Das Haushaltsgrundsätzegesetz HGrG definiert Grundsätze für das Haushaltsrecht des Bundes und der Länder Es beruht auf d
Haushaltsgrundsätzegesetz

Das Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) definiert Grundsätze für das Haushaltsrecht des Bundes und der Länder. Es beruht auf der Ermächtigung in Art. 109 Abs. 4 Grundgesetz: „Durch Bundesgesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können für Bund und Länder gemeinsam geltende Grundsätze für das Haushaltsrecht, für eine konjunkturgerechte Haushaltswirtschaft und für eine mehrjährige Finanzplanung aufgestellt werden.“
Basisdaten | |
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Titel: | Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder |
Kurztitel: | Haushaltsgrundsätzegesetz |
Abkürzung: | HGrG |
Art: | Bundesgesetz |
Geltungsbereich: | Bundesrepublik Deutschland |
Rechtsmaterie: | Haushaltsrecht |
Fundstellennachweis: | 63-14 |
Erlassen am: | 19. August 1969 (BGBl. I S. 1273) |
Inkrafttreten am: | 1. Januar 1970 |
Letzte Änderung durch: | Art. 10 G vom 14. August 2017 (BGBl. I S. 3122, 3139) |
Inkrafttreten der letzten Änderung: | 18. August 2017 (Art. 25 G vom 14. August 2017) |
GESTA: | D071 |
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. |
Bundeshaushaltsordnung (BHO) und (LHO) übernehmen deshalb die Regelungen des HGrG, ergänzen und konkretisieren sie.
Mit Inkrafttreten des HGrG 1969 wurde das Haushaltsrecht von Bund und Ländern grundsätzlich neu gestaltet und vereinheitlicht. Neben anderen Änderungen wurde das HGrG durch das Haushaltsrechtsfortentwicklungsgesetz (Inkrafttreten 1. Januar 1998) weiterentwickelt. Es ermöglichte die Einführung der Budgetierung (§ 6a HGrG) und einer Kosten- und Leistungsrechnung (§ 6 Abs. 3 HGrG).
Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Haushaltsgrundsätzegesetzes (Haushaltsgrundsätzemodernisierungsgesetz – HGrGMoG) vom 31. Juli 2009 wurde die Möglichkeit eröffnet, statt einer kameralen Haushaltswirtschaft die Doppik einzuführen. Die Novellierung soll ein Mindestmaß an Einheitlichkeit gewährleisten.
Einzelnachweise
- Haushaltsrechtsfortentwicklungsgesetz
- Bundesrepublik Deutschland. Die Bundeskanzlerin: Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Haushaltsgrundsätzegesetzes (Haushaltsgrundsätzemodernisierungsgesetz – HGrGMoG). auf www.dip21.bundestag.de
Weblinks
- Text des Haushaltsgrundsätzegesetzes
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
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Das Haushaltsgrundsatzegesetz HGrG definiert Grundsatze fur das Haushaltsrecht des Bundes und der Lander Es beruht auf der Ermachtigung in Art 109 Abs 4 Grundgesetz Durch Bundesgesetz das der Zustimmung des Bundesrates bedarf konnen fur Bund und Lander gemeinsam geltende Grundsatze fur das Haushaltsrecht fur eine konjunkturgerechte Haushaltswirtschaft und fur eine mehrjahrige Finanzplanung aufgestellt werden BasisdatenTitel Gesetz uber die Grundsatze des Haushaltsrechts des Bundes und der LanderKurztitel HaushaltsgrundsatzegesetzAbkurzung HGrGArt BundesgesetzGeltungsbereich Bundesrepublik DeutschlandRechtsmaterie HaushaltsrechtFundstellennachweis 63 14Erlassen am 19 August 1969 BGBl I S 1273 Inkrafttreten am 1 Januar 1970Letzte Anderung durch Art 10 G vom 14 August 2017 BGBl I S 3122 3139 Inkrafttreten der letzten Anderung 18 August 2017 Art 25 G vom 14 August 2017 GESTA D071Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten Bundeshaushaltsordnung BHO und LHO ubernehmen deshalb die Regelungen des HGrG erganzen und konkretisieren sie Mit Inkrafttreten des HGrG 1969 wurde das Haushaltsrecht von Bund und Landern grundsatzlich neu gestaltet und vereinheitlicht Neben anderen Anderungen wurde das HGrG durch das Haushaltsrechtsfortentwicklungsgesetz Inkrafttreten 1 Januar 1998 weiterentwickelt Es ermoglichte die Einfuhrung der Budgetierung 6a HGrG und einer Kosten und Leistungsrechnung 6 Abs 3 HGrG Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Haushaltsgrundsatzegesetzes Haushaltsgrundsatzemodernisierungsgesetz HGrGMoG vom 31 Juli 2009 wurde die Moglichkeit eroffnet statt einer kameralen Haushaltswirtschaft die Doppik einzufuhren Die Novellierung soll ein Mindestmass an Einheitlichkeit gewahrleisten EinzelnachweiseHaushaltsrechtsfortentwicklungsgesetz Bundesrepublik Deutschland Die Bundeskanzlerin Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Haushaltsgrundsatzegesetzes Haushaltsgrundsatzemodernisierungsgesetz HGrGMoG auf www dip21 bundestag deWeblinksText des HaushaltsgrundsatzegesetzesBitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten