Azərbaycan
Deutschland
Lietuva
Malta
ශ්රී ලංකාව
Türkmenistan
Türkiyə
Украина
Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar Bitte hilf uns dabei die Situation in anderen Staaten
Parlamentarischer Geschäftsführer
Jede parlamentarische Fraktion im politischen System Deutschlands hat ein oder mehrere Mitglieder als parlamentarische Geschäftsführer (PGF). Im Gegensatz zum Bundesgeschäftsführer und zum Generalsekretär einer Partei ist der Wirkungskreis der parlamentarischen Geschäftsführer das Parlament: auf Bundesebene der Deutsche Bundestag, auf Landesebene der jeweilige Landtag.
| Fraktion | Erster Geschäftsführer | Weitere Geschäftsführer |
|---|---|---|
| Dirk Wiese | Derya Türk-Nachbaur | |
| Steffen Bilger | Reinhard Brandl (CSU-Landesgruppe) Hendrik Hoppenstedt Catarina dos Santos-Wintz Felix Schreiner | |
| Irene Mihalic | Filiz Polat Anja Reinalter Claudia Müller | |
| Bernd Baumann | Stephan Brandner Götz Frömming Enrico Komning Peter Felser | |
| Ina Latendorf | keine |
Die parlamentarischen Geschäftsführer können als Manager des Alltagsgeschäftes im Parlament bezeichnet werden.
Aufgaben
Die wichtigste Aufgabe der parlamentarischen Geschäftsführer ist es, die Geschäfte für ihre Fraktionen im Verhältnis zum Bundestag bzw. Landtag und den anderen Fraktionen zu regeln. Sie reichen die Themen ein und kümmern sich um den Ablauf der Parlamentsdebatten. Vor wichtigen Abstimmungen sorgen sie dafür, dass alle Abgeordneten anwesend sind. Sie sind die nächsten Mitarbeiter des jeweiligen Fraktionsvorsitzenden. Darüber hinaus sind sie organisatorisch verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit und das Personalmanagement ihrer Fraktion.
Sie bereiten innerhalb ihrer Fraktionen und in Besprechungen (PGF-Runden) der parlamentarischen Geschäftsführer untereinander die Sitzungen des Ältestenrates vor, in denen die Tagesordnungen für die jeweils folgende Sitzungswoche festgelegt werden. Die parlamentarischen Geschäftsführer achten unter anderem auch darauf, dass ihre Fraktionen bei kritischen Abstimmungen im Plenum „stehen“, das heißt, dass die Abgeordneten durch verschiedene Hinweise angehalten werden, auch tatsächlich zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort zu sein.
Im Deutschen Bundestag sind die jeweiligen ersten parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen Mitglied im Ältestenrat und bereiten die Tagesordnung in den sitzungstäglichen Geschäftsführerrunden vor.
Vergütung
In vielen Landtagen wird das Amt des parlamentarischen Geschäftsführers von der jeweiligen Fraktion mit Zulagen zu den gewöhnlichen Diäten vergütet. Dies wird von Medien und anderen scharf kritisiert, zum Beispiel von Ralf Seibicke, Vorsitzender der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder sowie Präsident des Landesrechnungshofs Sachsen-Anhalt, von Heinz Fischer-Heidlberger, Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs, und vom Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Urteil vom Juli 2000 entschieden, dass ausschließlich die zusätzliche Vergütung von Fraktionsvorsitzenden mit dem Gleichheitsgrundsatz der Abgeordneten im Grundgesetz im Einklang steht.
Fraktionsgeschäftsführer
Als Fraktionsgeschäftsführer wird der Leiter einer Fraktionsverwaltung bezeichnet. Fraktionsgeschäftsführer sind im Gegensatz zu parlamentarischen Geschäftsführern nicht Mitglied, sondern Angestellte der Fraktion. Teilweise sind auch andere Bezeichnungen für die Funktion gebräuchlich: in den Bundestagsfraktionen von Union und FDP wird die Position als „Leiter des Fraktionsbüros“ bezeichnet, in der Bundestagsfraktion der SPD als „Verwaltungsleiter“.
Ausland
Das französische Parlament kennt keine entsprechende Funktion. Im angelsächsischen Sprachraum werden sie Party Whip (in Anlehnung an den Einpeitscher bei der Fuchsjagd) genannt, da sie für die Disziplin beim Abstimmungsverhalten zuständig sind.
