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Bülent Arınç 25 Mai 1948 in Bursa ist ein türkischer Politiker der Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung AKP zu deren
Bülent Arınç
Bülent Arınç (* 25. Mai 1948 in Bursa) ist ein türkischer Politiker der Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP), zu deren Gründern er 2001 gehörte. Von 2002 bis 2007 war er der 22. Parlamentspräsident der Türkei, dann von Mai 2009 bis Juli 2011 Mitglied des Kabinetts Erdoğan II als Stellvertreter des Ministerpräsidenten und Staatssekretär. Vor Gründung der AKP war er zunächst Mitglied der Wohlfahrtspartei und trat nach deren Verbot 1998 der Tugendpartei bei.
Leben
Bülent Arınçs Vorfahren waren griechischsprachige Muslime aus Kreta und kamen in der Zeit des Sultans Abdülhamid II. als Flüchtlinge in das Osmanische Reich. Arınç studierte Rechtswissenschaften an der Hochschule Manisa und der Juristischen Fakultät der Universität Ankara und arbeitete im Anschluss seiner Ausbildung als freiberuflicher Rechtsanwalt. Er spricht fließend Griechisch in der kretischen Mundart.
Frühes politisches Wirken
Zusammen mit Ömer Cihat Kaya, Erol Camtakan, Eyüp Menderes und Cengiz Kantarci wurde Bülent Arinç (alle von der Wohlfahrtspartei) am 19. November 1985 wegen einer Veranstaltung in einem Kino in Izmir angeklagt. Am 21. Januar 1986 wurden alle bis auf Cengiz Kantarci nach Artikel 163 des Türkischen Strafgesetzes zu 50 Monaten Haft verurteilt. In der Revision wurde das Urteil gegen drei Angeklagte bestätigt, aber nicht das Urteil gegen Bülent Arınç. Am 24. Februar 1987 verhängte das Staatssicherheitsgericht in Izmir die gleiche Strafe. In der folgenden endgültigen Revision vor dem Hohen Strafsenat des Kassationshofs wurde Arınç freigesprochen.
Bereits während seiner Universitätsjahre war Bülent Arınç politisch interessiert; so kandidierte er bei der Parlamentswahl 1995 für den Wahlkreis Manisa und trat für die Wohlfahrtspartei in die türkische Nationalversammlung ein. Dort wurde er für seine Fraktion in den Rechtsausschuss des Parlaments berufen.
Nach dem Verbot der Wohlfahrtspartei durch das Verfassungsgericht am 15. Februar 1998 wechselte er zur Tugendpartei. Arınç wurde bei der allgemeinen Wahl 1999 als Abgeordneter von Manisa für die Tugendpartei in das Parlament gewählt. Er wurde dort Mitglied der Kommission für auswärtige Angelegenheiten. Das Verfassungsgericht verbot die Tugendpartei am 22. Juni 2001.
Gründung der AKP und Parlamentspräsident
2001 war Arınç einer der Gründer der Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP, Adalet ve Kalkınma Partisi), in der er neben Erdoğan und Gül einer der prominentesten Politiker ist. Bei der Parlamentswahl am 3. November 2002 kandidierte Bülent Arınç in seinem Wahlkreis für die AKP
Am 19. November 2002 wurde er zum Präsidenten der Großen Nationalversammlung der Türkei gewählt. Starke Beachtung fand seine Rede am 23. April 2006, dem nationalen Feiertag der nationalen Souveränität und der Kinder, die als öffentliche Brandrede gegen die „Roten Linien“ des türkischen Militärs und über das türkische Laizismusprinzip ein politisches Tabu brach. Er vermeidet öffentliche Auftritte mit seiner Frau Münevver Arınç, der er das Tragen eines Kopftuches nicht verbieten will. Staatspräsident Ahmet Necdet Sezer wurde scharf kritisiert, als er bei der Verabschiedung anlässlich seines Besuches in Prag im November 2002 nicht nur seinem Stellvertreter, sondern auch dessen Frau mit Kopftuch die Hand gab. Spekulationen, Arınç werde im Mai 2007 selber für das Amt des Staatspräsidenten kandidieren, bestätigten sich nicht.
