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DieStädtebauförderung ist ein differenziertes Förderprogramm des Bundes und der Länder in der Bundesrepublik Deutschland
Städtebauförderung
Die Städtebauförderung ist ein differenziertes Förderprogramm des Bundes und der Länder in der Bundesrepublik Deutschland zur Förderung von Städten, aber auch Dörfern
- von erneuerungsbedürftigen, zumeist älteren Stadtkernen und Gründerzeitstadtteilen,
- des städtebaulichen Denkmalschutzes in historischen Stadtkernen,
- des Stadtumbaus in vom Leerstand betroffenen Wohnvierteln,
- einer Sozialen Stadt in sozial bedrängten Gebieten,
- der Entwicklung neuer Stadtteile in besonderen städtebaulichen Lagen.
Der Bund, die Länder und die Städte messen der Städtebauförderung eine große städtebauliche, wirtschaftliche, soziale, kulturelle und ökologische Bedeutung zu.
Geschichte
Nach der Behebung der ersten großen Wohnungsnot in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg war es erforderlich, sich mehr den städtebaulichen Zusammenhängen zu widmen. Die Städtebauförderung wirkte zunächst seit 1969 in einigen Modellstädten. Das bundesweite Rechts- und Fördersystem trat mit dem Städtebauförderungsgesetzes am 1. August 1971 in Kraft. Bis 1990 konnten große Erfolge bei der Sanierung der Stadtkerne erreicht werden. Dabei wurden von Bund, Länder und Gemeinden über 14 Mrd. Euro bereitgestellt. Nach der Wiedervereinigung lag der Schwerpunkt der Stadterneuerungspolitik in den neuen Bundesländern. In über 1200 Fördergebieten wurden von 1991 bis 2006 über 20 Mrd. Euro Programmmittel in den neuen Ländern eingesetzt.
2006 hat der Bund 546 Mio. Euro an finanziellen Verpflichtungen als Finanzhilfen für Ost- und Westdeutschland bereitgestellt. Diese Mittel werden durch die Länder und die Gemeinden durch ähnlich hohe Mittel komplimentiert. Einige Länder stellen durch eigene Länderprogramme weitere Mittel bereit. Durch die finanziellen Mittel der Bauherren und durch Anstoßwirkungen wird eine 4- bis 5-fache Investitionswirkung der Finanzhilfen von Bund, Länder und Gemeinden erreicht.
2010 wurde die Halbierung der mittlerweile auf 610 Mio. Euro gestiegenen Städtebauförderung durch den Bund auch vom Bundesrat angenommen. Im Haushalt 2011 waren 455 Mio. Euro Bundesfinanzhilfen vorgesehen, die durch Mittel der Länder und der Gemeinden in etwa gleicher Höhe komplementiert worden sind. Auch in den Jahren 2012 und 2013 wurden jeweils 455 Mio. Euro für die Städtebauförderung im Bundeshaushalt vorgesehen.
Seit 2018 ist das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat auch für die Städtebauförderung zuständig. In einer Verwaltungsvereinbarung hatte sich der Bund und gegenüber den Bundesländern verpflichtet, für das Haushaltsjahr 2019 insgesamt 790 Millionen Euro bereitzustellen, zuzüglich 200 Millionen Euro für den Investitionspakt Soziale Integration im Quartier. Für 2020 ist der Bund eine Verpflichtung in gleicher Höhe eingegangen, lediglich die Förderbereiche wurden auf drei konzentriert:
- Lebendige Zentren (300 Millionen Euro)
- Sozialer Zusammenhalt (200 Millionen Euro, bis 2019: Programm Soziale Stadt)
- Wachstum und Nachhaltige Erneuerung (290 Millionen Euro)
zuzüglich
- Investitionspakt soziale Integration im Quartier (200 Millionen Euro)
Ziele der Städtebaulichen Erneuerung im Städtebau
Die städtebauliche Erneuerung soll die Erhaltung und Modernisierung von Gebäuden, die Revitalisierung der Zentren und Nebenzentren und die Verbesserung des Wohnumfeldes in den betroffenen Gebieten ermöglichen. Ohne die finanziellen Hilfen, aber auch durch die Anreize von Bund und Ländern waren und sind die Gemeinden nicht in der Lage, diese Aufgaben zu bewältigen.
Ziel war und ist es, den Bedeutungsverlust der Innenstädte in ihrer Funktion als soziale, wirtschaftliche, kulturelle und politische Mitte der Region aufzuhalten. Durch Vielfalt und Funktionsmischung sollen sie Orte der Begegnung und Identifikation bleiben, so dass Stadtleben zum Stadterlebnis wird. Statt Einkaufen in Ladenzentren auf der grünen Wiese sollen auch diese Aktivitäten sich in den Zentren besser entwickeln können. Durch den Erhalt und die Stärkung der vorhandenen Stadtteile kommt der Städtebauförderung eine hohe ökologische Bedeutung zu.
