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Der Begriff Bevölkerungsschutz ist eine zusammenfassende Bezeichnung für alle Einrichtungen und Maßnahmen die der Gefahr
Bevölkerungsschutz
Der Begriff Bevölkerungsschutz ist eine zusammenfassende Bezeichnung für alle Einrichtungen und Maßnahmen, die der Gefahrenabwehr und Hilfe zum Schutz der Zivilbevölkerung im Krisen- oder Katastrophenfall dienen. Es wird dabei unterschieden zwischen:
- dem Katastrophenschutz, der den Schutz von Menschen, Sachgütern sowie der natürlichen Umwelt vor dem Eintritt und den Folgen einer (Natur-)Katastrophe umfasst;
- dem Zivilschutz, der im spezielleren Sprachgebrauch Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung, von Betrieben und öffentlichen Einrichtungen im Verteidigungs- und Spannungsfall (Krieg) umfasst.
Die übergreifende Bezeichnung „Bevölkerungsschutz“ trägt der Tatsache Rechnung, dass zwischen den Maßnahmen in den Bereichen Katastrophenschutz und Zivilschutz viele Gemeinsamkeiten bestehen, die von den beteiligten Organisationen und Einrichtungen über deren technische Ausstattung und andere Vorsorgemaßnahmen bis hin zu behördlichen Zuständigkeiten reichen.
Zur Hilfe für die Bevölkerung befähigt und beauftragt sind in erster Linie die Feuerwehren, sowie in Deutschland das Technische Hilfswerk, Hilfsorganisationen (wie der Arbeiter-Samariter-Bund, das Deutsche Rote Kreuz, die Johanniter, der Malteser Hilfsdienst) und bei Schadenereignissen zu Wasser die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft und die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger. Der Einsatz von Streitkräften zum Bevölkerungsschutz ist in den meisten Ländern möglich, aber unterschiedlich streng geregelt.
Nationales
Deutschland
Bei einer integrierten Betrachtung der Bereiche Katastrophenschutz und Zivilschutz unter einem gemeinsamen Oberbegriff ist jedoch in Deutschland zu beachten, dass die gesetzgeberischen Kompetenzen unterschiedlich verteilt sind. Während der Zivilschutz nach Art. 73 des Grundgesetzes der ausschließlichen Gesetzgebung des Bundes unterliegt und als Teilbereich der Zivilverteidigung dem Bundesministerium des Innern zugeordnet ist, sind für den Katastrophenschutz nach Artikel 30 und 70 des Grundgesetzes die Bundesländer zuständig. Die Neugründung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) als Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern erfolgte zum 1. Mai 2004, errichtet aus der Zentralstelle für Zivilschutz des Bundesverwaltungsamtes als Nachfolgeeinrichtung des zum 1. Januar 2001 aufgelösten Bundesamtes für Zivilschutz. Das Gesetz über die Errichtung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBKG) definiert die Aufgaben des BBK:
„Das Bundesamt nimmt Aufgaben des Bundes auf den Gebieten des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe wahr, die ihm durch das Zivilschutzgesetz oder andere Bundesgesetze oder auf Grund dieser Gesetze übertragen werden […].“
Nach § 1 Abs. 2 Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG) gehören zum Zivilschutz folgende Aufgaben:
- Selbstschutz
- Warnung der Bevölkerung
- Schutzbau
- Aufenthaltsregelung
- Katastrophenschutz nach Maßgabe des § 11 ZSKG
- Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit
- Maßnahmen zum Schutz von Kulturgut (hierzu betreibt das BBK im Barbarastollen bei Oberried einen zentralen Bergungsort)
Diese Aufgaben werden in fünf Abteilungen wahrgenommen.
Das Amt gibt die Zeitschrift Bevölkerungsschutz heraus.
Der Begriff des Zivilschutzes wird durch das Konzept des Bundes geprägt. Die scharfe Trennung allein durch die Feststellung des Verteidigungsfalls ist fortan nicht mehr ausschlaggebend. In den Jahren 2006/07 zeichnet das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hauptverantwortlich u. a. für die Einführung der Medizinischen Task Forces im Rahmen der „Neuen Konzeption im Bevölkerungsschutz“. In dieser neuen Konzeption wurde, abgestimmt mit den Bundesländern, ein neues, auch auf Spezialgefahren wie ABC-Schutz und MANV ausgerichtetes Ausstattungskonzept, im Rahmen der ergänzenden, zivilschutzbezogenen Ausstattung, die der Bund den Ländern zur Verfügung stellt, erarbeitet.
Im Bevölkerungsschutz wirken nach wie vor hauptsächlich ehrenamtliche Kräfte der Hilfsorganisationen, der Feuerwehren und der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk mit ihrem Potential mit.
