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Der Sächsische Rechnungshof SRH ist der Rechnungshof des Freistaates Sachsen und als dieser für die Überprüfung der Haus
Sächsischer Rechnungshof
Der Sächsische Rechnungshof (SRH) ist der Rechnungshof des Freistaates Sachsen und als dieser für die Überprüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes zuständig. Im Haushaltsjahr 2024 verfügte der Rechnungshof über 155 Stellen. Er hatte seinen Sitz in Leipzig und ist ab 8. Januar 2024 in Döbeln erreichbar.
| Sächsischer Rechnungshof — SRH — | |
|---|---|
| Staatliche Ebene | Freistaat Sachsen |
| Stellung | Oberste Landesbehörde |
| Gründung | 11. Dezember 1991 |
| Hauptsitz | Döbeln, Sachsen |
| Präsident | Jens Michel |
| Bedienstete | 155 (2024) |
| Netzauftritt | www.rechnungshof.sachsen.de |
Geschichte
Die Geschichte der sächsischen Finanzkontrolle geht zurück auf die Errichtung der Oberrechenkammer durch den Kurfürsten von Sachsen, August der Starke. Diese erste unabhängige oberste Finanzkontrollbehörde in Deutschland wurde mit einem Reskript vom 24. Mai 1707 erschaffen. Unter Einfluss von Kabinettsminister Heinrich von Brühl wandelte Kurfürst Friedrich August II. im Jahr 1773 die Oberrechenkammer in eine oberste Rechnungsrevisionsbehörde mit der Bezeichnung Oberrechnungsdeputation um. Dieser Name wurde 1842 im Rahmen einer durch König Friedrich August II. durchgeführten Reorganisation der Behörde in Oberrechnungskammer umbenannt.
Zur Zeit der Weimarer Republik und nach der Gründung des Freistaates Sachsen im Jahr 1918 wurde 1922 durch ein Gesetz gemäß Artikel 48 der Landesverfassung ein Staatsrechnungshof in Sachsen geschaffen. Schon 1936 wurde der Rechnungshof im Zuge der nationalsozialistischen Gleichschaltung dem Rechnungshof des Deutschen Reiches als Außenabteilung angegliedert, wobei diese 1940 von Leipzig nach Dresden verlegt wurde.
Im Juli 1945 nach dem Zweiten Weltkrieg erfolgte eine Bestätigung zur Errichtung eines Landesrechnungshofes nach Verhandlungen eines ehemaligen Rechnungshofmitgliedes mit dem Oberbürgermeister der Stadt Dresden. Auch die Landesverfassung vom 28. Februar 1947 sah das Prüfungsrecht beim Landesrechnungshof. Präsidenten des Landesrechnungshofes waren nacheinander die LDP-Mitglieder und ehemaligen sächsischen Minister Friedrich Wilhelm Richter (1945–1946) und Julius Dehne (1946–1949).
Im Jahr 1949 erfolgte die Schaffung einer Kontroll- und Revisionsabteilung beim Sächsischen Ministerium der Finanzen, welche den Rechnungshof ersetzte. Durch eine Verordnung vom 6. November 1952 wurde die Staatliche Finanzrevision, die unter Aufsicht des Ministeriums der Finanzen der DDR stand, geschaffen und damit die eigenständige Finanzkontrolle der Länder abgeschafft.
In seiner heutigen Form wurde der Sächsische Rechnungshof durch das Gesetz über den Rechnungshof des Freistaates Sachsen am 11. Dezember 1991 offiziell gegründet. Erster Präsident war Alfred Wienrich, der ab 1990 als Vorsitzender des Aufbaustabes den Rechnungshof aufbaute und bereits Landeseinrichtungen des Freistaates überprüfte.
Im Oktober 2008 wurde eine Partnerschaftsvereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen dem Sächsischen Rechnungshof, vertreten durch den Präsidenten Franz Josef Heigl, und der Regionalen Rechnungskammer in Krakau, vertreten durch den Präsidenten Janus Kot, unterzeichnet.
Aufgaben und Organisation
Der Rechnungshof überprüft nach Abschluss eines Rechnungsjahres die Rechnungslegung, wodurch die Behörde die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsprüfung der öffentlichen Hand in Sachsen überwacht.
Der Präsident des Rechnungshofes muss einmal im Jahr dem Landtag Bericht über die Ergebnisse der Arbeit seiner Behörde erstatten. Der Präsident des Rechnungshofes wird durch den Sächsischen Landtag nach Vorschlag des Ministerpräsidenten auf 12 Jahre mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gewählt. Der Präsident kann nicht wiedergewählt werden.
