Das Kabinett Münch bildete von 1991 bis 1993 die zweite Landesregierung von Sachsen Anhalt Nach dem geschlossenen Rücktr
Kabinett Münch

Das Kabinett Münch bildete von 1991 bis 1993 die zweite Landesregierung von Sachsen-Anhalt. Nach dem geschlossenen Rücktritt der Regierung des bisherigen Ministerpräsidenten Gerd Gies (CDU) wählte der Landtag von Sachsen-Anhalt am 4. Juli 1991 den Minister der Finanzen Werner Münch (CDU) zum neuen Regierungschef. Auf ihn entfielen 61 von 98 gültigen Stimmen; sein Gegenkandidat Reinhard Höppner, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, erhielt 29 Stimmen; acht Abgeordnete übten Stimmenthaltung. Im Anschluss an seine Vereidigung stellte Münch dem Landtag zunächst ein Rumpfkabinett mit sechs Ministern vor, die auch der ersten Landesregierung angehört hatten. Die Ressorts für Bildung, Finanzen und Inneres wurden zunächst geschäftsführend vom Ministerpräsidenten und den Ministern Walter Remmers und Werner Schreiber wahrgenommen.
Kabinett Münch | |
---|---|
Landesregierung von Sachsen-Anhalt | |
Ministerpräsident | Werner Münch |
Wahl | 1990 |
Legislaturperiode | 1. |
Bildung | 4. Juli 1991 |
Ende | 2. Dezember 1993 |
Dauer | 2 Jahre und 151 Tage |
Vorgänger | Kabinett Gies |
Nachfolger | Kabinett Bergner |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | CDU und FDP |
Minister | 11 |
Repräsentation | |
Landtag | 62/106 (59 %) |
Am 11. Juli 1991 bestätigte der Landtag gemäß § 2 des Gesetzes über die vorläufige Ordnung der Regierungsgewalt im Land Sachsen-Anhalt fünf neue Minister. Im Zuge dessen wurde das bisherige „Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur“ in ein „Ministerium für Schule, Erwachsenenbildung und Kultur“ und ein „Ministerium für Wissenschaft und Forschung“ aufgeteilt. Außerdem wurden die Abteilung 5 des Ministeriums des Innern (Städtebau und Wohnungswesen) mit den in der Staatskanzlei angesiedelten Referaten für Raumordnung und Landesplanung in ein neu geschaffenes „Ministerium für Raumordnung, Städtebau und Wohnungswesen“ überführt. Nach Abschluss der Regierungsbildung konnten die Fraktionen von CDU und FDP im Landtag von Sachsen-Anhalt ihre seit der Landtagswahl 1990 bestehende Koalition fortsetzen.
Bereits wenige Wochen nach dem Amtsantritt der neuen Regierung erklärten die Minister Gerd Brunner (FDP) und Otto Mintus (CDU) ihre Rücktritte. Ihnen konnte eine inoffizielle Tätigkeit für das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit der DDR nachgewiesen werden. Am 12. September 1991 kam es deshalb zu einer Kabinettsumbildung auf drei Positionen.
Am 28. November 1993 trat schließlich Ministerpräsident Werner Münch vom Amt zurück, nachdem der öffentliche Druck im Zuge der „Gehälteraffäre“ – Vorwürfe des Bezugs von unrechtmäßigen Zulagen durch die aus Westdeutschland stammenden Regierungsmitglieder – zugenommen hatte. Gemäß Artikel 71 Absatz 1 der inzwischen verabschiedeten Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt endete damit auch die Amtszeit der Minister. Am 2. Dezember 1993 wählte der Landtag den bisherigen CDU-Fraktionsvorsitzenden Christoph Bergner zum neuen Ministerpräsidenten. Die übrigen Regierungsmitglieder blieben – mit Ausnahme des „Bundesratsministers“ Hans-Jürgen Kaesler (FDP), der von Bergner umgehend entlassen wurde – bis zum Amtsantritt der Nachfolgeregierung am 15. Dezember 1993 geschäftsführend im Amt.
