf Zivil oder Disziplinarverfahren da sie keiner Ermittlung unterworfen werden die dazu fuhren konnte dass sie angeklagt verhaftet verurteilt und falls sie schuldig gesprochen werden zu angemessenen Strafen verurteilt werden und ihren Opfern Entschadigung zuteil wird Besondere Bedeutung hat der Topos der Straflosigkeit im politischen Diskurs Lateinamerikas Impunidad spanisch bzw impunidade portugiesisch werden hier insbesondere im Zusammenhang mit der Aufarbeitung der Militardiktaturen thematisiert in Deutschland etwa ist eine Koalition gegen Straflosigkeit in Argentinien aktiv LiteraturKai Ambos Straflosigkeit von Menschenrechtsverletzungen zur impunidad in sudamerikanischen Landern aus volkerstrafrechtlicher Sicht Max Planck Institut fur auslandisches und internationales Strafrecht Freiburg im Breisgau 1997 ISBN 3 86113 967 7 Michael Borsch Damit Ubeltaten nicht ungestraft bleiben impunitas als Argument der klassischen romischen Juristen Peter Lang Frankfurt am Main etc 2003 ISBN 3631512805 zugleich Diss Universitat Koln Dominik Hofmann Impunitat Zur Frage was es bedeutet wenn nicht gestraft wird Velbruck Weilerswist 2022 ISBN 978 3 95832 294 3 Naomi Roht Arriaza Impunity and Human Rights in International Law and Practice Oxford University Press New York 1995 ISBN 0195081366 Paul Wolf Uber Impunitat und Verbrechen ohne Strafen In Cornelius Prittwitz et al Hrsg Festschrift fur Klaus Luderssen Zum 70 Geburtstag am 2 Mai 2002 Nomos Verlag Baden Baden 2002 S 305 316 ISBN 3 7890 7887 5Siehe auchKorruptionEinzelnachweiseUnited Nations Human Rights Commission Updated Set of principles for the protection and promotion of human rights through action to combat impunity PDF E CN 4 2005 102 Add 1 8 Februar 2005 S 6 Normdaten Sachbegriff GND 4121732 9 GND Explorer lobid OGND AKS