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Das Sächsische Finanzgericht mit Sitz in Leipzig ist das einzige Gericht der Finanzgerichtsbarkeit in Sachsen siehe unte
Sächsisches Finanzgericht
Das Sächsische Finanzgericht mit Sitz in Leipzig ist das einzige Gericht der Finanzgerichtsbarkeit in Sachsen (siehe unten Instanzenzug). Seit 2019 steht mit Martina Gerhardt erstmals eine Frau als Präsidentin an der Spitze des Gerichts.
Gebäude
Das Gericht ist seit 2001 in dem villenartigen Gebäude Richterstraße 8 im Leipziger Ortsteil Zentrum-Nord untergebracht, das 1910 als Kommandantur erbaut worden war. Zuvor hatte das Gericht in angemieteten Räumen in der Käthe-Kollwitz-Str. 1 residiert. Das Gebäude war nach dem Zweiten Weltkrieg von der sowjetischen Armee und dem Geheimdienst KGB als Residentur genutzt worden und musste vollständig entkernt und totalsaniert werden. So wurden in allen Räumen Abhöreinrichtungen („Wanzen“) gefunden, auch die sanitären Einrichtungen zeigten sich verwahrlost. Bei einem Besuch in Leipzig äußerte die damalige Präsidentin des Bundesfinanzhofs, das Sächsische Finanzgericht habe von allen Gerichten der Finanzgerichtsbarkeit das schönste Gebäude.
Instanzenzug
Wie alle Finanzgerichte ist das Sächsische FG Gericht der ersten Instanz, steht aber – was etwa an der Bezeichnung der Spruchkörper, der Eingruppierung der Richterstellen, den Rechtsbehelfen oder der Gestaltung der Rechtsanwaltsgebühren zu erkennen ist – im Range eines oberen Landesgerichtes. Ihm übergeordnet ist der Bundesfinanzhof in München. Das Finanzgericht ist zuständig für
- Steuer- und Abgabenangelegenheiten,
- Zoll-, Verbrauchssteuer- und Finanzmonopolsachen.
- Kindergeldangelegenheiten
Leitung
- 1993–2005: Thomas Pfeiffer
- 2006–2018: Jürgen Rühmann
- Seit 2019: Martina Gerhardt
Gerichtsorganisation
Das Sächsische FG besteht aus acht Senaten (2008). Die Senate des Finanzgerichts setzen sich aus drei Berufsrichtern und zwei ehrenamtlichen Richtern zusammen. Die Zuständigkeiten sind nach Ausgangsbehörden (Finanzämter – Zollämter – Kindergeldstellen) aufgeteilt. Es besteht die Gepflogenheit, Termine mit Beteiligung weit entfernter Behörden auf den späten Vormittag und zeitigen Nachmittag zu legen; bei Beteiligung von Behörden aus Leipzig und Umgebung ist die Terminierung zu den Tagesrandzeiten üblich.
Siehe auch
- Liste deutscher Gerichte
- Liste der Gerichte des Freistaates Sachsen
Weblinks
- Internetpräsenz des Sächsischen Finanzgerichts
- Übersicht der Rechtsprechung des Sächsischen Finanzgerichts
Einzelnachweise
- Süddeutsche Zeitung: Martina Gerhardt neue Präsidentin des Finanzgerichts. Abgerufen am 26. Januar 2021.
Koordinaten: 51° 21′ 22,8″ N, 12° 22′ 25,2″ O
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
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Das Sachsische Finanzgericht mit Sitz in Leipzig ist das einzige Gericht der Finanzgerichtsbarkeit in Sachsen siehe unten Instanzenzug Seit 2019 steht mit Martina Gerhardt erstmals eine Frau als Prasidentin an der Spitze des Gerichts GebaudeGerichtsgebaude Sudseite 2020 Das Gericht ist seit 2001 in dem villenartigen Gebaude Richterstrasse 8 im Leipziger Ortsteil Zentrum Nord untergebracht das 1910 als Kommandantur erbaut worden war Zuvor hatte das Gericht in angemieteten Raumen in der Kathe Kollwitz Str 1 residiert Das Gebaude war nach dem Zweiten Weltkrieg von der sowjetischen Armee und dem Geheimdienst KGB als Residentur genutzt worden und musste vollstandig entkernt und totalsaniert werden So wurden in allen Raumen Abhoreinrichtungen Wanzen gefunden auch die sanitaren Einrichtungen zeigten sich verwahrlost Bei einem Besuch in Leipzig ausserte die damalige Prasidentin des Bundesfinanzhofs das Sachsische Finanzgericht habe von allen Gerichten der Finanzgerichtsbarkeit das schonste Gebaude InstanzenzugWie alle Finanzgerichte ist das Sachsische FG Gericht der ersten Instanz steht aber was etwa an der Bezeichnung der Spruchkorper der Eingruppierung der Richterstellen den Rechtsbehelfen oder der Gestaltung der Rechtsanwaltsgebuhren zu erkennen ist im Range eines oberen Landesgerichtes Ihm ubergeordnet ist der Bundesfinanzhof in Munchen Das Finanzgericht ist zustandig fur Steuer und Abgabenangelegenheiten Zoll Verbrauchssteuer und Finanzmonopolsachen KindergeldangelegenheitenLeitung1993 2005 Thomas Pfeiffer 2006 2018 Jurgen Ruhmann Seit 2019 0 Martina GerhardtGerichtsorganisationDas Sachsische FG besteht aus acht Senaten 2008 Die Senate des Finanzgerichts setzen sich aus drei Berufsrichtern und zwei ehrenamtlichen Richtern zusammen Die Zustandigkeiten sind nach Ausgangsbehorden Finanzamter Zollamter Kindergeldstellen aufgeteilt Es besteht die Gepflogenheit Termine mit Beteiligung weit entfernter Behorden auf den spaten Vormittag und zeitigen Nachmittag zu legen bei Beteiligung von Behorden aus Leipzig und Umgebung ist die Terminierung zu den Tagesrandzeiten ublich Siehe auchListe deutscher Gerichte Liste der Gerichte des Freistaates SachsenWeblinksCommons Sachsisches Finanzgericht Sammlung von Bildern Internetprasenz des Sachsischen Finanzgerichts Ubersicht der Rechtsprechung des Sachsischen FinanzgerichtsEinzelnachweiseSuddeutsche Zeitung Martina Gerhardt neue Prasidentin des Finanzgerichts Abgerufen am 26 Januar 2021 Finanzgerichtsbarkeit in der Bundesrepublik Deutschland Bundesfinanzhof Finanzgericht Baden Wurttemberg Finanzgericht Berlin Brandenburg Finanzgericht Bremen Finanzgericht Dusseldorf Finanzgericht Hamburg Hessisches Finanzgericht Finanzgericht Koln Finanzgericht Mecklenburg Vorpommern Finanzgericht Munchen Finanzgericht Munster Niedersachsisches Finanzgericht Finanzgericht Nurnberg Finanzgericht Rheinland Pfalz Finanzgericht des Saarlandes Finanzgericht des Landes Sachsen Anhalt Sachsisches Finanzgericht Schleswig Holsteinisches Finanzgericht Thuringer Finanzgericht 51 356328 12 373663 Koordinaten 51 21 22 8 N 12 22 25 2 O