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Eine Regulierungsbehörde ist eine staatliche wettbewerbspolitische Einrichtung Die Aufgaben einer Regulierungsbehörde ge
Regulierungsbehörde
Eine Regulierungsbehörde ist eine staatliche wettbewerbspolitische Einrichtung. Die Aufgaben einer Regulierungsbehörde gehen in der Regel über die einer normalen Kartellbehörde hinaus; während letztere üblicherweise eine Ex-post-Kontrolle von Märkten betreiben, zeichnen sich Regulierungsbehörden oft durch starke Instrumente einer Ex-ante-Kontrolle aus, wie Preis- oder Produktgenehmigungen. Regulierungsbehörden arbeiten oft branchenspezifisch; sie werden vor allem für solche Wirtschaftssektoren geschaffen, in denen eine Ex-post-Kontrolle nicht ausreicht, um den Wettbewerb aufrechtzuerhalten bzw. zu fördern.
Üblicherweise regulierte Märkte
Regulierungsbehörden finden sich oft in monopolgeneigten Märkten, die nicht bzw. nicht gänzlich für Wettbewerb geöffnet werden können. Beispiele für monopolgeneigte Märkte sind leitungs- oder netzgebundene Branchen, in denen der Aufbau paralleler Netze entweder nicht gewünscht ist bzw. aus ökonomischen Gründen nicht sinnvoll ist. Typische Sektoren, in denen eine solche Regulierung stattfindet, sind Telekommunikations-, Post-, Eisenbahn-, Rundfunk-, Gas- und Strommärkte sowie die Wasserver- und Abwasserentsorgung. Ohne Regulierung kann es in solchen Märkten zu Marktversagen kommen.
Auch Aufsichtsbehörden zur Durchsetzung von Spezialregulierungen wie die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht gehören im weiteren Sinne zu den Regulierungsbehörden.
Beispiele für Regulierungsbehörden
Regulierungsbehörden im deutschsprachigen Raum:
- Deutschland: Die heutige Bundesnetzagentur wurde 1998 als "Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post" zur Deregulierung der Märkte für Post- und Telekommunikation errichtet und ist seit 2006 auch für weitere Netzmärkte (Strom, Gas, Eisenbahn) zuständig. Somit ist sie eine branchenübergreifende Bundesregulierungsbehörde. Landesregulierungsbehörden sind für Netze im Strom- und Gasnetzbereich zuständig, die nur in einem Bundesland liegen und an die weniger als 100.000 Kunden angeschlossen sind.
- Belgien: Das Belgische Institut für Postdienste und Telekommunikation ist für Regulierungsaufgaben im Post- und Telekommunikationsmarkt zuständig.
- Liechtenstein: Regulierungsaufgaben im Telekommunikationsmarkt werden vom wahrgenommen.
- Österreich: Die E-Control ist zuständig für die Regulierung des österreichischen Strom- und Gasmarktes. Im Telekommunikationsmarkt ist die Kommunikationsbehörde Austria zuständig. Den Schienenverkehr reguliert die Schienen-Control GmbH.
- Schweiz: Regulierungsaufgaben im Telekommunikationsmarkt werden vom Bundesamt für Kommunikation wahrgenommen. Im Postwesen ist seit 1. Oktober 2012 die die Regulierungsbehörde, sie löste die Postregulationsbehörde (PostReg) ab. Seit 2008 reguliert die Elektrizitätskommission (ElCom) den Elektrizitätsmarkt gestützt auf das Stromversorgungsgesetz.
In der Europäischen Gemeinschaft sind die nationalen Regulierungsbehörden zur Umsetzung der relevanten EU-Direktiven verpflichtet.