Eintritt in die Regierung Erdoğan
Am 1. Mai 2009 wurde er Mitglied des Kabinett Erdogan II als Stellvertretender Ministerpräsident und Staatsminister, was in türkischen Medien als eine Reaktion Erdoğans auf das relativ gute Abschneiden der islamischen Glückseligkeitspartei (Saadet Partisi) bei der türkischen Kommunalwahl 2009 interpretiert wurde. Arınç gilt als Repräsentant des islamisch-konservativen Flügels innerhalb der AKP und gehört zugleich zu den Führungspersonen der islamischen Bewegung Millî Görüş. In seiner neuen Funktion als Vizepremier nimmt Arınç an den Sitzungen des Nationalen Sicherheitsrates teil und ist für Presse und Informationspolitik, für den staatlichen Rundfunksender TRT, die Anadolu-Presseagentur, die Radio- und Fernsehaufsichtsbehörde RTÜK und der Generaldirektion für Stiftungen zuständig.
Bülent Arınç gilt als einer der Hauptverantwortlichen und Unterstützer für die Umwandlung von Sophienkirchen in Moscheen, darunter die Hagia Sophia in Trabzon und die Hagia Sophia in Iznik.
Wegen einer mutmaßlichen Attentatsvorbereitung auf ihn am 19. Dezember 2009 ermittelt die türkische Staatsanwaltschaft gegen zwei Angehörige einer Anti-Guerilla-Spezialeinheit der türkischen Armee.
Im November 2013 relativierte er Erdoğans Äußerung, gegen unehelich zusammenlebende Studenten vorgehen zu wollen, und erklärte sie zum Missverständnis. Als Erdoğan daraufhin jedoch bestätigte, er habe es genau so gemeint, forderte Arınç den Ministerpräsidenten zur Klärung auf und kündigte zugleich an, nicht mehr für die AKP kandidieren zu wollen.
Arınç fiel wiederholt durch sexistische Äußerungen auf. Im Sommer 2014 gelangte Arınç in internationale Medien mit seiner Forderung, Frauen in der Türkei sollten in der Öffentlichkeit nicht laut lachen. Auf erstaunte Nachfragen bekräftigte er das mit den Worten: Ich glaube daran, dass meine Bemerkungen wahr waren und sie eine breite Zustimmung in der Gesellschaft finden. Ich stehe zu meinen Worten, nach Angaben lokaler Medien vom 31. Juli 2014. Er fügte hinzu, sein Kommentar habe sich auf Bescheidenheit im Allgemeinen bezogen und nicht auf ein bestimmtes Geschlecht. In sozialen Medien stellten daraufhin Hunderte Personen Bilder ein, auf denen sie lachen. Im Juli 2015 wies er während einer Parlamentssitzung die HDP-Abgeordnete mit den Worten „Sie als Frau, seien Sie still!“ zurecht. Auch dies führte zu heftigen Reaktionen in der Öffentlichkeit sowie in den sozialen Medien.
Weblinks
Einzelnachweise
- Arınç spoke Greek with the children in the village of Ahmediye. In: Milliyet. 23. September 2012, abgerufen am 8. Mai 2015 (türkisch).
- Bülent Arınç talking to native speakers of Greek auf YouTube
- Demokratisches Manifest des Parlamentspräsidenten Bülent Arınç in: Newsletter aus Ankara 2. Mai 2006 ( vom 30. September 2007 im Internet Archive) von Frank Spengler / Dirk Tröndle, Konrad-Adenauer-Stiftung
- Kabinettsumbildung soll AKP-Regierung neuen Schwung bringen ( des vom 31. Dezember 2013 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. Jan Senkyr, Türkei Länderbericht der Konrad-Adenauer-Stiftung, 6. Mai 2009
- The AKP Reasserts Its Conservative Core With Cabinet Reshuffle, 8. Mai 2009
- Stiftung PRO ORIENTE, 1010 Wien: PRO ORIENTE. In: www.pro-oriente.at. Abgerufen am 13. September 2016.