Erreicht werden diese Ziele durch die allgemeinen Programme der Städtebauförderung, durch Finanzhilfen des Bundes und der Länder sowie Mitteln der Gemeinden in Form von Bund-/Länderprogrammen und reinen Länderprogrammen. Dazu kommen die finanziellen Mittel der privaten und gewerblichen Bauherren. Mit einem Euro aus den Programmen werden Investitionen in Höhe von 4 bis 5 Euro bewirkt. Die ökonomische Bedeutung der Programme – vor allem auch um Investitionen anzuregen – ist sehr hoch. Städtebauförderungsprogramme haben insgesamt gesehen eine soziale, kulturelle, ökologische, ökonomische und politische positive Wirkung.
Anwendung finden diese Programme in den Sanierungs-, Entwicklungs- und Fördergebieten in mehreren tausend Gemeinden in allen Bundesländern.
Städtebaulicher Denkmalschutz
Durch das Programm Städtebaulicher Denkmalschutz sollte zunächst in den neuen Ländern die Einheit zwischen Stadt- und Gebäudesanierung und Denkmalschutz in besonders bedeutsamen, historischen Stadtkernen (wie z. B. in Angermünde, Arnstadt, Boizenburg, Erfurt, Freyburg, Görlitz, Grimma, Güstrow, Havelberg, Meißen, Neuruppin, Potsdam, Putbus, Quedlinburg, Schwerin, Stralsund, Weimar, Wismar) bewirkt werden. Ein Beirat unter Vorsitz von Gottfried Kiesow und Michael Bräuer begleitet dieses Programm. Von 1991 bis 2016 wurden in 238 Städten der neuen Länder rund 2,4 Mrd. Euro Fördermittel eingesetzt, für die alten Länder wurden im selben Zeitraum 290 Millionen für 265 Städte bereitgestellt.
Am 9. Juni 2010 teilte Bundesminister Peter Ramsauer den Mitgliedern des „Bundestagsausschusses für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung“ mit, dass die Bundesmittel für die Städtebauförderung in den Folgehaushalten des Bundes um 50 % gekürzt werden sollen – der Städtebauliche Denkmalschutz wäre davon im Umfang von 50 Mio. Euro pro Jahr betroffen. Da diese Mittel üblicherweise von Ländern, Kommunen und anderen fördernden Institutionen projektergänzend auf die doppelte bis dreifache Summe ergänzt werden, die dann ebenfalls wegfielen, warnte der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, Gottfried Kiesow, in einer Presseerklärung vor einem Kahlschlag. „Die von Bundesminister Ramsauer angekündigte Halbierung der Programmmittel in der Städtebauförderung ist ein Fehler“, so Kiesow. Die Kürzung „gefährdet den Erhalt unseres kulturellen Erbes“. Diese Kritik wiederholte die Vorsitzende der Stiftung, Rosemarie Wilcken, anlässlich des Tages des offenen Denkmals 2011.
Seit 2017 hat der Bund seine Förderung des städtebaulichen Denkmalschutzes auf jährlich 110 Millionen heraufgesetzt.
Die Soziale Stadt
Der gegenwärtige massive gesellschaftliche und ökonomische Wandel verändert die sozialen und räumlichen Strukturen in den Städten und stellt die Stadtteilentwicklung vor neuen Herausforderungen. Seit 1999 im Osten und ab 2004 im Westen gibt es deshalb das ergänzende Programm „Die Soziale Stadt“ zur Förderung von Stadtteilen mit einem besonderen sozialen Entwicklungsbedarf. Ziel ist dabei, die physischen Wohn- und Lebensbedingungen sowie die wirtschaftliche Basis in den Stadtteilen zu stabilisieren und zu verbessern, die Lebenschancen durch Vermittlung von Fähigkeiten, Fertigkeiten und Wissen zu erhöhen und Image, Öffentlichkeitsarbeit, und Identifikation der Quartiere zu stärken. Bis 2018 wurden 891 Programmgebiete in 513 Städten und Gemeinden gefördert.