Literatur
- Sebastian Heer: Parlamentsmanagement. Herausbildungs- und Funktionsmuster parlamentarischer Steuerungsstrukturen in Deutschland vom Reichstag bis zum Bundestag. Droste, Düsseldorf 2015, ISBN 978-3-7700-5325-4.
- Klemens H. Schrenk, Markus Soldner (Hrsg.): Analyse demokratischer Regierungssysteme. Festschrift für Wolfgang Ismayr zum 65. Geburtstag. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2010, ISBN 978-3-531-16309-3 (636 S.).
Weblinks
- Deutscher Bundestag – Studioproduktion zum Thema vom 9. Mai 2007
- Cordula Eubel: Die Maschinisten der Demokratie. tagesspiegel.de, 21. März 2018, abgerufen am 21. März 2018 (Bericht über den Arbeitsalltag der Parlamentarischen Geschäftsführer des 19. Deutschen Bundestages).
Einzelnachweise
- TAZ 7.5.2025. Abgerufen am 7. Mai 2025.
- Deutscher Bundestag - CDU/CSU-Fraktion. Abgerufen am 22. Dezember 2021.
- Instagram. Abgerufen am 19. Mai 2025.
- Deutscher Bundestag - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Abgerufen am 22. Dezember 2021.
- Deutscher Bundestag - AfD-Fraktion. Abgerufen am 22. Dezember 2021.
- Deutscher Bundestag - AfD-Fraktion. Abgerufen am 16. April 2023.
- SWR.de 20. September 2010: Landtagsabgeordnete kassieren Millionen Euro verdeckte Zulagen
- Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 21. Juli 2000 (Az. 2 BvH 3/91): Funktionszulage nur für Fraktionsvorsitzende zulässig. Archiviert vom (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 23. Juni 2020.
- #Schrenk 2010, Seite 323–328.
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
wikipedia, wiki, deutsches, deutschland, buch, bücher, bibliothek artikel lesen, herunterladen kostenlos kostenloser herunterladen, MP3, Video, MP4, 3GP, JPG, JPEG, GIF, PNG, Bild, Musik, Lied, Film, Buch, Spiel, Spiele, Mobiltelefon, Mobil, Telefon, android, ios, apple, samsung, iphone, xiomi, xiaomi, redmi, honor, oppo, nokia, sonya, mi, pc, web, computer, komputer, Informationen zu Parlamentarischer Geschäftsführer, Was ist Parlamentarischer Geschäftsführer? Was bedeutet Parlamentarischer Geschäftsführer?
Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar Bitte hilf uns dabei die Situation in anderen Staaten zu schildern Jede parlamentarische Fraktion im politischen System Deutschlands hat ein oder mehrere Mitglieder als parlamentarische Geschaftsfuhrer PGF Im Gegensatz zum Bundesgeschaftsfuhrer und zum Generalsekretar einer Partei ist der Wirkungskreis der parlamentarischen Geschaftsfuhrer das Parlament auf Bundesebene der Deutsche Bundestag auf Landesebene der jeweilige Landtag Parlamentarische Geschaftsfuhrung der Fraktionen im Deutschen Bundestag Fraktion Erster Geschaftsfuhrer Weitere GeschaftsfuhrerDirk Wiese Derya Turk Nachbaur Marja Liisa Vollers Johannes FechnerSteffen Bilger Reinhard Brandl CSU Landesgruppe Hendrik Hoppenstedt Catarina dos Santos Wintz Felix SchreinerIrene Mihalic Filiz Polat Anja Reinalter Claudia MullerBernd Baumann Stephan Brandner Gotz Fromming Enrico Komning Peter FelserIna Latendorf keine Die parlamentarischen Geschaftsfuhrer konnen als Manager des Alltagsgeschaftes im Parlament bezeichnet werden AufgabenDie wichtigste Aufgabe der parlamentarischen Geschaftsfuhrer ist es die Geschafte fur ihre Fraktionen im Verhaltnis zum Bundestag bzw Landtag und den anderen Fraktionen zu regeln Sie reichen die Themen ein und kummern sich um den Ablauf der Parlamentsdebatten Vor wichtigen Abstimmungen sorgen sie dafur dass alle Abgeordneten anwesend sind Sie sind die nachsten Mitarbeiter des jeweiligen Fraktionsvorsitzenden Daruber hinaus sind sie organisatorisch verantwortlich fur die Offentlichkeitsarbeit und das Personalmanagement ihrer Fraktion Sie bereiten innerhalb ihrer Fraktionen und in Besprechungen PGF Runden der parlamentarischen Geschaftsfuhrer untereinander die Sitzungen des