Siehe auch
- Liste von Regulierungsbehörden in Märkten mit natürlichen Monopolen (Energie, Telekommunikation und Post, Eisenbahn)
- Liste von Finanzaufsichtsbehörden für den Finanzmarkt, den Banken- und Versicherungsbereich
Weblinks
- Liste von Regulierungsbehörden ( vom 13. März 2013 im Internet Archive) für Energie, Kommunikation und Verkehr in Europa
Einzelnachweise
- Andreas Valda: Datensperre bei der Post wird gratis. In: Tages-Anzeiger vom 30. August 2012
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
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Eine Regulierungsbehorde ist eine staatliche wettbewerbspolitische Einrichtung Die Aufgaben einer Regulierungsbehorde gehen in der Regel uber die einer normalen Kartellbehorde hinaus wahrend letztere ublicherweise eine Ex post Kontrolle von Markten betreiben zeichnen sich Regulierungsbehorden oft durch starke Instrumente einer Ex ante Kontrolle aus wie Preis oder Produktgenehmigungen Regulierungsbehorden arbeiten oft branchenspezifisch sie werden vor allem fur solche Wirtschaftssektoren geschaffen in denen eine Ex post Kontrolle nicht ausreicht um den Wettbewerb aufrechtzuerhalten bzw zu fordern Ublicherweise regulierte MarkteRegulierungsbehorden finden sich oft in monopolgeneigten Markten die nicht bzw nicht ganzlich fur Wettbewerb geoffnet werden konnen Beispiele fur monopolgeneigte Markte sind leitungs oder netzgebundene Branchen in denen der Aufbau paralleler Netze entweder nicht gewunscht ist bzw aus okonomischen Grunden nicht sinnvoll ist Typische Sektoren in denen eine solche Regulierung stattfindet sind Telekommunikations Post Eisenbahn Rundfunk Gas und Strommarkte sowie die Wasserver und Abwasserentsorgung Ohne Regulierung kann es in solchen Markten zu Marktversagen kommen Auch Aufsichtsbehorden zur Durchsetzung von Spezialregulierungen wie die Bundesanstalt fur Finanzdienstleistungsaufsicht gehoren im weiteren Sinne zu den Regulierungsbehorden Beispiele fur RegulierungsbehordenRegulierungsbehorden im deutschsprachigen Raum Deutschland Die heutige Bundesnetzagentur wurde 1998 als Regulierungsbehorde fur Telekommunikation und Post zur Deregulierung der Markte fur Post und Telekommunikation errichtet und ist seit 2006 auch fur weitere Netzmarkte Strom Gas Eisenbahn zustandig Somit ist sie eine branchenubergreifende Bundesregulierungsbehorde Landesregulierungsbehorden sind fur Netze im Strom und Gasnetzbereich zustandig die nur in einem Bundesland liegen und an die weniger als 100 000 Kunden angeschlossen sind Belgien Das Belgische Institut fur Postdienste und Telekommunikation ist fur Regulierungsaufgaben im Post und Telekommunikationsmarkt zustandig Liechtenstein Regulierungsaufgaben im Telekommunikationsmarkt werden vom wahrgenommen Osterreich Die E Control ist zustandig fur die Regulierung des osterreichischen Strom und Gasmarktes Im Telekommunikationsmarkt ist die Kommunikationsbehorde Austria zustandig Den Schienenverkehr reguliert die Schienen Control GmbH Schweiz Regulierungsaufgaben im Telekommunikationsmarkt werden vom Bundesamt fur Kommunikation wahrgenommen Im Postwesen ist seit 1 Oktober 2012 die die Regulierungsbehorde sie loste die Postregulationsbehorde PostReg ab Seit 2008 reguliert die Elektrizitatskommission ElCom den Elektrizitatsmarkt gestutzt auf das Stromversorgungsgesetz In der Europaischen Gemeinschaft sind die nationalen Regulierungsbehorden zur Umsetzung der relevanten EU Direktiven verpflichtet Siehe auchListe von Regulierungsbehorden in Markten mit naturlichen Monopolen Energie Telekommunikation und Post Eisenbahn Liste von Finanzaufsichtsbehorden fur den Finanzmarkt den Banken und VersicherungsbereichWeblinksListe von Regulierungsbehorden Memento vom 13 Marz 2013 im Internet Archive fur Energie Kommunikation und Verkehr in EuropaEinzelnachweiseAndreas Valda Datensperre bei der Post wird gratis In Tages Anzeiger vom 30 August 2012Normdaten Sachbegriff GND 7669554 2 GND Explorer lobid OGND AKS