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Der Kommissar oder Beauftragte des Königs niederländisch Commissaris van de Koning kurz CvK oder CvdK vor 2013 Commissar
Königlicher Kommissar
Der Kommissar oder Beauftragte des Königs (niederländisch: Commissaris van de Koning, kurz CvK oder CvdK; vor 2013 Commissaris van de Koningin) steht im politischen System der Niederlande an der Spitze einer Provinz. Das eigentliche Leitungsorgan ist das college van Gedeputeerde Staten, dessen Vorsitzender er ist. Seine Kollegen in diesem Organ sind die Deputierten, die vom Provinziallandtag Provinciale Staten gewählt werden. Auch dem Provinziallandtag sitzt der Kommissar vor. Der Kommissar vertritt ferner innerhalb der Provinz das Reich, also die nationale Ebene des niederländischen Staates.
Geschichte
Bis 1850 hieß der Titel Gouverneur des Konings, wie man inoffiziell immer noch in der Provinz Limburg sagt. Während der deutschen Besatzung (1940–1945) wurden fast alle Kommissare der Königin entlassen, der Titel hieß in dieser Zeit Commissaris der Provincie. Die frühere Form des Titels, Commissaris der Koningin, wird seit den 1980er-Jahren verstärkt ersetzt durch Commissaris van de Koningin. Durch den Thronwechsel im April 2013 von Beatrix zu Willem-Alexander wurde daraus der Commissaris van de Koning.
Ursprünglich war der Gouverneur nach Staatsgründung 1814 ein reiner Vertreter des Königs in der Provinz, der die Politik der Provinz dominierte. Der Gouverneur vertrat allerdings auch seine Provinz und deren Interessen auf Regierungsebene. Mit der Ausbreitung der Staatstätigkeiten vom Obrigkeits- zum Sozialstaat wurde das Auftreten des Gouverneurs weniger repressiv, weniger auf die Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung ausgerichtet. Er begann, sich mehr mit der Provinz zu identifizieren. Anstatt die Provinzleitung zu beaufsichtigen, spielte er immer mehr die Rolle des politischen Wegbereiters. Ein Provinzialorgan ist der Kommissar erst seit einer Änderung des Gesetzes über die Provinzen im Jahre 1962. Er wurde zum Vermittler zwischen den Verwaltungsebenen.
Ernennung und Amt
Der Kommissar des Königs wird von der niederländischen Regierung ernannt, de facto vom Innenminister. Eine Amtsperiode dauert sechs Jahre mit der Möglichkeit der Erneuerung. Nur die Regierung kann den Kommissar entlassen, es ist aber auch nicht unüblich, dass ein Kommissar aus Gründen der persönlichen Karriereplanung zurücktritt.
Häufig handelt es sich um ein ehemaliges Regierungsmitglied, einen höheren Beamten, Universitätsrektor, Parlamentarier oder Bürgermeister. Die Regierung berücksichtigt bei der Ernennung in etwa die politische Machtverteilung im nationalen Parlament. Im Mai 2014 gehörten vier Kommissare den Christdemokraten an, ebenfalls vier den Rechtsliberalen, drei den Sozialdemokraten und einer den Linksliberalen.
Es haben sich politische Erbhöfe gebildet. Die Provinz Friesland beispielsweise hat seit dem Zweiten Weltkrieg mit einer Ausnahme nur Politiker der rechtsliberalen VVD als Kommissar gehabt. In katholischen Provinzen wie Noord-Brabant, Overijssel und Limburg ist der Kommissar ein KVP- bzw. heutzutage CDA-Politiker, in Noord-Holland und Drenthe ein Sozialdemokrat. Eine größere Abwechslung der politischen Farbe nach gab es etwa in der Provinz Utrecht. Da die politische Mehrheit im Provinzparlament nur teilweise von Bedeutung ist, kommen manchmal auch Politiker kleinerer Parteien wie D66 zum Zuge.
Die Befugnisse und Aufgaben des Kommissars sind teilweise provinzialer Art, so ist er Vorsitzender des Provinzparlaments und der Provinzregierung. Andere kennzeichnen ihn als Funktionär des Reichs: Er bereitet amtliche Besuche (zum Beispiel des Königs) in der Provinz vor, empfiehlt Kandidaten für das Bürgermeisteramt und ist verantwortlich für Sicherheit und öffentliche Ordnung.
Einordnung und Kritik
Der Kommissar des Königs ist nicht mit einem deutschen Ministerpräsidenten zu vergleichen, sondern eher mit einem Präsidenten eines Regierungsbezirkes innerhalb eines deutschen Bundeslandes. Die Provinzen sind keine Gliedstaaten und haben deutlich weniger Befugnisse als ein Bundesland.
Anders als beim Bürgermeisteramt, das in den Niederlanden ebenfalls durch Ernennung besetzt wird, ist die Einsetzung des Kommissars kaum umstritten. Doch 2005 veröffentlichte eine Zeitung die zahlreichen Nebenjobs der Kommissare. Diese lehnten es ab, in Zukunft ihre Nebenjobs anzugeben, einige meinten, der anspruchsvolle Posten lasse keinen Raum für Nebenjobs.