Stadtumbau
Im Laufe der jahrhundertelangen Geschichte wurden die Städte permanent und entsprechend den jeweiligen Bedürfnissen umgebaut. Nun aber sind neue, tief greifende Entwicklungen in den Städten zu verzeichnen, gekennzeichnet durch starke Bevölkerungsverluste, Wohnungsleerstand und große Brachflächen. Deshalb zielt Stadtumbau Ost wie West generell auf eine Aufwertung der Stadtquartiere zur Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität der Einwohner und der Funktionsfähigkeit der Stadtquartiere, auch im Zusammenhang mit dem Rückbau (Ost: 350.000 Wohnungen) von auf Dauer nicht mehr benötigten Wohnungen. Von 2002 bis 2005 wurden in den neuen Ländern 342 Gemeinden mit einem Fördervolumen von rd. 2,5 Mrd. Euro bedacht. In den Westländern startete dieses Programm 2004 zunächst mit 16 Pilotstädten und Finanzhilfen in Höhe von 40 Mio. Euro. Aufgrund einer 2016 vorgenommenen Evaluierung wurden die beiden Programme zusammengelegt und seit 2017 mit folgenden Schwerpunkten fortgeführt:
- Stärkung der Innenstädte
- Vermeidung perforierter Stadtstrukturen
- Schaffung eines nachfragegerechten Wohnangebotes
- Erhalt eines intakten Gemeinwesens.
Das Fördervolumen wurde auf 260 Millionen aufgestockt, wodurch 56 Gemeinden West neu aufgenommen werden konnten. Bis 2019 wurden insgesamt 1.081 Kommunen gefördert.
Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
Seit 2008 gehört dieses Programm zur gemeinsamen Städtebauförderung. Es dient zur Vorbereitung und Durchführung von Gesamtmaßmahmen zur Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche in Innenstadtzentren und Nebenzentren sowie Grund- und Nahversorgungszentren als Standorte für Wirtschaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben. Die Finanzierung wird je zur Hälfte von Bund Ländern und Gemeinden einerseits und privaten Investoren sowie zusätzlichen kommunalen Mitteln andererseits getragen.
Durchführung
Eine ganzheitliche, sich ständig anpassende städtebauliche Planung als integrierter Prozess aller Akteure ist der Beginn und die Begleitung jeder städtebaulichen Gesamtmaßnahme.
Kriterien für die Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme sind die städtebaulichen Missstände (Substanz- und Funktionsschwächen), die baukulturelle Bedeutung der Gebiete, die einheitliche und zügige Vorbereitung, die qualitätsvolle Durchführung der Sanierung, ein fest umgrenztes Sanierungs- oder Fördergebiet und ein breites öffentliches Interesse.
Die betroffenen Bürger werden intensiv in die Entwicklung der Gesamtmaßnahmen einbezogen. Öffentlichkeitsarbeit, Stadtmarketing, Stadtteilmanagement sowie Koordination und Kooperation aller Beteiligten dienen dazu, das Verständnis zu fördern, den Durchführungsprozess zu optimieren und finanziell zusätzliche Mittel zu aktivieren.
Zur Vorbereitung, Durchführung und Abrechnung von städtebaulichen Gesamtmaßnahmen werden zumeist Sanierungs- oder Entwicklungsträger beauftragt.
Für die Begleitforschung stellt der Bund 0,5 % der Fördermittel zur Verfügung. Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) ist mit der Koordinierung und Umsetzung beauftragt worden.
Tag der Städtebauförderung
In Deutschland tragen Bund, Länder, kommunale Spitzenverbände und weitere Partner ein Projekt für einen „Tag der Städtebauförderung“. Dieser soll die Bürgerbeteiligung in Städtebauförderung und Stadtentwicklung stärken und Projekten in kleineren Gemeinden, Mittel- und Großstädten ein Forum bieten. Der „Tag der Städtebauförderung“ ist seit 2015 eine jährlich wiederkehrende deutschlandweite Veranstaltung.
Recht
Die rechtliche Grundlage für Sanierungs-, Entwicklungs- und Fördergebiete sowie für deren Förderung finden sich im „Besonderen Städtebaurecht“ des Baugesetzbuch (§§ 136 bis 191 BauGB), in den Verwaltungsvereinbarungen zwischen Bund und Ländern über die Gewährung von Finanzhilfen, in den Städtebauförderungsrichtlinien und Erlassen der Länder (zuletzt BAnz AT 03.11.2014 B3), in deren jährlichen Länderprogrammen sowie in den Richtlinien und Satzungen der Gemeinden.
Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen sind nach § 136 Abs. 1 BauGB Maßnahmen in Stadt und Land, durch die ein Gebiet zur Behebung städtebaulicher Missstände wesentlich verbessert oder umgestaltet werden soll, wobei die einheitliche Vorbereitung und zügige Durchführung im öffentlichen Interesse liegen muss.
Zitate
- Hans Paul Bahrdt, Sozialwissenschaftler: „Mit falsch gebauten Städten kann man eine Gesellschaft und eine Demokratie genauso ruinieren, wie durch die Einrichtung eines totalitären Regimes.“ In Die moderne Großstadt. Wegner-Verlag, Hamburg 1969.
- Alexander Mitscherlich, Psychologe: „Wir hatten Anlass, die Zerstörung unserer Städte zu beklagen- und dann die Formen ihres Wiederaufbaus;… Die Unwirtlichkeit unserer wiedererbauten, unentwegt in die Breite verfließenden statt kühn in die Höhe konstruierten, monoton statt melodisch komponierten Städte drückt sich in der Zentren ebenso aus wie an der Peripherie;…“ in Die Unwirtlichkeit unserer Städte – Anstiftung zum Unfrieden. edition suhrkamp, Frankfurt am Main 1967.