Mitglieder der Landesregierung
Amt | Name | Partei | |
---|---|---|---|
Ministerpräsident | Werner Münch (bis 2. Dezember 1993) | CDU | |
Stellvertreter des Ministerpräsidenten | Gerd Brunner (bis 12. September 1991) Wolfgang Rauls (ab 12. September 1991) | FDP | |
Minister des Innern | Hartmut Perschau (ab 11. Juli 1991) 1 | CDU | |
Minister der Finanzen | Wolfgang Böhmer (ab 11. Juli 1991) 2 | CDU | |
Minister für Arbeit und Soziales | Werner Schreiber | CDU | |
Minister für Wissenschaft und Forschung | Rolf Frick (ab 11. Juli 1991) | FDP | |
Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur; ab 11. Juli 1991: Minister für Schule, Erwachsenenbildung und Kultur; ab 29. Oktober 1991: Kultusminister | Werner Sobetzko (ab 11. Juli 1991) 3 | CDU | |
Minister für Wirtschaft, Technologie und Verkehr | Horst Rehberger | FDP | |
Minister(in) für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten | Otto Mintus (bis 12. September 1991) Petra Wernicke (ab 12. September 1991) | CDU | |
Minister der Justiz | Walter Remmers | CDU | |
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten | Gerd Brunner (bis 12. September 1991) Hans-Jürgen Kaesler (12. September 1991 bis 3. Dezember 1993) | FDP | |
Minister(in) für Raumordnung, Städtebau und Wohnungswesen | Petra Wernicke (11. Juli 1991 bis 12. September 1991) Karl-Heinz Daehre (ab 12. September 1991) | CDU | |
Minister für Umwelt und Naturschutz | Wolfgang Rauls | FDP |
Einzelnachweise
- Wahl des Ministerpräsidenten; Bestätigung der Mitglieder der Landesregierung; Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung. (PDF; 2,1 MB) In: Plenarprotokoll 1/19. Landtag von Sachsen-Anhalt, 4. Juli 1991, S. 1324–1336, abgerufen am 15. Juli 2017.
- Bestätigung von Mitgliedern der Landesregierung; Vereidigung von Mitgliedern der Landesregierung. (PDF; 1,6 MB) In: Plenarprotokoll 1/20. Landtag von Sachsen-Anhalt, 11. Juli 1991, S. 1424–1425, abgerufen am 15. Juli 2017.
- Loch im Gehirn. In: Der Spiegel Nr. 33/1991. 12. August 1991, S. 75, abgerufen am 15. Juli 2017.
- Bestätigung von Mitgliedern der Landesregierung. (PDF; 1,6 MB) In: Plenarprotokoll 1/21. Landtag von Sachsen-Anhalt, 12. September 1991, S. 1515–1516, abgerufen am 15. Juli 2017.
- Mitteilungen des Präsidenten. (PDF; 602 kB) In: Plenarprotokoll 1/55. Landtag von Sachsen-Anhalt, 2. Dezember 1993, S. 6473, abgerufen am 15. Juli 2017.
- Unterrichtung. (PDF; 12 kB) In: Drucksache 1/3216. Landtag von Sachsen-Anhalt, 29. November 1993, abgerufen am 15. Juli 2017.
- Oder ein Brillantring. In: Der Spiegel Nr. 48/1993. 29. November 1993, S. 26–28, abgerufen am 15. Juli 2017.
- Klaus Hartung: Angst vor dem Chaos. In: Die Zeit. 10. Dezember 1993, abgerufen am 15. Juli 2017.
- Beschluss der Landesregierung über den Aufbau der Landesregierung Sachsen-Anhalt und die Abgrenzung der Geschäftsbereiche vom 16. Juli 1991 (MBl. LSA 19/1991, S. 391)
- Amtliche Mitteilungen. (PDF; 5,6 MB) In: Plenarprotokoll 664. Bundesrat, 17. Dezember 1993, S. 583, abgerufen am 14. Juli 2017.
Autor: www.NiNa.Az
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Das Kabinett Munch bildete von 1991 bis 1993 die zweite Landesregierung von Sachsen Anhalt Nach dem geschlossenen Rucktritt der Regierung des bisherigen Ministerprasidenten Gerd Gies CDU wahlte der Landtag von Sachsen Anhalt am 4 Juli 1991 den Minister der Finanzen Werner Munch CDU zum neuen Regierungschef Auf ihn entfielen 61 von 98 gultigen Stimmen sein Gegenkandidat Reinhard Hoppner der Vorsitzende der SPD Landtagsfraktion erhielt 29 Stimmen acht Abgeordnete ubten Stimmenthaltung Im Anschluss an seine Vereidigung stellte Munch dem Landtag zunachst ein Rumpfkabinett mit sechs Ministern vor die auch der ersten Landesregierung angehort hatten Die Ressorts fur Bildung Finanzen und Inneres wurden zunachst geschaftsfuhrend vom Ministerprasidenten und den Ministern Walter Remmers und Werner Schreiber wahrgenommen Kabinett MunchLandesregierung von Sachsen AnhaltMinisterprasident Werner MunchWahl 1990Legislaturperiode 1 Bildung 4 Juli 1991Ende 2 Dezember 1993Dauer 2 Jahre und 151 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die Minister Gerd Brunner FDP und Otto Mintus CDU ihre Rucktritte