- Today’s Zaman: Links between ‘assassins’ and shady gangs under spotlight ( vom 6. Oktober 2014 im Internet Archive) (englisch)
- Die Türkei denkt sich neu ( vom 6. Oktober 2014 im Internet Archive) Wendy Kristianasen, Le Monde diplomatique vom 12. Februar 2010
- Boris Kálnoky: Erdogans Polarisierungskurs schwächt die AKP. In: Die Welt. 8. November 2013, abgerufen am 12. November 2013.
- Staatliche Schnüffelei in Schlafzimmern, Senada Sokollu, Deutsche Welle, 15. November 2013
- Rheinische Post, 31. Juli 2014: „Türkinnen sollten nicht laut lachen“. Arinc verteidigt Lach-Aussage: Ich stehe zu meinen Worten.
- Macho-Spruch von Türken-Vize-Regierungschef: „Sie als Frau, seien sie still!“ Abgerufen am 13. September 2016.
| Vorgänger | Amt | Nachfolger |
|---|---|---|
| Ömer İzgi | Präsident der Großen Nationalversammlung der Türkei 19. November 2002 – 22. Juli 2007 | Köksal Toptan |
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Arınç, Bülent |
| KURZBESCHREIBUNG | türkischer Politiker und Jurist |
| GEBURTSDATUM | 25. Mai 1948 |
| GEBURTSORT | Bursa, Türkei |
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
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Bulent Arinc 25 Mai 1948 in Bursa ist ein turkischer Politiker der Partei fur Gerechtigkeit und Aufschwung AKP zu deren Grundern er 2001 gehorte Von 2002 bis 2007 war er der 22 Parlamentsprasident der Turkei dann von Mai 2009 bis Juli 2011 Mitglied des Kabinetts Erdogan II als Stellvertreter des Ministerprasidenten und Staatssekretar Vor Grundung der AKP war er zunachst Mitglied der Wohlfahrtspartei und trat nach deren Verbot 1998 der Tugendpartei bei Bulent Arinc 2014 LebenBulent Arincs Vorfahren waren griechischsprachige Muslime aus Kreta und kamen in der Zeit des Sultans Abdulhamid II als Fluchtlinge in das Osmanische Reich Arinc studierte Rechtswissenschaften an der Hochschule Manisa und der Juristischen Fakultat der Universitat Ankara und arbeitete im Anschluss seiner Ausbildung als freiberuflicher Rechtsanwalt Er spricht fliessend Griechisch in der kretischen Mundart Fruhes politisches Wirken Zusammen mit Omer Cihat Kaya Erol Camtakan Eyup Menderes und Cengiz Kantarci wurde Bulent Arinc alle von der Wohlfahrtspartei am 19 November 1985 wegen einer Veranstaltung in einem Kino in Izmir angeklagt Am 21 Januar 1986 wurden alle bis auf Cengiz Kantarci nach Artikel 163 des Turkischen Strafgesetzes zu 50 Monaten Haft verurteilt In der Revision wurde das Urteil gegen drei Angeklagte bestatigt aber nicht das Urteil gegen Bulent Arinc Am 24 Februar 1987 verhangte das Staatssicherheitsgericht in Izmir die gleiche Strafe In der folgenden endgultigen Revision vor dem Hohen Strafsenat des Kassationshofs wurde Arinc freigesprochen Bereits wahrend seiner Universitatsjahre war Bulent Arinc politisch interessiert so kandidierte er bei der Parlamentswahl 1995 fur den Wahlkreis Manisa und trat fur die Wohlfahrtspartei in die turkische Nationalversammlung ein Dort wurde er fur seine Fraktion in den Rechtsausschuss des Parlaments berufen Nach dem Verbot der Wohlfahrtspartei durch das Verfassungsgericht am 15 Februar 1998 wechselte er zur Tugendpartei Arinc wurde bei der allgemeinen Wahl 1999 als Abgeordneter von Manisa fur die Tugendpartei in das Parlament gewahlt Er wurde dort Mitglied der Kommission fur auswartige Angelegenheiten Das Verfassungsgericht verbot die Tugendpartei am 22 Juni 2001 Grundung der AKP und Parlamentsprasident 2001 war Arinc einer der Grunder der Partei fur Gerechtigkeit und Aufschwung AKP Adalet ve Kalkinma Partisi in der er neben Erdogan und Gul einer der prominentesten