- Lauritz Lauritzen, 1966–1972 Bundesbauminister: „Der Zwang zur stärkeren öffentlichen Planung bei der Entwicklung unserer Städte und Gemeinden ist unabweisbar.“ In Mehr Demokratie im Städtebau. Fakelträgerverlag, Hannover 1972.
- Karl Ravens, 1972–1974 Bundesbauminister: „Vom Wohnungsbau zum Städtebau, das war die Parole von 1971 und sie bestimmte das politische und administrative Handeln in den Jahren danach.“ In Zurück in die Stadt – Beispiele der Stadterneuerung in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt. BIG-Städtebau und SES-Stadterneuerungsgesellschaft (Hrsg.), Stralsund 2004.
- Horst Seehofer, 2018–2021 Bundesinnenminister: „Wir verschlanken unsere Förderstruktur. Damit erleichtern wir den Städten und Kommunen die Umsetzung ihrer Vorhaben. Zudem wird der Klimaschutz zur Fördervoraussetzung. Städtebauförderung ohne Klimaschutz wird es künftig nicht mehr geben.“ PM BMI, 2019.
Siehe auch
- Stadtplanung
- Stadtentwicklung
- Stadtbaugeschichte
- Stadterneuerung
- Stadtbild
- Urbanität
- Plattenbau
- Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
- Sanierungsträger
Literatur
- Fachkommission Städtebauliche Erneuerung der ARGEBAU: Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen bzw. Entwicklungsmaßnahmen als Arbeitshilfen. Veröffentlicht u. a. durch das Wirtschaftsministerium von Baden-Württemberg* Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung: Programme der Stadtentwicklung, Merkblatt über die Finanzhilfen des Bundes. Berlin 2006 (siehe Weblinks).
- Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung: Städtebauförderung – historisch gewachsen und zukunftsfähig. Heft 9, Bonn 2001, ISSN 0303-2493
- Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau und Deutsche Stiftung Denkmalschutz: Alte Städte, neue Chancen. Monumentverlag, Bonn 1996, ISBN 3-9804890-0-0.
- ISEK-Städte in Mecklenburg-Vorpommern und Eichstädt/Emge: Integrierte Stadtentwicklungskonzepte als wissenschaftliche Auswertung. Berlin 2003.
- Roland Kutzki: Ökologische Stadterneuerung in Bundesbaublatt, 1996: Heft 10, S. 783ff.
- Uwe Altrock, Ronald Kunze, Gisela Schmitt, Dirk Schubert (Hrsg.): Jahrbuch Stadterneuerung 1990/91 bis 2014/2015, jährlich. TU Berlin.
Weblinks
- Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI)
- Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)
- Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)
- www.staedtebaufoerderung auf der BMI-Webseite
- www.sozialestadt
- www.staedtebaulicher-denkmalschutz
- www.stadtumbau-ost
- www.stadtumbauwest
Einzelnachweise
- Bundesrat: Plenarprotokoll der 874. Sitzung: Entschließung des Bundesrates zur Zukunft der Städtebauförderung. 24. September 2010, abgerufen am 30. März 2020.
- Weser-Kurier vom 13. November 2010, S. 2
- BMVBS Städtebauförderung 2012 (Archivierte Kopie) ( vom 14. Juni 2012 im Internet Archive)
- Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat: Verwaltungsvereinbarung 2019. 10. Dezember 2018, abgerufen am 1. April 2020.
- Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat: Neue Städtebauförderung – einfacher, flexibler, grüner (Pressemitteilung). 19. Dezember 2019, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 20. Januar 2022; abgerufen am 30. März 2020. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat: Städtebaulicher Denkmalschutz. Abgerufen am 1. April 2020.
- Presseerklärung des Vorsitzenden der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, Gottfried Kiesow, zu geplanten Förderkürzungen im Städtebaulichen Denkmalschutz ( vom 12. Januar 2011 im Internet Archive)
- Deutsche Stiftung Denkmalschutz: Rund 4,5 Millionen Besucher am Tag des offenen Denkmals. 11. September 2011, abgerufen am 30. März 2020.
- Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat: Programmstrategie Soziale Stadt. Juli 2018, abgerufen am 31. März 2020.
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit: Gemeinsame Evaluierung der Programme Stadtumbau Ost und Stadtumbau West. Mai 2016, abgerufen am 31. März 2020.
- Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat: Aktive Stadt- und Ortsteilzentren. Abgerufen am 31. März 2020.
- BBSR: Begleitforschung. Abgerufen am 2. April 2020.