Präsidenten
- 1991–1995: Alfred Wienrich
- 1996–2002: Hans-Günther Koehn
- 2003–2010: Franz Josef Heigl
- 2010–2021: Karl-Heinz Binus
- seit 2021: Jens Michel
Sitz
Sitz der Behörde war Leipzig und ist ab 8. Januar 2024 Döbeln. Außenstellen befinden sich in Dresden und Chemnitz. Mit dem Sächsischen Standortegesetz beschloss der Sächsische Landtag 2012, dass der Rechnungshof nach Döbeln (Landkreis Mittelsachsen) umziehen wird. Der finale Umzug der Behörde sollte im November 2023 stattfinden und fand im Januar 2024 statt.
Weblinks
- Webpräsenz des Sächsischen Rechnungshofes
Einzelnachweise
- Land Sachsen: Einzelplan 11. In: Haushaltsplan 2023/2024. Abgerufen am 28. Februar 2025.
- Geschichte der Finanzkontrolle in Sachsen. In: Webpräsenz des Sächsischen Rechnungshofes. Sächsischer Rechnungshof, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 20. August 2009; abgerufen am 1. Oktober 2009.
- Karin Algasinger, Thomas Gey, Helmar Schöne: So arbeitet der Sächsische Landtag. 4. Wahlperiode. NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt, Rheinbreitbach 2005, ISBN 3-87576-544-3, S. 16.
- Die Behörde. In: Webpräsenz des Sächsischen Rechnungshofes. Sächsischer Rechnungshof, archiviert vom am 12. Juli 2009; abgerufen am 1. Oktober 2009: „Der Präsident wird vom Landtag auf Vorschlag des Ministerpräsidenten mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen gültigen Stimmen gewählt (Dauer des Mandats: 12 Jahre, Amtszeit endet spätestens mit Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze. Eine Wiederwahl ist ausgeschlossen).“
- Organisation. In: Webpräsenz des Sächsischen Rechnungshofes. Sächsischer Rechnungshof, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 25. August 2009; abgerufen am 1. Oktober 2009.
- REVOSax Landesrecht Sachsen - Sächsisches Standortegesetz – SächsStOG. Sächsische Staatskanzlei, 27. Januar 2012, abgerufen am 22. August 2023.
- Jens Hoyer: Döbeln: Rechnungshof zieht im November um. In: Sächsische Zeitung. 16. März 2023, abgerufen am 22. August 2023.
- Umzug des Sächsischen Rechnungshofs nach Döbeln. In: Sächsischer Rechnungshof. 4. Januar 2024, abgerufen am 4. Januar 2024.
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
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Der Sachsische Rechnungshof SRH ist der Rechnungshof des Freistaates Sachsen und als dieser fur die Uberprufung der Haushalts und Wirtschaftsfuhrung des Landes zustandig Im Haushaltsjahr 2024 verfugte der Rechnungshof uber 155 Stellen Er hatte seinen Sitz in Leipzig und ist ab 8 Januar 2024 in Dobeln erreichbar Sachsischer Rechnungshof SRH Staatliche Ebene Freistaat SachsenStellung Oberste LandesbehordeGrundung 11 Dezember 1991Hauptsitz Dobeln SachsenPrasident Jens MichelBedienstete 155 2024 Netzauftritt www rechnungshof sachsen deGeschichteDie Geschichte der sachsischen Finanzkontrolle geht zuruck auf die Errichtung der Oberrechenkammer durch den Kurfursten von Sachsen August der Starke Diese erste unabhangige oberste Finanzkontrollbehorde in Deutschland wurde mit einem Reskript vom 24 Mai 1707 erschaffen Unter Einfluss von Kabinettsminister Heinrich von Bruhl wandelte Kurfurst Friedrich August II im Jahr 1773 die Oberrechenkammer in eine oberste Rechnungsrevisionsbehorde mit der Bezeichnung Oberrechnungsdeputation um Dieser Name wurde 1842 im Rahmen einer durch Konig Friedrich August II durchgefuhrten Reorganisation der Behorde in Oberrechnungskammer umbenannt Zur Zeit der Weimarer Republik und nach der Grundung des Freistaates Sachsen im Jahr 1918 wurde 1922 durch ein Gesetz gemass Artikel 48 der Landesverfassung ein Staatsrechnungshof in Sachsen geschaffen Schon 1936 wurde der Rechnungshof im Zuge der nationalsozialistischen Gleichschaltung dem Rechnungshof des Deutschen Reiches als Aussenabteilung angegliedert wobei diese 1940 von Leipzig nach Dresden verlegt wurde Im Juli 1945 nach dem Zweiten Weltkrieg erfolgte eine Bestatigung zur Errichtung eines Landesrechnungshofes nach Verhandlungen eines ehemaligen Rechnungshofmitgliedes mit dem Oberburgermeister der Stadt Dresden Auch die Landesverfassung vom 28 Februar 1947 sah das Prufungsrecht