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Das Landgericht Görlitz ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Bezirk des Oberlandesgerichtes Dresden Es be
Landgericht Görlitz
Das Landgericht Görlitz ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Bezirk des Oberlandesgerichtes Dresden. Es bestand von 1879 bis 1951 und wurde 1993 wiedererrichtet. Das Landgericht (LG) hat seinen Sitz in Görlitz der Kreisstadt des sächsischen Landkreises Görlitz. Ihm ist das Oberlandesgericht Dresden, diesem der Bundesgerichtshof in Karlsruhe übergeordnet. Präsident des Gerichtes war seit 1. Januar 2008 Friedrich-Leopold Graf zu Stolberg-Stolberg, sein Nachfolger ist ab 1. Juni 2025 Thomas Fresemann. Zum Bezirk des Landgerichtes Görlitz gehören die Amtsgerichte Bautzen, Görlitz, Hoyerswerda, Kamenz, Weißwasser und Zittau.
Geschichte
Das königlich preußische Landgericht Görlitz wurde mit Wirkung zum 1. Oktober 1879 als eines von 14 Landgerichten im Bezirk des Oberlandesgerichtes Breslau gebildet. Der Sitz des Gerichtes war Görlitz. Das Landgericht war danach für die Kreise Görlitz (Stadt), Görlitz (Land), Lauban, Rothenburg und Hoyerswerda zuständig. Ihm waren zehn Amtsgerichte zugeordnet: Görlitz, Hoyerswerda, Lauban, Marklissa, Muskau, Niesky. Reichenbach/O.L., Rothenburg/O.L., Ruhland und Seidenberg.
Im Jahre 1945 wurden die östlichen Teile des Landgerichtsbezirkes unter polnische Verwaltung gestellt und die deutschen Einwohner vertrieben. Ein Jahr später wurde das Land Preußen durch die Siegermächte auch formal aufgelöst. Der in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) verbliebene Teil der Provinz Schlesien und des Landgerichtsbezirkes Görlitz wurde Teil des Landes Sachsen. Da Breslau nun auch in Polen lag, wurde das Landgericht Görlitz dem Oberlandesgericht Dresden zugeordnet. Im Laufe des Krieges waren zudem einige Amtsgerichte aufgehoben oder in Zweigstellen umgewandelt worden. Damit bestanden im Gerichtsbezirk zum 1. Juli 1947 folgende Amtsgerichte: Görlitz, Niesky, Rothenburg (Lausitz) (G) und Weißwasser (Z = Zweigstelle, G = auf Gerichtstage begrenzt). Mit der Verordnung zur Änderung von Gerichtsbezirken im Lande Sachsen vom 5. Mai 1951 wurden die Gerichtsbezirke in der DDR an die Landkreise angepasst. In diesem Zusammenhang wurde das Landgericht Görlitz aufgehoben. Nach dem Zusammenbruch der DDR wurde es 1993 wiedererrichtet. Gemäß dem Sächsischen Standortegesetz (SächsStOG) vom 27. Januar 2012 gehören seit dem 1. Januar 2013 auch die Amtsgerichte Bautzen, Hoyerswerda und Kamenz zum Landgerichtsbezirk Görlitz. Das ehemalige Landgericht Bautzen wird als Außenkammer weiter unterhalten. Die Aufgaben des ehemaligen Amtsgerichtes Löbau, das ebenfalls dem Landgericht Görlitz unterstellt war, übernahm das Amtsgericht Zittau.
Landesarbeitsgericht Görlitz
Gemäß Arbeitsgerichtsgesetz vom 23. Dezember 1926 wurden in Deutschland Arbeitsgerichte gebildet. Diese waren nur in der ersten Instanz unabhängig, die Landesarbeitsgerichte waren den Landgerichten zugeordnet. Am Landgericht Görlitz entstand so 1927 das Landesarbeitsgericht Görlitz als eines von drei Landesarbeitsgericht im Bezirk des Oberlandesgerichtes Breslau. Dem Landesarbeitsgericht Görlitz waren folgende Arbeitsgerichte zugeteilt: Arbeitsgericht Bunzlau, Arbeitsgericht Görlitz, Arbeitsgericht Hirschberg, Arbeitsgericht Hoyerswerda, Arbeitsgericht Lauban, Arbeitsgericht Sagan und Arbeitsgericht Weißwasser. Nach der Besetzung Deutschlands durch die Alliierten wurden 1945 zunächst alle Gerichte geschlossen. Die ordentlichen Gerichte wurden schon bald wieder eröffnet, während die Arbeitsgerichte zunächst, außer in Hamburg, nicht wieder eingerichtet wurden, so dass arbeitsgerichtliche Streitigkeiten von den ordentlichen Gerichten erledigt werden mussten. Gemäß Kontrollratsgesetz 21 sollten in Deutschland Arbeitsgerichte aufgebaut werden. Für das Land Sachsen entstand ein einheitliches Landesarbeitsgericht, in Görlitz wurde kein neues Landesarbeitsgericht gebildet.