Politiker ist Bei der Parlamentswahl am 3 November 2002 kandidierte Bulent Arinc in seinem Wahlkreis fur die AKP Am 19 November 2002 wurde er zum Prasidenten der Grossen Nationalversammlung der Turkei gewahlt Starke Beachtung fand seine Rede am 23 April 2006 dem nationalen Feiertag der nationalen Souveranitat und der Kinder die als offentliche Brandrede gegen die Roten Linien des turkischen Militars und uber das turkische Laizismusprinzip ein politisches Tabu brach Er vermeidet offentliche Auftritte mit seiner Frau Munevver Arinc der er das Tragen eines Kopftuches nicht verbieten will Staatsprasident Ahmet Necdet Sezer wurde scharf kritisiert als er bei der Verabschiedung anlasslich seines Besuches in Prag im November 2002 nicht nur seinem Stellvertreter sondern auch dessen Frau mit Kopftuch die Hand gab Spekulationen Arinc werde im Mai 2007 selber fur das Amt des Staatsprasidenten kandidieren bestatigten sich nicht Eintritt in die Regierung Erdogan Am 1 Mai 2009 wurde er Mitglied des Kabinett Erdogan II als Stellvertretender Ministerprasident und Staatsminister was in turkischen Medien als eine Reaktion Erdogans auf das relativ gute Abschneiden der islamischen Gluckseligkeitspartei Saadet Partisi bei der turkischen Kommunalwahl 2009 interpretiert wurde Arinc gilt als Reprasentant des islamisch konservativen Flugels innerhalb der AKP und gehort zugleich zu den Fuhrungspersonen der islamischen Bewegung Milli Gorus In seiner neuen Funktion als Vizepremier nimmt Arinc an den Sitzungen des Nationalen Sicherheitsrates teil und ist fur Presse und Informationspolitik fur den staatlichen Rundfunksender TRT die Anadolu Presseagentur die Radio und Fernsehaufsichtsbehorde RTUK und der Generaldirektion fur Stiftungen zustandig Bulent Arinc gilt als einer der Hauptverantwortlichen und Unterstutzer fur die Umwandlung von Sophienkirchen in Moscheen darunter die Hagia Sophia in Trabzon und die Hagia Sophia in Iznik Wegen einer mutmasslichen Attentatsvorbereitung auf ihn am 19 Dezember 2009 ermittelt die turkische Staatsanwaltschaft gegen zwei Angehorige einer Anti Guerilla Spezialeinheit der turkischen Armee Im November 2013 relativierte er Erdogans Ausserung gegen unehelich zusammenlebende Studenten vorgehen zu wollen und erklarte sie zum Missverstandnis Als Erdogan daraufhin jedoch bestatigte er habe es genau so gemeint forderte Arinc den Ministerprasidenten zur Klarung auf und kundigte zugleich an nicht mehr fur die AKP kandidieren zu wollen Arinc fiel wiederholt durch sexistische Ausserungen auf Im Sommer 2014 gelangte Arinc in internationale Medien mit seiner Forderung Frauen in der Turkei sollten in der Offentlichkeit nicht laut lachen Auf erstaunte Nachfragen bekraftigte er das mit den Worten Ich glaube daran dass meine Bemerkungen wahr waren und sie eine breite Zustimmung in der Gesellschaft finden Ich stehe zu meinen Worten nach Angaben lokaler Medien vom 31 Juli 2014 Er fugte hinzu sein Kommentar habe sich auf Bescheidenheit im Allgemeinen bezogen und nicht auf ein bestimmtes Geschlecht In sozialen Medien stellten daraufhin Hunderte Personen Bilder ein auf denen sie lachen Im Juli 2015 wies er wahrend einer Parlamentssitzung die HDP Abgeordnete mit den Worten Sie als Frau seien Sie still zurecht Auch dies fuhrte zu heftigen Reaktionen in der Offentlichkeit sowie in den sozialen Medien WeblinksCommons Bulent Arinc Sammlung von Bildern Videos und AudiodateienEinzelnachweiseArinc spoke Greek with the children in the village of Ahmediye In Milliyet 23 September 2012 abgerufen am 8 Mai 2015 turkisch 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