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Rechnungsprüfungsamt

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Rechnungsprüfungsamt
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Ein Rechnungsprüfungsamt ist in Deutschland ein besonderer, weisungsfrei gestellter Teil der öffentlichen Verwaltung, der die Haushalts- und Wirtschaftsführung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts kontrolliert. Rechnungsprüfungsämter bestehen in folgenden Formen:

  • Staatliche Rechnungsprüfungsämter sind, soweit ihre Aufgaben nicht durch den Rechnungshof selbst wahrgenommen werden, Teil der staatlichen Verwaltung. Sie sind entweder als Teil der Finanzverwaltung einem Ministerium unterstellt oder dem Rechnungshof nachgeordnet. Auf Bundesebene wurden diese Ämter 2016 aufgelöst.
  • Kommunale Rechnungsprüfungsämter sind Teile der Kommunalverwaltung in Deutschland.
  • Kirchliche Rechnungsprüfungsämter sind den Landeskirchen zugehörig.

Die Rechnungsprüfungsämter sollen bei den geprüften Stellen die Ordnungsmäßigkeit und Richtigkeit des Haushaltsvollzuges feststellen. Ferner soll unwirtschaftliches Verwaltungshandeln, Korruption oder nicht haushaltsordnungskonformes Finanzgebaren aufgedeckt werden. Die Pflichtaufgaben sind gesetzlich geregelt (z. B. in den Gemeindeordnungen der Länder). Weitere Aufgaben können Bestandteil von örtlichen Rechnungsprüfungsordnungen der Gemeinden und Landkreise sein.

Die Berichte und Feststellungen der Rechnungsprüfungsämter sind Grundlage für die Entscheidung der Räte über die Entlastung der Hauptverwaltungsbeamten (vgl. § 129 NKomVG) und können – unter Wahrung des Datenschutzes – von der interessierten Öffentlichkeit eingesehen werden. Sie dienen darüber hinaus als Informationsquelle der Kommunalaufsicht.

Da es sich um eine rein hoheitliche Tätigkeit handelt, wird diese Pflichtaufgabe meist mit geeigneten Beamten erledigt. Zunehmend werden, mit Ausnahme der Leitung, Angestellte mit besonderen Qualifikationen (z. B. Betriebswirte und Ingenieure) eingesetzt. Ein Rechnungsprüfungsamt (in jeder der oben genannten Verwaltungsebenen) ist immer losgelöst vom restlichen Verwaltungsaufbau und genießt daher eine besondere Unabhängigkeit. Die Rechnungsprüfungsämter sind niemals dem Ministerpräsidenten oder einem (Ober-)Bürgermeister, sondern dem Landtag oder dem Gemeinderat unterstellt. Diese entscheiden über die Berufung und Abberufung der Leitung und Prüfer. Diese Unabhängigkeit bezieht sich jedoch nur auf Belange der Prüfungstätigkeit, in übrigen Bereichen (beispielsweise Personalangelegenheiten) ist ein Rechnungsprüfungsamt dem jeweiligen Dienstherrn unterstellt.

Auch bei nichtstaatlichen Körperschaften des öffentlichen Rechts können Rechnungsprüfungsämter eingerichtet sein, z. B. bei den Landeskirchen der evangelischen Kirche; dort verrichten Kirchenbeamte die Aufgaben der Rechnungsprüfung.

Weblinks

  • Übersicht über die Rechnungshöfe des Bundes und der Länder

Autor: www.NiNa.Az

Veröffentlichungsdatum: 25 Jun 2025 / 05:18

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Dieser Artikel oder nachfolgende Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen beispielsweise Einzelnachweisen ausgestattet Angaben ohne ausreichenden Beleg konnten demnachst entfernt werden Bitte hilf Wikipedia indem du die Angaben recherchierst und gute Belege einfugst Ein Rechnungsprufungsamt ist in Deutschland ein besonderer weisungsfrei gestellter Teil der offentlichen Verwaltung der die Haushalts und Wirtschaftsfuhrung einer Korperschaft des offentlichen Rechts kontrolliert Rechnungsprufungsamter bestehen in folgenden Formen Staatliche Rechnungsprufungsamter sind soweit ihre Aufgaben nicht durch den Rechnungshof selbst wahrgenommen werden Teil der staatlichen Verwaltung Sie sind entweder als Teil der Finanzverwaltung einem Ministerium unterstellt oder dem Rechnungshof nachgeordnet Auf Bundesebene wurden diese Amter 2016 aufgelost Kommunale Rechnungsprufungsamter sind Teile der Kommunalverwaltung in Deutschland Kirchliche Rechnungsprufungsamter sind den Landeskirchen zugehorig Die Rechnungsprufungsamter sollen bei den gepruften Stellen die Ordnungsmassigkeit und Richtigkeit des Haushaltsvollzuges feststellen Ferner soll unwirtschaftliches Verwaltungshandeln Korruption oder nicht haushaltsordnungskonformes Finanzgebaren aufgedeckt werden Die Pflichtaufgaben sind gesetzlich geregelt z B in den Gemeindeordnungen der Lander Weitere Aufgaben konnen Bestandteil von ortlichen Rechnungsprufungsordnungen der Gemeinden und Landkreise sein Die Berichte und Feststellungen der Rechnungsprufungsamter sind Grundlage fur die Entscheidung der Rate uber die Entlastung der Hauptverwaltungsbeamten vgl 129 NKomVG und konnen unter Wahrung des Datenschutzes von der interessierten Offentlichkeit eingesehen werden Sie dienen daruber hinaus als Informationsquelle der Kommunalaufsicht Da es sich um eine rein hoheitliche Tatigkeit handelt wird diese Pflichtaufgabe meist mit geeigneten Beamten erledigt Zunehmend werden mit Ausnahme der Leitung Angestellte mit besonderen Qualifikationen z B Betriebswirte und Ingenieure eingesetzt Ein Rechnungsprufungsamt in jeder der oben genannten Verwaltungsebenen ist immer losgelost vom restlichen Verwaltungsaufbau und geniesst daher eine besondere Unabhangigkeit Die Rechnungsprufungsamter sind niemals dem Ministerprasidenten oder einem Ober Burgermeister sondern dem Landtag oder dem Gemeinderat unterstellt Diese entscheiden uber die Berufung und Abberufung der Leitung und Prufer Diese Unabhangigkeit bezieht sich jedoch nur auf Belange der Prufungstatigkeit in ubrigen Bereichen beispielsweise Personalangelegenheiten ist ein Rechnungsprufungsamt dem jeweiligen Dienstherrn unterstellt Auch bei nichtstaatlichen Korperschaften des offentlichen Rechts konnen Rechnungsprufungsamter eingerichtet sein z B bei den Landeskirchen der evangelischen Kirche dort verrichten Kirchenbeamte die Aufgaben der Rechnungsprufung WeblinksUbersicht uber die Rechnungshofe des Bundes und der Lander

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