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Die Nürnberger Prinzipien sind die im Auftrag der Vereinten Nationen durch die Völkerrechtskommission ILC 1950 formulier
Nürnberger Prinzipien
Die Nürnberger Prinzipien sind die im Auftrag der Vereinten Nationen durch die Völkerrechtskommission (ILC) 1950 formulierten Grundsätze aus dem Statut des Internationalen Militärgerichtshofs (IMG-Statut) und dem Urteil im Nürnberger Prozess.
Geschichte
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen schlug am 24. Oktober 1946 in einem mündlichen Bericht an die Vollversammlung vor, die Prinzipien, die in den Nürnberger Prozessen angewandt wurden, zu einem ständigen Teil des internationalen Rechts zu machen. In der Resolution 95 bestätigte die Generalversammlung am 11. Dezember 1946 die im IMG-Statut niedergelegten und im Nürnberger Urteil zur Anwendung gelangten Prinzipien. Mit der Resolution 177 (II) vom 21. November 1947 wurde die am gleichen Tag mit Resolution 174 (I) gegründete Völkerrechtskommission beauftragt, eine Kodifizierung der Völkerrechtsverbrechen und der Prinzipien des IMG-Statuts und des Nürnberger Urteils zu erarbeiten. Am 29. Juli 1950 formulierte die Völkerrechtskommission ihre Fassung der Nürnberger Prinzipien.
Im gleichen Jahr legte die Völkerrechtskommission einen ersten Entwurf für ein internationales Strafgesetzbuch für „Verbrechen gegen den Frieden und die Sicherheit der Menschheit“ vor. Zugleich sprach sich die Kommission für die Schaffung eines ständigen internationalen Strafgerichtshofs für diese Verbrechen aus. 1954 legte sie der Generalversammlung einen überarbeiteten Entwurf dieses Strafgesetzbuches vor, der wiederum die Nürnberger Prinzipien aufnahm. Allerdings vermochte die Generalversammlung damals weder, das Strafgesetzbuch zu verabschieden, noch den vorgeschlagenen Gerichtshof einzurichten. Die Prinzipien dienten als Indikation für opinio juris des Völkergewohnheitsrechts bei der Entwicklung des internationalen Strafrechts.
Prinzipien
Die Völkerrechtskommission fasste die Prinzipien in sieben Artikeln zusammen:
- Jede Person, welche ein völkerrechtliches Verbrechen begeht, ist hierfür strafrechtlich verantwortlich.
- Auch wenn das nationale Recht für ein völkerrechtliches Verbrechen keine Strafe androht, ist der Täter nach dem Völkerrecht strafbar.
- Auch Staatsoberhäupter und Regierungsmitglieder sind für von ihnen begangene völkerrechtliche Verbrechen nach dem Völkerrecht verantwortlich.
- Handeln auf höheren Befehl befreit nicht von völkerrechtlicher Verantwortlichkeit, sofern der Täter auch anders hätte handeln können.
- Jeder, der wegen eines völkerrechtlichen Verbrechens angeklagt ist, hat Anspruch auf ein ordnungsgemäßes Verfahren.
- Folgende Verbrechen sind als völkerrechtliche Verbrechen strafbar: a) Verbrechen gegen den Frieden b) Kriegsverbrechen c) Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
- Die Mittäterschaft zur Begehung der genannten Verbrechen stellt ebenfalls ein völkerrechtliches Verbrechen dar.
Weblinks
- Bericht der Völkerrechtskommission PDF, englisch
Einzelnachweise
- Yoram Dinstein: The Defence of Obedience to Superior Orders in International Law, Sijthoff-Leyden 1965, S. 226 ff.
- ILC-Bericht: Nuremberg Principles 1950, PDF
- Nürnberger Menschenrechtszentrum: Die Nürnberger Prinzipien – Wegweiser für ein neues Völkerstrafrecht, abgerufen am 21. August 2016.
- Kate Parlett: The Individual in the International Legal System, Cambridge University Press, 2011, ISBN 978-0-521-19666-6, S. 258.
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
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Die Nurnberger Prinzipien sind die im Auftrag der Vereinten Nationen durch die Volkerrechtskommission ILC 1950 formulierten Grundsatze aus dem Statut des Internationalen Militargerichtshofs IMG Statut und dem Urteil im Nurnberger Prozess GeschichteDer Generalsekretar der Vereinten Nationen schlug am 24 Oktober 1946 in einem mundlichen Bericht an die Vollversammlung vor die Prinzipien die in den Nurnberger Prozessen angewandt wurden zu einem standigen Teil des internationalen Rechts zu machen In der Resolution 95 bestatigte die Generalversammlung am 11 Dezember 1946 die im IMG Statut niedergelegten und im Nurnberger Urteil zur Anwendung gelangten Prinzipien Mit der Resolution 177 II vom 21 November 1947 wurde die am gleichen Tag mit Resolution 174 I gegrundete Volkerrechtskommission beauftragt eine Kodifizierung der Volkerrechtsverbrechen und der Prinzipien des IMG Statuts und des Nurnberger Urteils zu erarbeiten Am 29 Juli 1950 formulierte die Volkerrechtskommission ihre Fassung der Nurnberger Prinzipien Im gleichen Jahr legte die Volkerrechtskommission einen ersten Entwurf fur ein internationales Strafgesetzbuch fur Verbrechen gegen den Frieden und die Sicherheit der Menschheit vor Zugleich sprach sich die Kommission fur die Schaffung eines standigen internationalen Strafgerichtshofs fur diese Verbrechen aus 1954 legte sie der Generalversammlung einen uberarbeiteten Entwurf dieses Strafgesetzbuches vor der wiederum die Nurnberger Prinzipien aufnahm Allerdings vermochte die Generalversammlung damals weder das Strafgesetzbuch zu verabschieden noch den vorgeschlagenen Gerichtshof einzurichten Die Prinzipien dienten als Indikation fur opinio juris des Volkergewohnheitsrechts bei der Entwicklung des internationalen Strafrechts PrinzipienDie Volkerrechtskommission fasste die Prinzipien in sieben Artikeln zusammen Jede Person welche ein volkerrechtliches Verbrechen begeht ist hierfur strafrechtlich verantwortlich Auch wenn das nationale Recht fur ein volkerrechtliches Verbrechen keine Strafe androht ist der Tater nach dem Volkerrecht strafbar Auch Staatsoberhaupter und Regierungsmitglieder sind fur von ihnen begangene volkerrechtliche Verbrechen nach dem Volkerrecht verantwortlich Handeln auf hoheren Befehl befreit nicht von volkerrechtlicher Verantwortlichkeit sofern der Tater auch anders hatte handeln konnen Jeder der wegen eines volkerrechtlichen Verbrechens angeklagt ist hat Anspruch auf ein ordnungsgemasses Verfahren Folgende Verbrechen sind als volkerrechtliche Verbrechen strafbar a Verbrechen gegen den Frieden b Kriegsverbrechen c Verbrechen gegen die Menschlichkeit Die Mittaterschaft zur Begehung der genannten Verbrechen stellt ebenfalls ein volkerrechtliches Verbrechen dar WeblinksBericht der Volkerrechtskommission PDF englischEinzelnachweiseYoram Dinstein The Defence of Obedience to Superior Orders in International Law Sijthoff Leyden 1965 S 226 ff ILC Bericht Nuremberg Principles 1950 PDF Nurnberger Menschenrechtszentrum Die Nurnberger Prinzipien Wegweiser fur ein neues Volkerstrafrecht abgerufen am 21 August 2016 Kate Parlett The Individual in the International Legal System Cambridge University Press 2011 ISBN 978 0 521 19666 6 S 258