Liste
| Provinz | Name | Partei | Ernannt am |
|---|---|---|---|
| Groningen | CDA | 18. April 2016 | |
| Friesland | Arno Brok | VVD | 1. März 2017 |
| Drenthe | Jetta Klijnsma | PvdA | 1. Dezember 2017 |
| Overijssel | CU | 11. Juli 2018 | |
| Flevoland | Arjen Gerritsen | VVD | 1. November 2023 |
| Gelderland | parteilos | 19. März 2025 | |
| Utrecht | PvdA | 1. Februar 2019 | |
| Noord-Holland | Arthur van Dijk | VVD | 1. Januar 2019 |
| Zuid-Holland | VVD | 4. September 2024 | |
| Zeeland | Hugo de Jonge | CDA | 15. September 2024 |
| Noord-Brabant | VVD | 1. Oktober 2020 | |
| Limburg | Emile Roemer | SP | 1. Dezember 2021 |
Stand Juni 2025
Siehe auch
- Liste der Kommissare des Königs der Provinz Flevoland
Literatur
- Jan Wilhelmus Janssens: De Commissaris van de Koningin. Historie en functioneren. Diss. Leiden, Leiden 1992, ISBN 90-322-3318-1
Belege
- Jan Wilhelmus Janssens: De Commissaris van de Koningin. Historie en functioneren. Diss. Leiden, Leiden 1992, S. 391/392.
- Jan Wilhelmus Janssens: De Commissaris van de Koningin. Historie en functioneren. Diss. Leiden, Leiden 1992, S. 392.
- Commissarissen verdienen flink bij In: Leidsch Dagblad, 2. Februar 2005, abgerufen am 3. Dezember 2022.
- Commissarissen van de Koning. In: Rijksoverheid.nl. Ministerie van Algemene Zaken, 2025, abgerufen am 5. Juni 2025 (niederländisch).
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
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Der Kommissar oder Beauftragte des Konigs niederlandisch Commissaris van de Koning kurz CvK oder CvdK vor 2013 Commissaris van de Koningin steht im politischen System der Niederlande an der Spitze einer Provinz Das eigentliche Leitungsorgan ist das college van Gedeputeerde Staten dessen Vorsitzender er ist Seine Kollegen in diesem Organ sind die Deputierten die vom Provinziallandtag Provinciale Staten gewahlt werden Auch dem Provinziallandtag sitzt der Kommissar vor Der Kommissar vertritt ferner innerhalb der Provinz das Reich also die nationale Ebene des niederlandischen Staates Professor R Kranenburg links der Kommissar der Konigin in der Provinz Noord Holland ernennt den Burgermeister von Zaanstad R Laan PvdA 1974GeschichteBis 1850 hiess der Titel Gouverneur des Konings wie man inoffiziell immer noch in der Provinz Limburg sagt Wahrend der deutschen Besatzung 1940 1945 wurden fast alle Kommissare der Konigin entlassen der Titel hiess in dieser Zeit Commissaris der Provincie Die fruhere Form des Titels Commissaris der Koningin wird seit den 1980er Jahren verstarkt ersetzt durch Commissaris van de Koningin Durch den Thronwechsel im April 2013 von Beatrix zu Willem Alexander wurde daraus der Commissaris van de Koning Ursprunglich war der Gouverneur nach Staatsgrundung 1814 ein reiner Vertreter des Konigs in der Provinz der die Politik der Provinz dominierte Der Gouverneur vertrat allerdings auch seine Provinz und deren Interessen auf Regierungsebene Mit der Ausbreitung der Staatstatigkeiten vom Obrigkeits zum Sozialstaat wurde das Auftreten des Gouverneurs weniger repressiv weniger auf die Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung ausgerichtet Er begann sich mehr mit der Provinz zu identifizieren Anstatt die Provinzleitung zu beaufsichtigen spielte er immer mehr die Rolle des politischen Wegbereiters Ein Provinzialorgan ist der Kommissar erst seit einer Anderung des Gesetzes uber die Provinzen im Jahre 1962 Er wurde zum Vermittler zwischen den Verwaltungsebenen Ernennung und AmtDer Kommissar des Konigs wird von der niederlandischen Regierung ernannt de facto vom Innenminister Eine Amtsperiode dauert sechs Jahre mit der Moglichkeit der Erneuerung Nur die Regierung kann den Kommissar entlassen es ist aber auch nicht unublich dass ein Kommissar aus Grunden der personlichen Karriereplanung zurucktritt Haufig handelt es sich um ein ehemaliges Regierungsmitglied einen hoheren Beamten Universitatsrektor Parlamentarier oder Burgermeister Die Regierung berucksichtigt bei der Ernennung in etwa die politische Machtverteilung im nationalen Parlament Im Mai 2014 gehorten vier Kommissare den Christdemokraten an ebenfalls vier den Rechtsliberalen drei den Sozialdemokraten und einer den Linksliberalen Es haben sich politische Erbhofe gebildet Die Provinz Friesland beispielsweise hat seit dem Zweiten Weltkrieg mit einer Ausnahme nur Politiker der rechtsliberalen VVD als Kommissar gehabt In katholischen Provinzen wie Noord Brabant Overijssel und Limburg ist der Kommissar ein KVP bzw heutzutage CDA Politiker in Noord Holland und Drenthe ein Sozialdemokrat Eine grossere Abwechslung der politischen Farbe nach gab es etwa in der Provinz Utrecht Da die politische Mehrheit im Provinzparlament nur teilweise von Bedeutung ist kommen manchmal auch Politiker kleinerer Parteien wie D66 zum Zuge Die Befugnisse und Aufgaben des Kommissars sind teilweise provinzialer Art so ist er Vorsitzender des Provinzparlaments und der Provinzregierung Andere kennzeichnen ihn als Funktionar des Reichs Er bereitet amtliche Besuche zum Beispiel des Konigs in der Provinz vor empfiehlt Kandidaten fur das Burgermeisteramt und ist verantwortlich fur Sicherheit und offentliche Ordnung Einordnung und KritikDer Kommissar des Konigs ist nicht mit einem deutschen Ministerprasidenten zu vergleichen sondern eher mit einem Prasidenten eines Regierungsbezirkes innerhalb eines deutschen Bundeslandes Die Provinzen sind keine Gliedstaaten und haben deutlich weniger Befugnisse als 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