Ihnen konnte eine inoffizielle Tatigkeit fur das ehemalige Ministerium fur Staatssicherheit der DDR nachgewiesen werden Am 12 September 1991 kam es deshalb zu einer Kabinettsumbildung auf drei Positionen Am 28 November 1993 trat schliesslich Ministerprasident Werner Munch vom Amt zuruck nachdem der offentliche Druck im Zuge der Gehalteraffare Vorwurfe des Bezugs von unrechtmassigen Zulagen durch die aus Westdeutschland stammenden Regierungsmitglieder zugenommen hatte Gemass Artikel 71 Absatz 1 der inzwischen verabschiedeten Verfassung des Landes Sachsen Anhalt endete damit auch die Amtszeit der Minister Am 2 Dezember 1993 wahlte der Landtag den bisherigen CDU Fraktionsvorsitzenden Christoph Bergner zum neuen Ministerprasidenten Die ubrigen Regierungsmitglieder blieben mit Ausnahme des Bundesratsministers Hans Jurgen Kaesler FDP der von Bergner umgehend entlassen wurde bis zum Amtsantritt der Nachfolgeregierung am 15 Dezember 1993 geschaftsfuhrend im Amt Mitglieder der LandesregierungKabinett Munch 4 Juli 1991 bis 15 Dezember 1993 Amt Name ParteiMinisterprasident Werner Munch bis 2 Dezember 1993 CDUStellvertreter des Ministerprasidenten Gerd Brunner bis 12 September 1991 Wolfgang Rauls ab 12 September 1991 FDPMinister des Innern Hartmut Perschau ab 11 Juli 1991 1 CDUMinister der Finanzen Wolfgang Bohmer ab 11 Juli 1991 2 CDUMinister fur Arbeit und Soziales Werner Schreiber CDUMinister fur Wissenschaft und Forschung Rolf Frick ab 11 Juli 1991 FDPMinister fur Bildung Wissenschaft und Kultur ab 11 Juli 1991 Minister fur Schule Erwachsenenbildung und Kultur ab 29 Oktober 1991 Kultusminister Werner Sobetzko ab 11 Juli 1991 3 CDUMinister fur Wirtschaft Technologie und Verkehr Horst Rehberger FDPMinister in fur Ernahrung Landwirtschaft und Forsten Otto Mintus bis 12 September 1991 Petra Wernicke ab 12 September 1991 CDUMinister der Justiz Walter Remmers CDUMinister fur Bundes und Europaangelegenheiten Gerd Brunner bis 12 September 1991 Hans Jurgen Kaesler 12 September 1991 bis 3 Dezember 1993 FDPMinister in fur Raumordnung Stadtebau und Wohnungswesen Petra Wernicke 11 Juli 1991 bis 12 September 1991 Karl Heinz Daehre ab 12 September 1991 CDUMinister fur Umwelt und Naturschutz Wolfgang Rauls FDP1 Bis 11 Juli 1991 mit der Wahrnehmung der Geschafte beauftragt Minister der Justiz Walter Remmers 2 Bis 11 Juli 1991 in Wahrnehmung der Geschafte Ministerprasident Werner Munch 3 Bis 11 Juli 1991 mit der Wahrnehmung der Geschafte beauftragt Minister fur Arbeit und Soziales Werner Schreiber EinzelnachweiseWahl des Ministerprasidenten Bestatigung der Mitglieder der Landesregierung Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung PDF 2 1 MB In Plenarprotokoll 1 19 Landtag von Sachsen Anhalt 4 Juli 1991 S 1324 1336 abgerufen am 15 Juli 2017 Bestatigung von Mitgliedern der Landesregierung Vereidigung von Mitgliedern der Landesregierung PDF 1 6 MB In Plenarprotokoll 1 20 Landtag von Sachsen Anhalt 11 Juli 1991 S 1424 1425 abgerufen am 15 Juli 2017 Loch im Gehirn In Der Spiegel Nr 33 1991 12 August 1991 S 75 abgerufen am 15 Juli 2017 Bestatigung von Mitgliedern der Landesregierung PDF 1 6 MB In Plenarprotokoll 1 21 Landtag von Sachsen Anhalt 12 September 1991 S 1515 1516 abgerufen am 15 Juli 2017 Mitteilungen des Prasidenten PDF 602 kB In Plenarprotokoll 1 55 Landtag von Sachsen Anhalt 2 Dezember 1993 S 6473 abgerufen am 15 Juli 2017 Unterrichtung PDF 12 kB In Drucksache 1 3216 Landtag von Sachsen Anhalt 29 November 1993 abgerufen am 15 Juli 2017 Oder ein Brillantring In Der Spiegel Nr 48 1993 29 November 1993 S 26 28 abgerufen am 15 Juli 2017 Klaus Hartung Angst vor dem Chaos In Die Zeit 10 Dezember 1993 abgerufen am 15 Juli 2017 Beschluss der Landesregierung uber den Aufbau der Landesregierung Sachsen Anhalt und die Abgrenzung der Geschaftsbereiche vom 16 Juli 1991 MBl LSA 19 1991 S 391 Amtliche Mitteilungen PDF 5 6 MB In Plenarprotokoll 664 Bundesrat 17 Dezember 1993 S 583 abgerufen am 14 Juli 2017 Landesregierungen des Landes Sachsen Anhalt Sowjetische Besatzungszone DDR Hubener I Hubener II Bruschke I Bruschke II Bundesrepublik Deutschland Gies Munch Bergner Hoppner I Hoppner II Bohmer I Bohmer II Haseloff I Haseloff II Haseloff III