- Tag der Städtebauförderung: Tag der Städtebauförderung. In: www.tag-der-staedtebaufoerderung.de. Abgerufen am 23. Mai 2016.
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
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DieStadtebauforderung ist ein differenziertes Forderprogramm des Bundes und der Lander in der Bundesrepublik Deutschland zur Forderung von Stadten aber auch Dorfern von erneuerungsbedurftigen zumeist alteren Stadtkernen und Grunderzeitstadtteilen des stadtebaulichen Denkmalschutzes in historischen Stadtkernen des Stadtumbaus in vom Leerstand betroffenen Wohnvierteln einer Sozialen Stadt in sozial bedrangten Gebieten der Entwicklung neuer Stadtteile in besonderen stadtebaulichen Lagen Der Bund die Lander und die Stadte messen der Stadtebauforderung eine grosse stadtebauliche wirtschaftliche soziale kulturelle und okologische Bedeutung zu GeschichteNach der Behebung der ersten grossen Wohnungsnot in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg war es erforderlich sich mehr den stadtebaulichen Zusammenhangen zu widmen Die Stadtebauforderung wirkte zunachst seit 1969 in einigen Modellstadten Das bundesweite Rechts und Fordersystem trat mit dem Stadtebauforderungsgesetzes am 1 August 1971 in Kraft Bis 1990 konnten grosse Erfolge bei der Sanierung der Stadtkerne erreicht werden Dabei wurden von Bund Lander und Gemeinden uber 14 Mrd Euro bereitgestellt Nach der Wiedervereinigung lag der Schwerpunkt der Stadterneuerungspolitik in den neuen Bundeslandern In uber 1200 Fordergebieten wurden von 1991 bis 2006 uber 20 Mrd Euro Programmmittel in den neuen Landern eingesetzt 2006 hat der Bund 546 Mio Euro an finanziellen Verpflichtungen als Finanzhilfen fur Ost und Westdeutschland bereitgestellt Diese Mittel werden durch die Lander und die Gemeinden durch ahnlich hohe Mittel komplimentiert Einige Lander stellen durch eigene Landerprogramme weitere Mittel bereit Durch die finanziellen Mittel der Bauherren und durch Anstosswirkungen wird eine 4 bis 5 fache Investitionswirkung der Finanzhilfen von Bund Lander und Gemeinden erreicht 2010 wurde die Halbierung der mittlerweile auf 610 Mio Euro gestiegenen Stadtebauforderung durch den Bund auch vom Bundesrat angenommen Im Haushalt 2011 waren 455 Mio Euro Bundesfinanzhilfen vorgesehen die durch Mittel der Lander und der Gemeinden in etwa gleicher Hohe komplementiert worden sind Auch in den Jahren 2012 und 2013 wurden jeweils 455 Mio Euro fur die Stadtebauforderung im Bundeshaushalt vorgesehen Seit 2018 ist das Bundesministerium des Innern fur Bau und Heimat auch fur die Stadtebauforderung zustandig In einer Verwaltungsvereinbarung hatte sich der Bund und gegenuber den Bundeslandern verpflichtet fur das Haushaltsjahr 2019 insgesamt 790 Millionen Euro bereitzustellen zuzuglich 200 Millionen Euro fur den Investitionspakt Soziale Integration im Quartier Fur 2020 ist der Bund eine Verpflichtung in gleicher Hohe eingegangen lediglich die Forderbereiche wurden auf drei konzentriert Lebendige Zentren 300 Millionen Euro Sozialer Zusammenhalt 200 Millionen Euro bis 2019 Programm Soziale Stadt Wachstum und Nachhaltige Erneuerung 290 Millionen Euro zuzuglich Investitionspakt soziale Integration im Quartier 200 Millionen Euro Ziele der Stadtebaulichen Erneuerung im StadtebauDie stadtebauliche Erneuerung soll die Erhaltung und Modernisierung von Gebauden die Revitalisierung der Zentren und Nebenzentren und die Verbesserung des Wohnumfeldes in den betroffenen Gebieten ermoglichen Ohne die finanziellen Hilfen aber auch durch die Anreize von Bund und Landern waren und sind die Gemeinden nicht in der Lage diese Aufgaben zu bewaltigen Ziel war und ist es den Bedeutungsverlust der Innenstadte in ihrer Funktion als soziale wirtschaftliche kulturelle und politische Mitte der Region aufzuhalten Durch Vielfalt und Funktionsmischung sollen sie Orte der Begegnung und Identifikation bleiben so dass Stadtleben zum Stadterlebnis wird Statt Einkaufen in Ladenzentren auf der grunen Wiese sollen auch diese Aktivitaten sich in den Zentren