Richter
- Max Landois (1908–1913)
- Konrad Rensch (1918–1925)
- Friedrich-Leopold Graf zu Stolberg-Stolberg, von 2008 bis 2025 (Präsident)
Siehe auch
- Liste deutscher Gerichte
- Liste der Gerichte des Freistaates Sachsen
Literatur
- Landgericht Görlitz : Festschrift zur Wiedererrichtung; 1. Januar 1993 / Freistaat Sachsen, Staatsministerium der Justiz, Körperschaft: Sachsen / Landgericht <Görlitz>, Sachsen / Staatsministerium der Justiz, Erschienen:, [Dresden], 1993.
Weblinks
- Internetpräsenz des Landgerichtes Görlitz
- Übersicht der Rechtsprechung des Landgerichtes Görlitz
Einzelnachweise
- Neuer Präsident für das Landgericht Görlitz. In: Görlitzer Anzeiger. 3. März 2008, abgerufen am 17. November 2021.
- Neuer Präsident des Landgerichtes Görlitz
- Aufgaben, Zuständigkeit. Landgericht Görlitz mit Außenkammern Bautzen, abgerufen am 17. November 2021.
- Gesetz, betreffend die Errichtung der Oberlandesgerichte und der Landgerichte vom 4. März 1878 (PrGS 1878, S. 109–124)
- Verordnung, betreffend die Bildung der Amtsgerichtsbezirke vom 5. Juli 1879, GS Nr. 30, S. 459, Digitalisat
- A. Vössing, NJ 1947, 141–143
- Verordnung zur Änderung von Gerichtsbezirken im Lande Sachsen vom 5. Mai 1951; GBl. DDR 1951, S. 404
- Sächsisches Standortegesetz. (PDF; 151 kB) In: Sächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt 4/2012. 22. Februar 2012, abgerufen am 17. November 2021.
- RGBl. I S. 507
- Verordnung über die Errichtung von Arbeitsgerichten und Landesarbeitsgerichten vom 10. Juni 1927, GS S. 97 f., Digitalisat
Koordinaten: 51° 9′ 7,4″ N, 14° 59′ 8,5″ O
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
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Das Landgericht Gorlitz ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Bezirk des Oberlandesgerichtes Dresden Es bestand von 1879 bis 1951 und wurde 1993 wiedererrichtet Das Landgericht LG hat seinen Sitz in Gorlitz der Kreisstadt des sachsischen Landkreises Gorlitz Ihm ist das Oberlandesgericht Dresden diesem der Bundesgerichtshof in Karlsruhe ubergeordnet Prasident des Gerichtes war seit 1 Januar 2008 Friedrich Leopold Graf zu Stolberg Stolberg sein Nachfolger ist ab 1 Juni 2025 Thomas Fresemann Zum Bezirk des Landgerichtes Gorlitz gehoren die Amtsgerichte Bautzen Gorlitz Hoyerswerda Kamenz Weisswasser und Zittau Sitz des Amts und Landgerichtes am Postplatz 2007 GeschichteDas koniglich preussische Landgericht Gorlitz wurde mit Wirkung zum 1 Oktober 1879 als eines von 14 Landgerichten im Bezirk des Oberlandesgerichtes Breslau gebildet Der Sitz des Gerichtes war Gorlitz Das Landgericht war danach fur die Kreise Gorlitz Stadt Gorlitz Land Lauban Rothenburg und Hoyerswerda zustandig Ihm waren zehn Amtsgerichte zugeordnet Gorlitz Hoyerswerda Lauban Marklissa Muskau Niesky Reichenbach O L Rothenburg O L Ruhland und Seidenberg Im Jahre 1945 wurden die ostlichen Teile des Landgerichtsbezirkes unter polnische Verwaltung gestellt und die deutschen Einwohner vertrieben Ein Jahr spater wurde das Land Preussen durch die Siegermachte auch formal aufgelost Der in der Sowjetischen Besatzungszone SBZ verbliebene Teil der Provinz Schlesien und des Landgerichtsbezirkes Gorlitz wurde Teil des Landes Sachsen Da Breslau nun auch in Polen lag wurde das Landgericht Gorlitz dem Oberlandesgericht Dresden zugeordnet Im Laufe des Krieges waren zudem einige Amtsgerichte aufgehoben oder in Zweigstellen umgewandelt worden Damit bestanden im Gerichtsbezirk zum 1 Juli 1947 folgende Amtsgerichte Gorlitz Niesky Rothenburg Lausitz G und Weisswasser Z Zweigstelle G auf Gerichtstage begrenzt Mit der Verordnung zur Anderung von Gerichtsbezirken im Lande Sachsen vom 5 Mai 1951 wurden die Gerichtsbezirke in der DDR an die Landkreise angepasst In diesem Zusammenhang wurde das Landgericht Gorlitz aufgehoben Nach dem Zusammenbruch der DDR wurde es 1993 wiedererrichtet Gemass dem Sachsischen Standortegesetz SachsStOG vom 27 Januar 2012 gehoren seit dem 1 Januar 2013 auch die Amtsgerichte Bautzen Hoyerswerda und Kamenz zum Landgerichtsbezirk Gorlitz Das ehemalige Landgericht Bautzen wird als Aussenkammer weiter unterhalten Die Aufgaben des ehemaligen Amtsgerichtes Lobau das ebenfalls dem Landgericht Gorlitz unterstellt war ubernahm das Amtsgericht Zittau Landesarbeitsgericht GorlitzGemass Arbeitsgerichtsgesetz vom 23 Dezember 1926 wurden in Deutschland Arbeitsgerichte gebildet Diese waren nur in der ersten Instanz unabhangig die Landesarbeitsgerichte waren den Landgerichten zugeordnet Am Landgericht Gorlitz entstand so 1927 das Landesarbeitsgericht Gorlitz als eines von drei Landesarbeitsgericht im Bezirk des Oberlandesgerichtes Breslau Dem Landesarbeitsgericht Gorlitz waren folgende Arbeitsgerichte zugeteilt Arbeitsgericht Bunzlau Arbeitsgericht Gorlitz Arbeitsgericht Hirschberg Arbeitsgericht Hoyerswerda Arbeitsgericht Lauban Arbeitsgericht Sagan und Arbeitsgericht Weisswasser Nach der Besetzung Deutschlands durch die Alliierten wurden 1945 zunachst alle Gerichte geschlossen Die ordentlichen Gerichte wurden schon bald wieder eroffnet wahrend die Arbeitsgerichte zunachst ausser in Hamburg nicht wieder eingerichtet wurden so dass arbeitsgerichtliche Streitigkeiten von den ordentlichen Gerichten erledigt werden mussten Gemass Kontrollratsgesetz 21 sollten in Deutschland Arbeitsgerichte aufgebaut werden Fur das Land Sachsen entstand ein einheitliches Landesarbeitsgericht in Gorlitz wurde kein neues Landesarbeitsgericht gebildet RichterMax Landois 1908 1913 Konrad Rensch 1918 1925 Friedrich Leopold Graf zu Stolberg Stolberg von 2008 bis 2025 Prasident Siehe auchListe deutscher Gerichte Liste der Gerichte des Freistaates SachsenLiteraturLandgericht Gorlitz Festschrift zur Wiedererrichtung 1 Januar 1993 Freistaat Sachsen Staatsministerium der Justiz Korperschaft Sachsen Landgericht lt Gorlitz gt Sachsen Staatsministerium der Justiz Erschienen Dresden 1993 WeblinksInternetprasenz des Landgerichtes Gorlitz Ubersicht der Rechtsprechung des Landgerichtes GorlitzEinzelnachweiseNeuer Prasident fur das Landgericht Gorlitz In Gorlitzer Anzeiger 3 Marz 2008 abgerufen am 17 November 2021 Neuer Prasident des Landgerichtes Gorlitz Aufgaben Zustandigkeit Landgericht Gorlitz mit Aussenkammern Bautzen abgerufen am 17 November 2021 Gesetz betreffend die Errichtung der Oberlandesgerichte und der Landgerichte vom 4 Marz 1878 PrGS 1878 S 109 124 Verordnung betreffend die Bildung der Amtsgerichtsbezirke vom 5 Juli 1879 GS Nr 30 S 459 Digitalisat A Vossing NJ 1947 141 143 Verordnung zur Anderung von Gerichtsbezirken im Lande Sachsen vom 5 Mai 1951 GBl DDR 1951 S 404 Sachsisches Standortegesetz PDF 151 kB In Sachsisches Gesetz und Verordnungsblatt 4 2012 22 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