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Das Arbeitsgericht Mühlhausen war ein deutsches Arbeitsgericht mit Sitz in Mühlhausen Thüringen GeschichteGemäß Arbeitsg
Arbeitsgericht Mühlhausen
Das Arbeitsgericht Mühlhausen war ein deutsches Arbeitsgericht mit Sitz in Mühlhausen/Thüringen.
Geschichte
Gemäß Arbeitsgerichtsgesetz vom 23. Dezember 1926 wurden in Deutschland Arbeitsgerichte gebildet. Diese waren nur in der ersten Instanz unabhängig, die Landesarbeitsgerichte waren den Landgerichten zugeordnet. Am Landgericht Erfurt entstand so 1927 das Landesarbeitsgericht Erfurt als eines von vier Landesarbeitsgerichten im Bezirk des Oberlandesgerichtes Naumburg. In Mühlhausen entstand das Arbeitsgericht Mühlhausen. Sein Sprengel umfasste den Bezirke der , Mühlhausen und . Es bestand je eine Kammer für Arbeiter, für Angestellte und für Handwerk.
Nach der Besetzung Deutschlands durch die Alliierten wurden 1945 zunächst alle Gerichte geschlossen. Die ordentlichen Gerichte wurden schon bald wieder eröffnet, während die Arbeitsgerichte zunächst außer in Hamburg nicht wieder eingerichtet wurden, so dass arbeitsgerichtliche Streitigkeiten von den ordentlichen Gerichten erledigt werden mussten. Gemäß Kontrollratsgesetz 21 sollten in Deutschland Arbeitsgerichte aufgebaut werden. So wurde in Mühlhausen wurde das Arbeitsgericht neu gebildet. Gerichtssprengel waren nun der Stadtkreis und der Landkreis Mühlhausen und der Landkreis Langensalza. Revisionsinstanz war nun das Thüringer Landesarbeitsgericht in Erfurt. In der DDR bestanden 1952 bis 1963 Arbeitsgerichte auf Kreis- und Bezirksebene. Nachdem diese 1963 in die Kreis- und Bezirksgerichte integriert worden waren, gab es keine gesonderten Arbeitsgerichte mehr.
Nach der Wende entstand das Arbeitsgericht Mühlhausen 1993 nicht neu.
Einzelnachweise
- RGBl. I S. 507
- Verordnung über die Errichtung von Arbeitsgerichten und Landesarbeitsgerichten vom 10. Juni 1927, GS S. 97 f. (insb. S. 116), Digitalisat
- Bekanntmachung über die Arbeitsgerichte im Lande Thüringen vom 24. Juli 1946, Regierungsblatt für das Land Thüringen, Teil II S. 309
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
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Das Arbeitsgericht Muhlhausen war ein deutsches Arbeitsgericht mit Sitz in Muhlhausen Thuringen GeschichteGemass Arbeitsgerichtsgesetz vom 23 Dezember 1926 wurden in Deutschland Arbeitsgerichte gebildet Diese waren nur in der ersten Instanz unabhangig die Landesarbeitsgerichte waren den Landgerichten zugeordnet Am Landgericht Erfurt entstand so 1927 das Landesarbeitsgericht Erfurt als eines von vier Landesarbeitsgerichten im Bezirk des Oberlandesgerichtes Naumburg In Muhlhausen entstand das Arbeitsgericht Muhlhausen Sein Sprengel umfasste den Bezirke der Muhlhausen und Es bestand je eine Kammer fur Arbeiter fur Angestellte und fur Handwerk Nach der Besetzung Deutschlands durch die Alliierten wurden 1945 zunachst alle Gerichte geschlossen Die ordentlichen Gerichte wurden schon bald wieder eroffnet wahrend die Arbeitsgerichte zunachst ausser in Hamburg nicht wieder eingerichtet wurden so dass arbeitsgerichtliche Streitigkeiten von den ordentlichen Gerichten erledigt werden mussten Gemass Kontrollratsgesetz 21 sollten in Deutschland Arbeitsgerichte aufgebaut werden So wurde in Muhlhausen wurde das Arbeitsgericht neu gebildet Gerichtssprengel waren nun der Stadtkreis und der Landkreis Muhlhausen und der Landkreis Langensalza Revisionsinstanz war nun das Thuringer Landesarbeitsgericht in Erfurt In der DDR bestanden 1952 bis 1963 Arbeitsgerichte auf Kreis und Bezirksebene Nachdem diese 1963 in die Kreis und Bezirksgerichte integriert worden waren gab es keine gesonderten Arbeitsgerichte mehr Nach der Wende entstand das Arbeitsgericht Muhlhausen 1993 nicht neu EinzelnachweiseRGBl I S 507 Verordnung uber die Errichtung von Arbeitsgerichten und Landesarbeitsgerichten vom 10 Juni 1927 GS S 97 f insb S 116 Digitalisat Bekanntmachung uber die Arbeitsgerichte im Lande Thuringen vom 24 Juli 1946 Regierungsblatt fur das Land Thuringen Teil II S 309Arbeitsgerichte in Thuringen 1946 bis 1952 Altenburg Apolda Arnstadt Eisenach Erfurt Gera Gotha Heiligenstadt Hildburghausen Jena Meiningen Muhlhausen Nordhausen Saalfeld Sondershausen Sonneberg SuhlArbeitsgerichte im Landesarbeitsgerichtsbezirk Erfurt Erfurt Muhlhausen Nordhausen Suhl Worbis Ziegenruck