Altestenrates vor in denen die Tagesordnungen fur die jeweils folgende Sitzungswoche festgelegt werden Die parlamentarischen Geschaftsfuhrer achten unter anderem auch darauf dass ihre Fraktionen bei kritischen Abstimmungen im Plenum stehen das heisst dass die Abgeordneten durch verschiedene Hinweise angehalten werden auch tatsachlich zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort zu sein Jan Korte der Erste Parlamentarische Geschaftsfuhrer der Linksfraktion zusammen mit den damaligen Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht im Plenum des Deutschen Bundestages Er sitzt auf dem vordersten Platz seiner Fraktion um sich wahrend einer laufenden Debatte schnell mit dem Bundestagsprasidium verstandigen zu konnen beispielsweise zur Anmeldung einer Kurzintervention Im Deutschen Bundestag sind die jeweiligen ersten parlamentarischen Geschaftsfuhrer der Fraktionen Mitglied im Altestenrat und bereiten die Tagesordnung in den sitzungstaglichen Geschaftsfuhrerrunden vor VergutungIn vielen Landtagen wird das Amt des parlamentarischen Geschaftsfuhrers von der jeweiligen Fraktion mit Zulagen zu den gewohnlichen Diaten vergutet Dies wird von Medien und anderen scharf kritisiert zum Beispiel von Ralf Seibicke Vorsitzender der Konferenz der Prasidentinnen und Prasidenten der Rechnungshofe des Bundes und der Lander sowie Prasident des Landesrechnungshofs Sachsen Anhalt von Heinz Fischer Heidlberger Prasident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs und vom Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Urteil vom Juli 2000 entschieden dass ausschliesslich die zusatzliche Vergutung von Fraktionsvorsitzenden mit dem Gleichheitsgrundsatz der Abgeordneten im Grundgesetz im Einklang steht FraktionsgeschaftsfuhrerAls Fraktionsgeschaftsfuhrer wird der Leiter einer Fraktionsverwaltung bezeichnet Fraktionsgeschaftsfuhrer sind im Gegensatz zu parlamentarischen Geschaftsfuhrern nicht Mitglied sondern Angestellte der Fraktion Teilweise sind auch andere Bezeichnungen fur die Funktion gebrauchlich in den Bundestagsfraktionen von Union und FDP wird die Position als Leiter des Fraktionsburos bezeichnet in der Bundestagsfraktion der SPD als Verwaltungsleiter AuslandDas franzosische Parlament kennt keine entsprechende Funktion Im angelsachsischen Sprachraum werden sie Party Whip in Anlehnung an den Einpeitscher bei der Fuchsjagd genannt da sie fur die Disziplin beim Abstimmungsverhalten zustandig sind LiteraturSebastian Heer Parlamentsmanagement Herausbildungs und Funktionsmuster parlamentarischer Steuerungsstrukturen in Deutschland vom Reichstag bis zum Bundestag Droste Dusseldorf 2015 ISBN 978 3 7700 5325 4 Klemens H Schrenk Markus Soldner Hrsg Analyse demokratischer Regierungssysteme Festschrift fur Wolfgang Ismayr zum 65 Geburtstag VS Verlag fur Sozialwissenschaften Wiesbaden 2010 ISBN 978 3 531 16309 3 636 S WeblinksDeutscher Bundestag Studioproduktion zum Thema vom 9 Mai 2007 Cordula Eubel Die Maschinisten der Demokratie tagesspiegel de 21 Marz 2018 abgerufen am 21 Marz 2018 Bericht uber den Arbeitsalltag der Parlamentarischen Geschaftsfuhrer des 19 Deutschen Bundestages EinzelnachweiseTAZ 7 5 2025 Abgerufen am 7 Mai 2025 Deutscher Bundestag CDU CSU Fraktion Abgerufen am 22 Dezember 2021 Instagram Abgerufen am 19 Mai 2025 Deutscher Bundestag Fraktion Bundnis 90 Die Grunen Abgerufen am 22 Dezember 2021 Deutscher Bundestag AfD Fraktion Abgerufen am 22 Dezember 2021 Deutscher Bundestag AfD Fraktion Abgerufen am 16 April 2023 SWR de 20 September 2010 Landtagsabgeordnete kassieren Millionen Euro verdeckte Zulagen Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 21 Juli 2000 Az 2 BvH 3 91 Funktionszulage nur fur Fraktionsvorsitzende zulassig Archiviert vom Original nicht mehr online verfugbar abgerufen am 23 Juni 2020 Schrenk 2010 Seite 323 328