besser entwickeln konnen Durch den Erhalt und die Starkung der vorhandenen Stadtteile kommt der Stadtebauforderung eine hohe okologische Bedeutung zu Erreicht werden diese Ziele durch die allgemeinen Programme der Stadtebauforderung durch Finanzhilfen des Bundes und der Lander sowie Mitteln der Gemeinden in Form von Bund Landerprogrammen und reinen Landerprogrammen Dazu kommen die finanziellen Mittel der privaten und gewerblichen Bauherren Mit einem Euro aus den Programmen werden Investitionen in Hohe von 4 bis 5 Euro bewirkt Die okonomische Bedeutung der Programme vor allem auch um Investitionen anzuregen ist sehr hoch Stadtebauforderungsprogramme haben insgesamt gesehen eine soziale kulturelle okologische okonomische und politische positive Wirkung Anwendung finden diese Programme in den Sanierungs Entwicklungs und Fordergebieten in mehreren tausend Gemeinden in allen Bundeslandern Stadtebaulicher DenkmalschutzDurch das Programm Stadtebaulicher Denkmalschutz sollte zunachst in den neuen Landern die Einheit zwischen Stadt und Gebaudesanierung und Denkmalschutz in besonders bedeutsamen historischen Stadtkernen wie z B in Angermunde Arnstadt Boizenburg Erfurt Freyburg Gorlitz Grimma Gustrow Havelberg Meissen Neuruppin Potsdam Putbus Quedlinburg Schwerin Stralsund Weimar Wismar bewirkt werden Ein Beirat unter Vorsitz von Gottfried Kiesow und Michael Brauer begleitet dieses Programm Von 1991 bis 2016 wurden in 238 Stadten der neuen Lander rund 2 4 Mrd Euro Fordermittel eingesetzt fur die alten Lander wurden im selben Zeitraum 290 Millionen fur 265 Stadte bereitgestellt Am 9 Juni 2010 teilte Bundesminister Peter Ramsauer den Mitgliedern des Bundestagsausschusses fur Verkehr Bau und Stadtentwicklung mit dass die Bundesmittel fur die Stadtebauforderung in den Folgehaushalten des Bundes um 50 gekurzt werden sollen der Stadtebauliche Denkmalschutz ware davon im Umfang von 50 Mio Euro pro Jahr betroffen Da diese Mittel ublicherweise von Landern Kommunen und anderen fordernden Institutionen projekterganzend auf die doppelte bis dreifache Summe erganzt werden die dann ebenfalls wegfielen warnte der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Denkmalschutz Gottfried Kiesow in einer Presseerklarung vor einem Kahlschlag Die von Bundesminister Ramsauer angekundigte Halbierung der Programmmittel in der Stadtebauforderung ist ein Fehler so Kiesow Die Kurzung gefahrdet den Erhalt unseres kulturellen Erbes Diese Kritik wiederholte die Vorsitzende der Stiftung Rosemarie Wilcken anlasslich des Tages des offenen Denkmals 2011 Seit 2017 hat der Bund seine Forderung des stadtebaulichen Denkmalschutzes auf jahrlich 110 Millionen heraufgesetzt Die Soziale StadtDer gegenwartige massive gesellschaftliche und okonomische Wandel verandert die sozialen und raumlichen Strukturen in den Stadten und stellt die Stadtteilentwicklung vor neuen Herausforderungen Seit 1999 im Osten und ab 2004 im Westen gibt es deshalb das erganzende Programm Die Soziale Stadt zur Forderung von Stadtteilen mit einem besonderen sozialen Entwicklungsbedarf Ziel ist dabei die physischen Wohn und Lebensbedingungen sowie die wirtschaftliche Basis in den Stadtteilen zu stabilisieren und zu verbessern die Lebenschancen durch Vermittlung von Fahigkeiten Fertigkeiten und Wissen zu erhohen und Image Offentlichkeitsarbeit und Identifikation der Quartiere zu starken Bis 2018 wurden 891 Programmgebiete in 513 Stadten und Gemeinden gefordert StadtumbauIm Laufe der jahrhundertelangen Geschichte wurden die Stadte permanent und entsprechend den jeweiligen Bedurfnissen umgebaut Nun aber sind neue tief greifende Entwicklungen in den Stadten zu verzeichnen gekennzeichnet durch starke Bevolkerungsverluste Wohnungsleerstand und grosse Brachflachen Deshalb zielt Stadtumbau Ost wie West generell auf eine Aufwertung der Stadtquartiere zur Verbesserung der Wohn und Lebensqualitat der Einwohner und der Funktionsfahigkeit der Stadtquartiere auch im Zusammenhang mit dem Ruckbau Ost 350 000 Wohnungen von auf Dauer nicht mehr benotigten Wohnungen Von 2002 bis 2005 wurden in den neuen Landern 342 Gemeinden mit einem Fordervolumen von rd 2 5 Mrd Euro bedacht In den Westlandern startete dieses Programm 2004 zunachst mit 16 Pilotstadten und Finanzhilfen in Hohe von 40 Mio Euro Aufgrund einer 2016 vorgenommenen Evaluierung wurden die beiden Programme zusammengelegt und seit 2017 mit folgenden Schwerpunkten fortgefuhrt Starkung der Innenstadte Vermeidung perforierter Stadtstrukturen Schaffung eines nachfragegerechten Wohnangebotes Erhalt eines intakten Gemeinwesens Das Fordervolumen wurde auf 260 Millionen aufgestockt wodurch 56 Gemeinden West neu aufgenommen werden konnten Bis 2019 wurden insgesamt 1 081 Kommunen gefordert Aktive Stadt und OrtsteilzentrenSeit 2008 gehort dieses Programm zur gemeinsamen Stadtebauforderung Es dient zur Vorbereitung und Durchfuhrung von Gesamtmassmahmen zur Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche in Innenstadtzentren und Nebenzentren sowie Grund und Nahversorgungszentren als Standorte fur Wirtschaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen Arbeiten und Leben Die Finanzierung wird je zur Halfte von Bund Landern und Gemeinden einerseits und privaten Investoren sowie zusatzlichen kommunalen Mitteln andererseits getragen DurchfuhrungEine ganzheitliche sich standig anpassende stadtebauliche Planung als integrierter Prozess aller Akteure ist der Beginn und die Begleitung jeder stadtebaulichen Gesamtmassnahme Kriterien fur die Durchfuhrung der stadtebaulichen Gesamtmassnahme sind die stadtebaulichen Missstande Substanz und Funktionsschwachen die baukulturelle Bedeutung der Gebiete die einheitliche und zugige Vorbereitung die qualitatsvolle Durchfuhrung der Sanierung ein fest umgrenztes Sanierungs oder Fordergebiet und ein breites offentliches Interesse Die betroffenen Burger werden intensiv in die Entwicklung der Gesamtmassnahmen einbezogen Offentlichkeitsarbeit Stadtmarketing Stadtteilmanagement sowie Koordination und Kooperation aller Beteiligten dienen dazu das Verstandnis zu fordern den Durchfuhrungsprozess zu optimieren und finanziell zusatzliche Mittel zu aktivieren Zur Vorbereitung Durchfuhrung und Abrechnung von stadtebaulichen Gesamtmassnahmen werden zumeist Sanierungs oder Entwicklungstrager beauftragt Fur die Begleitforschung stellt der Bund 0 5 der Fordermittel zur Verfugung Das Bundesinstitut fur Bau Stadt und Raumforschung BBSR ist mit der Koordinierung und Umsetzung beauftragt worden Tag der StadtebauforderungTag der Stadtebauforderung 2016 in Frankfurt Oder Tag der Stadtebauforderung 2016 in Frankfurt Oder Tag der Stadtebauforderung 2016 in Frankfurt Oder In Deutschland tragen Bund Lander kommunale Spitzenverbande und weitere Partner ein Projekt fur einen Tag der Stadtebauforderung Dieser soll die Burgerbeteiligung in Stadtebauforderung und Stadtentwicklung starken und Projekten in kleineren Gemeinden Mittel und Grossstadten ein Forum bieten Der Tag der Stadtebauforderung ist seit 2015 eine jahrlich wiederkehrende deutschlandweite Veranstaltung RechtDie rechtliche Grundlage fur Sanierungs Entwicklungs und Fordergebiete sowie fur deren Forderung finden sich im Besonderen Stadtebaurecht des Baugesetzbuch 136 bis 191 BauGB in den Verwaltungsvereinbarungen zwischen Bund und Landern uber die Gewahrung von Finanzhilfen in den Stadtebauforderungsrichtlinien und Erlassen der Lander zuletzt BAnz AT 03 11 2014 B3 in deren jahrlichen Landerprogrammen sowie in den Richtlinien und Satzungen der Gemeinden Stadtebauliche Sanierungsmassnahmen sind nach 136 Abs 1 BauGB Massnahmen in Stadt und Land durch die ein Gebiet zur Behebung stadtebaulicher Missstande wesentlich verbessert oder umgestaltet werden soll wobei die einheitliche Vorbereitung und zugige Durchfuhrung im offentlichen Interesse liegen muss ZitateHans Paul Bahrdt Sozialwissenschaftler Mit falsch gebauten Stadten kann man eine Gesellschaft und eine Demokratie genauso ruinieren wie durch die Einrichtung eines totalitaren Regimes In Die moderne Grossstadt Wegner Verlag Hamburg 1969 Alexander Mitscherlich Psychologe Wir hatten Anlass die Zerstorung unserer Stadte zu beklagen und dann die Formen ihres Wiederaufbaus Die Unwirtlichkeit unserer wiedererbauten unentwegt in die Breite verfliessenden statt kuhn in die Hohe konstruierten monoton statt melodisch komponierten Stadte druckt sich in der Zentren ebenso aus wie an der Peripherie in Die Unwirtlichkeit unserer Stadte Anstiftung zum Unfrieden edition suhrkamp Frankfurt am Main 1967 Lauritz Lauritzen 1966 1972 Bundesbauminister Der Zwang zur starkeren offentlichen Planung bei der Entwicklung unserer Stadte und Gemeinden ist unabweisbar In Mehr Demokratie im Stadtebau Fakeltragerverlag Hannover 1972 Karl Ravens 1972 1974 Bundesbauminister Vom Wohnungsbau zum Stadtebau das war die Parole von 1971 und sie bestimmte das politische und administrative Handeln in den Jahren danach In Zuruck in die Stadt Beispiele der Stadterneuerung in Brandenburg Mecklenburg Vorpommern und Sachsen Anhalt BIG Stadtebau und SES Stadterneuerungsgesellschaft Hrsg Stralsund 2004 Horst Seehofer 2018 2021 Bundesinnenminister Wir verschlanken unsere Forderstruktur Damit erleichtern wir den Stadten und Kommunen die Umsetzung ihrer Vorhaben Zudem wird der Klimaschutz zur Fordervoraussetzung Stadtebauforderung ohne Klimaschutz wird es kunftig nicht mehr geben PM BMI 2019 Siehe auchPortal Planung Ubersicht zu Wikipedia Inhalten zum Thema Planung Stadtplanung Stadtentwicklung Stadtbaugeschichte Stadterneuerung Stadtbild Urbanitat Plattenbau Stadtebauliche Entwicklungsmassnahme SanierungstragerLiteraturFachkommission Stadtebauliche Erneuerung der ARGEBAU Stadtebauliche Sanierungsmassnahmen bzw Entwicklungsmassnahmen als Arbeitshilfen Veroffentlicht u a durch das Wirtschaftsministerium von Baden Wurttemberg Bundesministerium fur Verkehr Bau und Stadtentwicklung Programme der Stadtentwicklung Merkblatt uber die Finanzhilfen des Bundes Berlin 2006 siehe Weblinks Bundesamt fur Bauwesen und Raumordnung Stadtebauforderung historisch gewachsen und zukunftsfahig Heft 9 Bonn 2001 ISSN 0303 2493 Bundesministerium fur Raumordnung Bauwesen und Stadtebau und Deutsche Stiftung Denkmalschutz Alte Stadte neue Chancen Monumentverlag Bonn 1996 ISBN 3 9804890 0 0 ISEK Stadte in Mecklenburg Vorpommern und Eichstadt Emge Integrierte Stadtentwicklungskonzepte als wissenschaftliche Auswertung Berlin 2003 Roland Kutzki Okologische Stadterneuerung in Bundesbaublatt 1996 Heft 10 S 783ff Uwe Altrock Ronald Kunze Gisela Schmitt Dirk Schubert Hrsg Jahrbuch Stadterneuerung 1990 91 bis 2014 2015 jahrlich TU Berlin WeblinksCommons Tag der Stadtebauforderung Sammlung von Bildern Videos und Audiodateien Bundesministerium des Innern fur Bau und Heimat BMI Bundesministerium fur Verkehr und digitale Infrastruktur BMVI Bundesamt fur Bauwesen und Raumordnung BBR www staedtebaufoerderung auf der BMI Webseite www sozialestadt www staedtebaulicher denkmalschutz www stadtumbau ost www stadtumbauwestEinzelnachweiseBundesrat Plenarprotokoll der 874 Sitzung Entschliessung des Bundesrates zur Zukunft der Stadtebauforderung 24 September 2010 abgerufen am 30 Marz 2020 Weser Kurier vom 13 November 2010 S 2 BMVBS Stadtebauforderung 2012 Archivierte Kopie Memento vom 14 Juni 2012 im Internet Archive Bundesministerium des Innern fur Bau und Heimat Verwaltungsvereinbarung 2019 10 Dezember 2018 abgerufen am 1 April 2020 Bundesministerium des Innern fur Bau und Heimat Neue Stadtebauforderung einfacher flexibler gruner Pressemitteilung 19 Dezember 2019 archiviert vom Original nicht mehr online verfugbar am 20 Januar 2022 abgerufen am 30 Marz 2020 Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Bundesministerium des Innern fur Bau und Heimat Stadtebaulicher Denkmalschutz Abgerufen am 1 April 2020 Presseerklarung des Vorsitzenden der Deutschen Stiftung Denkmalschutz Gottfried Kiesow zu geplanten Forderkurzungen im Stadtebaulichen Denkmalschutz Memento vom 12 Januar 2011 im Internet Archive Deutsche Stiftung Denkmalschutz Rund 4 5 Millionen Besucher am Tag des 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