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Dieser Artikel behandelt die Störfallverordnung allgemein Zur Störfallverordnung für Deutschland siehe Störfall Verordnu
Störfallverordnung
Die Störfallverordnung (StöV oder 12. BImSchV in Deutschland, StFV in der Schweiz und in Liechtenstein) oder Industrieunfallverordnung (IUV, Österreich) ist eine Verordnung, die den Schutz von Mensch und Umwelt vor den Folgen von plötzlich auftretender Störfällen bei technischen Anlagen mit Austritt gefährlicher Stoffe regeln soll. Nicht darin geregelt sind entsprechend Allmählichkeitsschäden durch zu hohe Emissionen. Sie setzt die Anforderungen der europäischen Seveso-II-Richtlinie in das jeweilige nationale Recht um. Die Störfallverordnung gilt für alle Betriebsbereiche (z. B. Produktionsanlagen, Lager), in denen gefährliche Stoffe oberhalb einer sog. Mengenschwelle vorhanden sind. Die Betreiber der betroffenen Betriebsbereiche sind durch die Störfallverordnung verpflichtet, Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, um Störfälle von vornherein zu vermeiden, auftretende Störfalle sofort zu erkennen und entsprechend zu handeln sowie deren Auswirkungen auf den Menschen und die Umwelt so weit wie möglich zu minimieren.
| Land | Bezeichnung | Quelle | Letzte Aktualisierung | Inkrafttretung der aktuellen Fassung |
|---|---|---|---|---|
| Deutschland | Störfall-Verordnung | BGBl. 2017 I S. 483 | BGBl. 2017 I S. 3882 | 15. März 2017 |
| Liechtenstein | Störfallverordnung | LR 522.1 | LGBl-Nr. 2016.296 | 1. Oktober 2016 |
| Österreich | Industrieunfallverordnung | BGBl. II Nr. 354/2002, 27. Sept. 2002, S. 2583–2590 | wie zuvor | 1. Okt. 2002 |
| Schweiz | Störfallverordnung | SR 814.012 (27. Feb. 1991) | AS 2019 2205 | 1. August 2019 |
Während in Deutschland und Österreich die jeweilige Störfallverordnung nur für Betriebsbereiche bzw. -anlagen gilt, sind in der Schweiz und in Liechtenstein auch Verkehrswege (Eisenbahnanlagen, Durchgangsstraßen, Rhein), auf denen gefährliche Güter transportiert oder umgeschlagen werden sowie – seit 2015 – auch Rohrleitungsanlagen (insb. Erdgashochdruckanlagen), eingeschlossen. Darüber hinaus greift die schweizerische Störfallverordnung auch bei dem Umgang mit gentechnisch veränderten oder pathogenen Mikroorganismen. Allerdings ist hierzu mittlerweile eine Spezial-Verordnung in Kraft getreten. Die Schweizer StFV hat ihren Ursprung im Grossbrand von Schweizerhalle von 1986, als die Risiken einer hoch entwickelten Industrie erst richtig ins politische Bewusstsein drangen.
Störfälle und Unfälle in Kernkraftwerken werden nicht hier, sondern von einer speziellen Kernenergie-Gesetzgebung erfasst (z. B. Schweizer und -verordnung).
Einzelnachweise
- BGBl. II Nr. 354/2002: Industrieunfallverordnung
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
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Dieser Artikel behandelt die Storfallverordnung allgemein Zur Storfallverordnung fur Deutschland siehe Storfall Verordnung Die Storfallverordnung StoV oder 12 BImSchV in Deutschland StFV in der Schweiz und in Liechtenstein oder Industrieunfallverordnung IUV Osterreich ist eine Verordnung die den Schutz von Mensch und Umwelt vor den Folgen von plotzlich auftretender Storfallen bei technischen Anlagen mit Austritt gefahrlicher Stoffe regeln soll Nicht darin geregelt sind entsprechend Allmahlichkeitsschaden durch zu hohe Emissionen Sie setzt die Anforderungen der europaischen Seveso II Richtlinie in das jeweilige nationale Recht um Die Storfallverordnung gilt fur alle Betriebsbereiche z B Produktionsanlagen Lager in denen gefahrliche Stoffe oberhalb einer sog Mengenschwelle vorhanden sind Die Betreiber der betroffenen Betriebsbereiche sind durch die Storfallverordnung verpflichtet Sicherheitsvorkehrungen zu treffen um Storfalle von vornherein zu vermeiden auftretende Storfalle sofort zu erkennen und entsprechend zu handeln sowie deren Auswirkungen auf den Menschen und die Umwelt so weit wie moglich zu minimieren Storfallverordnungen in Deutschland Liechtenstein Osterreich und der Schweiz Stand Januar 2006 Land Bezeichnung Quelle Letzte Aktualisierung Inkrafttretung der aktuellen FassungDeutschland Storfall Verordnung BGBl 2017 I S 483 BGBl 2017 I S 3882 15 Marz 2017Liechtenstein Storfallverordnung LR 522 1 LGBl Nr 2016 296 1 Oktober 2016Osterreich Industrieunfallverordnung BGBl II Nr 354 2002 27 Sept 2002 S 2583 2590 wie zuvor 1 Okt 2002Schweiz Storfallverordnung SR 814 012 27 Feb 1991 AS 2019 2205 1 August 2019 Wahrend in Deutschland und Osterreich die jeweilige Storfallverordnung nur fur Betriebsbereiche bzw anlagen gilt sind in der Schweiz und in Liechtenstein auch Verkehrswege Eisenbahnanlagen Durchgangsstrassen Rhein auf denen gefahrliche Guter transportiert oder umgeschlagen werden sowie seit 2015 auch Rohrleitungsanlagen insb Erdgashochdruckanlagen eingeschlossen Daruber hinaus greift die schweizerische Storfallverordnung auch bei dem Umgang mit gentechnisch veranderten oder pathogenen Mikroorganismen Allerdings ist hierzu mittlerweile eine Spezial Verordnung in Kraft getreten Die Schweizer StFV hat ihren Ursprung im Grossbrand von Schweizerhalle von 1986 als die Risiken einer hoch entwickelten Industrie erst richtig ins politische Bewusstsein drangen Storfalle und Unfalle in Kernkraftwerken werden nicht hier sondern von einer speziellen Kernenergie Gesetzgebung erfasst z B Schweizer und verordnung EinzelnachweiseBGBl II Nr 354 2002 IndustrieunfallverordnungBitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten