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Nichterfüllung ist in der Rechtsprechung die fehlende Erfüllung einer Leistungspflicht Diese führt auch nach der Schuldr
Nichterfüllung
Nichterfüllung ist in der Rechtsprechung die fehlende Erfüllung einer Leistungspflicht. Diese führt auch nach der Schuldrechtsreform zu einer Pflichtverletzung nach § 280 BGB. Die Nichterfüllung ist von der Schlechterfüllung zu unterscheiden, was sich u. a. aus § 340 und § 341 BGB zeigt.
Die Nichterfüllung begründet für sich allein noch keinen Schadenersatzanspruch. Dieser ergäbe sich nur bei Hinzutreten weiterer Voraussetzungen.
Die Nichterfüllung kann aus Unmöglichkeit, aus Leistungsverweigerung oder aus Verzögerung der Leistungserbringung resultieren, so dass sich danach die Rechtsfolgen ergeben.
Literatur
- Barbara Dauner-Lieb: § 280, Rn. 1. In: Barbara Dauner-Lieb, Werner Langen, Gerhard Ring (Hrsg.): Nomos Kommentar BGB: Schuldrecht. 3. Auflage. Nomos Verlag, Baden-Baden 2016, ISBN 978-3-8487-1102-4.
- Frank Weiler: Schuldrecht Allgemeiner Teil. 5. Auflage. Nomos, Baden-Baden 2019, ISBN 978-3-8487-6098-5, § 19.
Weblinks
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
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Nichterfullung ist in der Rechtsprechung die fehlende Erfullung einer Leistungspflicht Diese fuhrt auch nach der Schuldrechtsreform zu einer Pflichtverletzung nach 280 BGB Die Nichterfullung ist von der Schlechterfullung zu unterscheiden was sich u a aus 340 und 341 BGB zeigt Die Nichterfullung begrundet fur sich allein noch keinen Schadenersatzanspruch Dieser ergabe sich nur bei Hinzutreten weiterer Voraussetzungen Die Nichterfullung kann aus Unmoglichkeit aus Leistungsverweigerung oder aus Verzogerung der Leistungserbringung resultieren so dass sich danach die Rechtsfolgen ergeben LiteraturBarbara Dauner Lieb 280 Rn 1 In Barbara Dauner Lieb Werner Langen Gerhard Ring Hrsg Nomos Kommentar BGB Schuldrecht 3 Auflage Nomos Verlag Baden Baden 2016 ISBN 978 3 8487 1102 4 Frank Weiler Schuldrecht Allgemeiner Teil 5 Auflage Nomos Baden Baden 2019 ISBN 978 3 8487 6098 5 19 WeblinksWiktionary Nichterfullung Bedeutungserklarungen Wortherkunft Synonyme Ubersetzungen Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten