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Als dauernde Neutralität bezeichnet man eine durch völkerrechtlichen Vertrag oder durch Erklärung und allgemeine Anerken
Immerwährende Neutralität
Als dauernde Neutralität bezeichnet man eine durch völkerrechtlichen Vertrag oder durch Erklärung und allgemeine Anerkennung entstandene grundsätzliche Verpflichtung eines Staates zu einer neutralen Außenpolitik. Im Fall der Schweiz und Österreichs sprach man lang von immerwährender Neutralität.
| Staat | Bemerkungen |
|---|---|
| Costa Rica | Nach einer Erklärung von 1983. |
| Finnland | 1956 bis 2023. Im Zuge des Überfalls Russlands auf die Ukraine entschloss sich Finnland 2022 seine Neutralität aufzugeben und einen Antrag zur Aufnahme in die NATO zu stellen. Am 4. April 2023 wurde Finnland das 31. Mitglied der NATO. |
| Irland | Seit 1939. |
| Liechtenstein | Seit 1868. |
| Malta | Nach einer Erklärung von 1981 und entsprechender Anerkennung. |
| Österreich | Die immerwährende Neutralität Österreichs ging auf das zwischen Österreich und der Sowjetunion ausgehandelte Moskauer Memorandum vom 15. April 1955 zurück. In diesem wurden die sowjetischen Bedingungen für die Wiederherstellung der österreichischen Souveränität bzw. zum Abschluss des Österreichischen Staatsvertrages politisch akkordiert. Österreich verpflichtete sich, „immerwährend eine Neutralität der Art zu üben, wie sie von der Schweiz gehandhabt wird“. Diese Verpflichtung wurde am 26. Oktober 1955 mit der Festschreibung der „immerwährenden Neutralität“ in der österreichischen Verfassung eingelöst. Nach österreichischer Auffassung ist das Moskauer Memorandum – da der Vertragspartner Sowjetunion nicht mehr besteht – heute gegenstandslos. Österreich hat 1989 – ohne sowjetischen Einspruch – die EU-Mitgliedschaft beantragt und ist seit 1995 Mitglied. Das Neutralitätsgesetz 1955 wurde durch neuere Verfassungsgesetze überlagert, die die Teilnahme an der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU rechtlich absichern. |
| Panama | Seit 1989. |
| Schweden | Zwischen 1919 und 2002/2022 war Schweden neutral. Im Zuge des Überfalls Russlands auf die Ukraine entschloss sich Schweden 2022 seine bzw. militärische Neutralität aufzugeben und einen Antrag zur Aufnahme in die NATO zu stellen. Der Beitritt wurde am 7. März 2024 vollzogen. Offiziell gab Schweden seine Neutralität bereits 2002 auf. |
| Schweiz | Die immerwährende Neutralität der Schweiz, die sich bereits seit der Schlacht bei Marignano 1515 nicht mehr an Kriegen beteiligt hatte und seit ihrer völkerrechtlichen Lösung vom Heiligen Römischen Reich 1648 neutral gewesen war, wurde 1815 mit dem Zweiten Pariser Frieden allgemein anerkannt. Die Schweiz macht ihren Verteidigungswillen durch beträchtliche Militärausgaben und ein umfassendes Milizsystem deutlich. |
| Turkmenistan | Erklärung der dauerhaften Neutralität, die seit 1995 von den Vereinten Nationen anerkannt ist. |
| Vatikanstadt | Die dauernde Neutralität der Vatikanstadt ist im Artikel 24 der Lateranverträge von 1929 festgeschrieben. |
Staaten mit selbstdefinierter, international aber nicht anerkannter dauernder Neutralität:
Die Republik Moldau definiert sich in Artikel 11 Absatz 1 ihrer Verfassung als dauerhaft neutraler Staat, und in Artikel 11 Absatz 2 verbietet sie den Einsatz fremder Streitkräfte auf ihrem Hoheitsgebiet. Ihre Neutralität ist jedoch international nicht anerkannt und auf ihrem Territorium waren bereits beim Inkrafttreten der Verfassung ausländische Truppen stationiert, was der Gültigkeit dieser Klausel der Verfassung jedoch nicht entgegensteht.
Siehe auch
- Liste von Staaten ohne Militär
- Militärbündnisse
Einzelnachweise
- Schweden: Ende eines Traumas, in: Der Spiegel, 26. August 2002, abgerufen am 10. März 2016.
- Constitution of the Republic of Moldova. In: ilo.org. Abgerufen am 17. März 2022 (englisch).
- Mihai Mogîldea: The Burden of Neutrality and the Illusion of Recognition, Op-Ed. In: Republic of Moldova, Constitutional Court judgment on the interpretation of Article 11 of the Constitution (permanent neutrality), ipn.md. ipn press agency, 19. Februar 2020, abgerufen am 17. März 2022 (englisch).
- Judgment on the interpretationof Article 11 of th Constitution (permanentneutrality) (Complaintno.37b/2014). In: JCC Nr. 14, Klage Nr. No.37b/2014, Chișinău. 2. Mai 2017, abgerufen am 17. März 2022 (englisch).