beim Landesrechnungshof Prasidenten des Landesrechnungshofes waren nacheinander die LDP Mitglieder und ehemaligen sachsischen Minister Friedrich Wilhelm Richter 1945 1946 und Julius Dehne 1946 1949 Im Jahr 1949 erfolgte die Schaffung einer Kontroll und Revisionsabteilung beim Sachsischen Ministerium der Finanzen welche den Rechnungshof ersetzte Durch eine Verordnung vom 6 November 1952 wurde die Staatliche Finanzrevision die unter Aufsicht des Ministeriums der Finanzen der DDR stand geschaffen und damit die eigenstandige Finanzkontrolle der Lander abgeschafft In seiner heutigen Form wurde der Sachsische Rechnungshof durch das Gesetz uber den Rechnungshof des Freistaates Sachsen am 11 Dezember 1991 offiziell gegrundet Erster Prasident war Alfred Wienrich der ab 1990 als Vorsitzender des Aufbaustabes den Rechnungshof aufbaute und bereits Landeseinrichtungen des Freistaates uberprufte Im Oktober 2008 wurde eine Partnerschaftsvereinbarung uber die Zusammenarbeit zwischen dem Sachsischen Rechnungshof vertreten durch den Prasidenten Franz Josef Heigl und der Regionalen Rechnungskammer in Krakau vertreten durch den Prasidenten Janus Kot unterzeichnet Aufgaben und OrganisationDer Rechnungshof uberpruft nach Abschluss eines Rechnungsjahres die Rechnungslegung wodurch die Behorde die gesamte Haushalts und Wirtschaftsprufung der offentlichen Hand in Sachsen uberwacht Der Prasident des Rechnungshofes muss einmal im Jahr dem Landtag Bericht uber die Ergebnisse der Arbeit seiner Behorde erstatten Der Prasident des Rechnungshofes wird durch den Sachsischen Landtag nach Vorschlag des Ministerprasidenten auf 12 Jahre mit einer Zwei Drittel Mehrheit der abgegebenen gultigen Stimmen gewahlt Der Prasident kann nicht wiedergewahlt werden Prasidenten1991 1995 Alfred Wienrich 1996 2002 Hans Gunther Koehn 2003 2010 Franz Josef Heigl 2010 2021 Karl Heinz Binus seit 2021 Jens MichelSitzSitz der Behorde war Leipzig und ist ab 8 Januar 2024 Dobeln Aussenstellen befinden sich in Dresden und Chemnitz Mit dem Sachsischen Standortegesetz beschloss der Sachsische Landtag 2012 dass der Rechnungshof nach Dobeln Landkreis Mittelsachsen umziehen wird Der finale Umzug der Behorde sollte im November 2023 stattfinden und fand im Januar 2024 statt WeblinksWebprasenz des Sachsischen RechnungshofesEinzelnachweiseLand Sachsen Einzelplan 11 In Haushaltsplan 2023 2024 Abgerufen am 28 Februar 2025 Geschichte der Finanzkontrolle in Sachsen In Webprasenz des Sachsischen Rechnungshofes Sachsischer Rechnungshof archiviert vom Original nicht mehr online verfugbar am 20 August 2009 abgerufen am 1 Oktober 2009 Karin Algasinger Thomas Gey Helmar Schone So arbeitet der Sachsische Landtag 4 Wahlperiode NDV Neue Darmstadter Verlagsanstalt Rheinbreitbach 2005 ISBN 3 87576 544 3 S 16 Die Behorde In Webprasenz des Sachsischen Rechnungshofes Sachsischer Rechnungshof archiviert vom Original am 12 Juli 2009 abgerufen am 1 Oktober 2009 Der Prasident wird vom Landtag auf Vorschlag des Ministerprasidenten mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen gultigen Stimmen gewahlt Dauer des Mandats 12 Jahre Amtszeit endet spatestens mit Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze Eine Wiederwahl ist ausgeschlossen Organisation In Webprasenz des Sachsischen Rechnungshofes Sachsischer Rechnungshof archiviert vom Original nicht mehr online verfugbar am 25 August 2009 abgerufen am 1 Oktober 2009 REVOSax Landesrecht Sachsen Sachsisches Standortegesetz SachsStOG Sachsische Staatskanzlei 27 Januar 2012 abgerufen am 22 August 2023 Jens Hoyer Dobeln Rechnungshof zieht im November um In Sachsische Zeitung 16 Marz 2023 abgerufen am 22 August 2023 Umzug des Sachsischen Rechnungshofs nach Dobeln In Sachsischer Rechnungshof 4 Januar 2024 abgerufen am 4 Januar 2024 Rechnungshofe in Deutschland Bundesebene Bundesrechnungshof Landesebene Rechnungshof Baden Wurttemberg Bayerischer Oberster Rechnungshof Rechnungshof von Berlin Landesrechnungshof Brandenburg Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg Hessischer Rechnungshof Landesrechnungshof Mecklenburg Vorpommern 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