Österreich
In Österreich sind die Agenden des Zivilschutzes (Bevölkerungsschutzes) auf alle Ebenen des Staates verteilt: Der Bund übernimmt nationale und internationale Koordination, die Länder regionale Angelegenheiten, und Gemeinden, Einsatzkräfte und Hilfsorganisationen die Umsetzung vor Ort. Für Bewältigungen in militärischen Spannungsfällen bestehen bis auf die vorrangige Einbeziehung des Bundesheeres heute keine spezielleren Konzepte mehr.
Die Gleichsetzung von Zivilschutz mit Katastrophen- und Bevölkerungsschutz beruht auf der verfassungsmäßigen immerwährenden Neutralität Österreichs, nach deren Doktrin militärische Krisensituationen nur auf eigenem Staatsgebiet entstehen können, weil sich Österreichs Armee – bis auf gewisse Teilnahme an internationalen Missionen – nicht im Ausland engagieren darf. Seit 2004 (alle Nachbarn Österreichs EU-Mitglieder) gelten die Landesverteidigungsdoktrinen des Kalten Kriegs als überholt, militärischer Bevölkerungsschutz kann nur im Rahmen eines gesamteuropäischen Verteidigungsfalles oder durch irreguläre Bedrohungen (etwa Terrorismus) eintreten. In zweiterem Falle wäre das Bundesheer nur im Assistenzeinsatz für den zivilen Kriseneinsatz tätig.
Schweiz
In der Schweiz ist der Bevölkerungsschutz im Wesentlichen kantonal organisiert und wird durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz koordiniert. Zu den so genannten Partnerorganisationen im Bevölkerungsschutz gehören die Polizei, die Feuerwehr, der Zivilschutz, die Sanitätsdienste sowie die Technischen Betriebe.
Belgien
Privatrechtliche Einrichtungen
In der Republik China gründeten sich 2022 im Zuge des Taiwan-Konflikts mehrere private Hilfsorganisationen, die die Bevölkerung zur Selbsthilfe im Verteidigungsfall befähigen sollen. Beispielsweise schult die durch einen DPP-Abgeordneten gegründete Kuma Academy Zivilisten in der Abwehr von Desinformation, Open-Source-Intelligence und erster Hilfe.UMC-Gründer Robert Tsao versprach der Organisation eine Spende von 600 Millionen NTD (etwa 17 Millionen Euro).
Im Zuge einprägsamer Schadenslagen wie den Terroranschlägen vom 11. September 2001 und Hurrikan Katrina gründete sich in den Vereinigten Staaten das international aktive Netzwerk Mutual Aid Disaster Relief, das dem eigenen Selbstverständnis nach durch lokale Verankerung die Katastrophenvorsorge und Versorgung leisten möchte, die von Bundeseinrichtungen wie der Federal Emergency Management Agency (FEMA) nicht abgedeckt wird.
Literatur
- Martin Diebel: Atomkrieg und andere Katastrophen. Zivil- und Katastrophenschutz in der Bundesrepublik und Großbritannien nach 1945. Paderborn 2017.
- Wolfram Geier: Zwischen Kriegsszenarien und friedenszeitlicher Katastrophenabwehr. Zur Entwicklung der zivilen Verteidigung in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berücksichtigung des Zivilschutzes und seiner Reformen vor und nach Beendigung des Kalten Krieges. Marburg 2003.
Weblinks
- Literatur von und über Bevölkerungsschutz im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
- Godeke Klinge 2006/2016: Schutz und Hilfe. Die Geschichte der Entwicklung des Schutzes der Bevölkerung in Deutschland bei Katastrophen und kriegerischen Auseinandersetzungen von 1871 - 1945 (PDF; 1,5 MB; 190 S.)
- Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Website des BBK
- Österreichischer Zivilschutzverband (zivilschutzverband.at)
- Bundesamt für Bevölkerungsschutz Website des BABS (Schweiz)
Einzelnachweise
- Insbesondere Schweizer Usance, in Deutschland wird auch Katastrophenschutz als Oberbegriff gebraucht, in Österreich wird das gesamte Fachgebiet unter dem Begriff Zivilschutz zusammengefasst.
- Gesetz über die Errichtung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBKG)
- Frederik Kelter: Taiwanese train for war after year of crises. In: Al Jazeera. 15. Dezember 2022, abgerufen am 25. Juni 2024 (englisch).
- Robert Tsao pledges money to make 1m combat drones. In: Taipei Times. 24. September 2022, abgerufen am 25. Juni 2024.
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
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Der Begriff Bevolkerungsschutz ist eine zusammenfassende Bezeichnung fur alle Einrichtungen und Massnahmen die der Gefahrenabwehr und Hilfe zum Schutz der Zivilbevolkerung im Krisen oder Katastrophenfall dienen Es wird dabei unterschieden zwischen dem Katastrophenschutz der den Schutz von Menschen Sachgutern sowie der naturlichen Umwelt vor dem Eintritt und den Folgen einer Natur Katastrophe umfasst dem Zivilschutz der im spezielleren Sprachgebrauch Massnahmen zum Schutz der Bevolkerung von Betrieben und offentlichen Einrichtungen im Verteidigungs und Spannungsfall Krieg umfasst Internationales Zivilschutzzeichen Die ubergreifende Bezeichnung Bevolkerungsschutz tragt der Tatsache Rechnung dass zwischen den Massnahmen in den Bereichen Katastrophenschutz und Zivilschutz viele Gemeinsamkeiten bestehen die von den beteiligten Organisationen und Einrichtungen uber deren technische Ausstattung und andere Vorsorgemassnahmen bis hin zu behordlichen Zustandigkeiten reichen Zur Hilfe fur die Bevolkerung befahigt und beauftragt sind in erster Linie die Feuerwehren sowie in Deutschland das Technische Hilfswerk Hilfsorganisationen wie der Arbeiter Samariter Bund das Deutsche Rote Kreuz die Johanniter der Malteser Hilfsdienst und bei Schadenereignissen zu Wasser die Deutsche Lebens Rettungs Gesellschaft und die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbruchiger Der Einsatz von Streitkraften zum Bevolkerungsschutz ist in den meisten Landern moglich aber unterschiedlich streng geregelt NationalesDeutschland Hauptartikel Bevolkerungsschutz Deutschland Bei einer integrierten Betrachtung der Bereiche Katastrophenschutz und Zivilschutz unter einem gemeinsamen Oberbegriff ist jedoch in Deutschland zu beachten dass die gesetzgeberischen Kompetenzen unterschiedlich verteilt sind Wahrend der Zivilschutz nach Art 73 des Grundgesetzes der ausschliesslichen Gesetzgebung des Bundes unterliegt und als Teilbereich der Zivilverteidigung dem Bundesministerium des Innern zugeordnet ist sind fur den Katastrophenschutz nach Artikel 30 und 70 des Grundgesetzes die Bundeslander zustandig Die Neugrundung des Bundesamtes fur Bevolkerungsschutz und Katastrophenhilfe BBK als Bundesoberbehorde im Geschaftsbereich des Bundesministeriums des Innern erfolgte zum 1 Mai 2004 errichtet aus der Zentralstelle fur Zivilschutz des Bundesverwaltungsamtes als Nachfolgeeinrichtung des zum 1 Januar 2001 aufgelosten Bundesamtes fur Zivilschutz Das Gesetz uber die Errichtung des Bundesamtes fur Bevolkerungsschutz und Katastrophenhilfe BBKG definiert die Aufgaben des BBK Das Bundesamt nimmt Aufgaben des Bundes auf den Gebieten des Bevolkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe wahr die ihm durch das Zivilschutzgesetz oder andere Bundesgesetze oder auf Grund dieser Gesetze ubertragen werden Nach 1 Abs 2 Zivilschutz und Katastrophenhilfegesetz ZSKG gehoren zum Zivilschutz folgende Aufgaben Selbstschutz Warnung der Bevolkerung Schutzbau Aufenthaltsregelung Katastrophenschutz nach Massgabe des 11 ZSKG Massnahmen zum Schutz der Gesundheit Massnahmen zum Schutz von Kulturgut hierzu betreibt das BBK im Barbarastollen bei Oberried einen zentralen Bergungsort Diese Aufgaben werden in funf Abteilungen wahrgenommen Das Amt gibt die Zeitschrift Bevolkerungsschutz heraus Der Begriff des Zivilschutzes wird durch das Konzept des Bundes gepragt Die scharfe Trennung allein durch die Feststellung des Verteidigungsfalls ist fortan nicht mehr ausschlaggebend In den Jahren 2006 07 zeichnet das Bundesamt fur Bevolkerungsschutz und Katastrophenhilfe hauptverantwortlich u a fur die Einfuhrung der Medizinischen Task Forces im Rahmen der Neuen Konzeption im Bevolkerungsschutz In dieser neuen Konzeption wurde abgestimmt mit den Bundeslandern ein neues auch auf Spezialgefahren wie ABC Schutz und MANV ausgerichtetes Ausstattungskonzept im Rahmen der erganzenden zivilschutzbezogenen Ausstattung die der Bund den Landern zur Verfugung stellt erarbeitet Im Bevolkerungsschutz wirken nach wie vor hauptsachlich ehrenamtliche Krafte der Hilfsorganisationen der Feuerwehren und der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk mit ihrem Potential mit Osterreich Hauptartikel Zivilschutz Osterreich In Osterreich sind die Agenden des Zivilschutzes Bevolkerungsschutzes auf alle Ebenen des Staates verteilt Der Bund ubernimmt nationale und internationale Koordination die Lander regionale Angelegenheiten und Gemeinden Einsatzkrafte und Hilfsorganisationen die Umsetzung vor Ort Fur Bewaltigungen in militarischen Spannungsfallen bestehen bis auf die vorrangige Einbeziehung des Bundesheeres heute keine spezielleren Konzepte mehr Die Gleichsetzung von Zivilschutz mit Katastrophen und Bevolkerungsschutz beruht auf der verfassungsmassigen immerwahrenden Neutralitat Osterreichs nach deren Doktrin militarische Krisensituationen nur auf eigenem Staatsgebiet entstehen konnen weil sich Osterreichs Armee bis auf gewisse Teilnahme an internationalen Missionen nicht im Ausland engagieren darf Seit 2004 alle Nachbarn Osterreichs EU Mitglieder gelten die Landesverteidigungsdoktrinen des Kalten Kriegs als uberholt militarischer Bevolkerungsschutz kann nur im Rahmen eines gesamteuropaischen Verteidigungsfalles oder durch irregulare Bedrohungen etwa Terrorismus eintreten In zweiterem Falle ware das Bundesheer nur im Assistenzeinsatz fur den zivilen Kriseneinsatz tatig Schweiz Hauptartikel Zivilschutz Schweiz In der Schweiz ist der Bevolkerungsschutz im Wesentlichen kantonal organisiert und wird durch das Bundesamt fur Bevolkerungsschutz koordiniert Zu den so genannten Partnerorganisationen im Bevolkerungsschutz gehoren die Polizei die Feuerwehr der Zivilschutz die Sanitatsdienste sowie die Technischen Betriebe Belgien Siehe auch Foderales Fachzentrum fur zivile SicherheitPrivatrechtliche EinrichtungenIn der Republik China grundeten sich 2022 im Zuge des Taiwan Konflikts mehrere private Hilfsorganisationen die die Bevolkerung zur Selbsthilfe im Verteidigungsfall befahigen sollen Beispielsweise schult die durch einen DPP Abgeordneten gegrundete Kuma Academy Zivilisten in der Abwehr von Desinformation Open Source Intelligence und erster Hilfe UMC Grunder Robert Tsao versprach der Organisation eine Spende von 600 Millionen NTD etwa 17 Millionen Euro Im Zuge einpragsamer Schadenslagen wie den Terroranschlagen vom 11 September 2001 und Hurrikan Katrina grundete sich in den Vereinigten Staaten das international aktive Netzwerk Mutual Aid Disaster Relief das dem eigenen Selbstverstandnis nach durch lokale Verankerung die Katastrophenvorsorge und Versorgung leisten mochte die von Bundeseinrichtungen wie der Federal Emergency Management Agency FEMA nicht abgedeckt wird LiteraturMartin Diebel Atomkrieg und andere Katastrophen Zivil und Katastrophenschutz in der Bundesrepublik und Grossbritannien nach 1945 Paderborn 2017 Wolfram Geier Zwischen Kriegsszenarien und friedenszeitlicher Katastrophenabwehr Zur Entwicklung der zivilen Verteidigung in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berucksichtigung des Zivilschutzes und seiner Reformen vor und nach Beendigung des Kalten Krieges Marburg 2003 WeblinksCommons Bevolkerungsschutz Sammlung von Bildern und Audiodateien Literatur von und uber Bevolkerungsschutz im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek Godeke Klinge 2006 2016 Schutz und Hilfe Die Geschichte der Entwicklung des Schutzes der Bevolkerung in Deutschland bei Katastrophen und kriegerischen Auseinandersetzungen von 1871 1945 PDF 1 5 MB 190 S Bundesamt fur Bevolkerungsschutz und Katastrophenhilfe Website des BBK Osterreichischer Zivilschutzverband zivilschutzverband at Bundesamt fur Bevolkerungsschutz Website des BABS Schweiz EinzelnachweiseInsbesondere Schweizer Usance in Deutschland wird auch Katastrophenschutz als Oberbegriff gebraucht in Osterreich wird das gesamte Fachgebiet unter dem Begriff Zivilschutz zusammengefasst Gesetz uber die Errichtung des Bundesamtes fur Bevolkerungsschutz und Katastrophenhilfe BBKG Frederik Kelter Taiwanese train for war after year of crises In Al Jazeera 15 Dezember 2022 abgerufen am 25 Juni 2024 englisch Robert Tsao pledges money to make 1m combat drones In Taipei Times 24 September 2022 abgerufen am 25 Juni 2024 Normdaten Sachbegriff GND 4067915 9 GND Explorer lobid OGND AKS Anmerkung Ansetzungsform GND Zivilschutz