Autor: www.NiNa.Az
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Als dauernde Neutralitat bezeichnet man eine durch volkerrechtlichen Vertrag oder durch Erklarung und allgemeine Anerkennung entstandene grundsatzliche Verpflichtung eines Staates zu einer neutralen Aussenpolitik Im Fall der Schweiz und Osterreichs sprach man lang von immerwahrender Neutralitat Staat BemerkungenCosta Rica Costa Rica Nach einer Erklarung von 1983 Finnland Finnland 1956 bis 2023 Im Zuge des Uberfalls Russlands auf die Ukraine entschloss sich Finnland 2022 seine Neutralitat aufzugeben und einen Antrag zur Aufnahme in die NATO zu stellen Am 4 April 2023 wurde Finnland das 31 Mitglied der NATO Irland Irland Seit 1939 Liechtenstein Liechtenstein Seit 1868 Malta Malta Nach einer Erklarung von 1981 und entsprechender Anerkennung Osterreich Osterreich Die immerwahrende Neutralitat Osterreichs ging auf das zwischen Osterreich und der Sowjetunion ausgehandelte Moskauer Memorandum vom 15 April 1955 zuruck In diesem wurden die sowjetischen Bedingungen fur die Wiederherstellung der osterreichischen Souveranitat bzw zum Abschluss des Osterreichischen Staatsvertrages politisch akkordiert Osterreich verpflichtete sich immerwahrend eine Neutralitat der Art zu uben wie sie von der Schweiz gehandhabt wird Diese Verpflichtung wurde am 26 Oktober 1955 mit der Festschreibung der immerwahrenden Neutralitat in der osterreichischen Verfassung eingelost Nach osterreichischer Auffassung ist das Moskauer Memorandum da der Vertragspartner Sowjetunion nicht mehr besteht heute gegenstandslos Osterreich hat 1989 ohne sowjetischen Einspruch die EU Mitgliedschaft beantragt und ist seit 1995 Mitglied Das Neutralitatsgesetz 1955 wurde durch neuere Verfassungsgesetze uberlagert die die Teilnahme an der Gemeinsamen Aussen und Sicherheitspolitik der EU rechtlich absichern Panama Panama Seit 1989 Schweden Schweden Zwischen 1919 und 2002 2022 war Schweden neutral Im Zuge des Uberfalls Russlands auf die Ukraine entschloss sich Schweden 2022 seine bzw militarische Neutralitat aufzugeben und einen Antrag zur Aufnahme in die NATO zu stellen Der Beitritt wurde am 7 Marz 2024 vollzogen Offiziell gab Schweden seine Neutralitat bereits 2002 auf Schweiz Schweiz Die immerwahrende Neutralitat der Schweiz die sich bereits seit der Schlacht bei Marignano 1515 nicht mehr an Kriegen beteiligt hatte und seit ihrer volkerrechtlichen Losung vom Heiligen Romischen Reich 1648 neutral gewesen war wurde 1815 mit dem Zweiten Pariser Frieden allgemein anerkannt Die Schweiz macht ihren Verteidigungswillen durch betrachtliche Militarausgaben und ein umfassendes Milizsystem deutlich Turkmenistan Turkmenistan Erklarung der dauerhaften Neutralitat die seit 1995 von den Vereinten Nationen anerkannt ist Vatikanstadt Vatikanstadt Die dauernde Neutralitat der Vatikanstadt ist im Artikel 24 der Lateranvertrage von 1929 festgeschrieben Staaten mit selbstdefinierter international aber nicht anerkannter dauernder Neutralitat Die Republik Moldau definiert sich in Artikel 11 Absatz 1 ihrer Verfassung als dauerhaft neutraler Staat und in Artikel 11 Absatz 2 verbietet sie den Einsatz fremder Streitkrafte auf ihrem Hoheitsgebiet Ihre Neutralitat ist jedoch international nicht anerkannt und auf ihrem Territorium waren bereits beim Inkrafttreten der Verfassung auslandische Truppen stationiert was der Gultigkeit dieser Klausel der Verfassung jedoch nicht entgegensteht Siehe auchListe von Staaten ohne Militar MilitarbundnisseEinzelnachweiseSchweden Ende eines Traumas in Der Spiegel 26 August 2002 abgerufen am 10 Marz 2016 Constitution of the Republic of Moldova In ilo org Abgerufen am 17 Marz 2022 englisch Mihai Mogildea The Burden of Neutrality and the Illusion of Recognition Op Ed In Republic of Moldova Constitutional Court judgment on the interpretation of Article 11 of the Constitution permanent neutrality ipn md ipn press agency 19 Februar 2020 abgerufen am 17 Marz 2022 englisch Judgment on the interpretationof Article 11 of th Constitution permanentneutrality Complaintno 37b 2014 In JCC Nr 14 Klage Nr No 37b 2014 Chișinău 2 Mai 2017 abgerufen am 17 Marz 2022 englisch