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Die Landesaufnahmebehörde Niedersachsen LAB NI ist eine Landesoberbehörde im Geschäftsbereich des Niedersächsischen Inne
Landesaufnahmebehörde Niedersachsen
Die Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) ist eine Landesoberbehörde im Geschäftsbereich des Niedersächsischen Innenministeriums mit Hauptsitz in Braunschweig. Die Behörde wird vom Präsidenten geleitet. Die LAB NI wurde durch Erlass zum 1. Januar 2011 errichtet.
| Landesaufnahmebehörde Niedersachsen – LAB NI – | |
|---|---|
| Staatliche Ebene | Landesbetrieb nach § 17a NdsLHO |
| Stellung | Landesoberbehörde |
| Aufsichtsbehörde | Niedersächsisches Innenministerium |
| Gründung | 1. Januar 2011 |
| Vorgänger | Zentrale Aufnahme- und Ausländerbehörde (ZAAB) und Grenzdurchgangslager Friedland – Niedersächsisches Zentrum für Integration – (GDL) |
| Hauptsitz | Petzvalstraße 18 38104 Braunschweig |
| Behördenleitung | |
| Stv. Leitung | Britta Voigt |
| Bedienstete | über 700 |
| Netzauftritt | lab.niedersachsen.de |
Organisation
Die Landesaufnahmebehörde ist in fünf Organisationseinheiten untergliedert. Die „Zentrale Steuerungsunterstützung“ (Z) mit Justiziariat und Öffentlichkeitsarbeit hat Stabstellencharakter. Die übrigen vier Abteilungen sind:
- Verwaltung (V) mit Personal-, Haushalts- und Liegenschaftsverwaltung sowie IT
- Flüchtlingsangelegenheiten (F) mit der Aufnahme und Verteilung
- Ausländerrecht (A) mit den Bereichen Grundsatzangelegenheiten, Besondere Einzelfälle, freiwillige Rückkehr
- Rückkehr (R) mit den Bereichen Passersatzbeschaffung und Identitätsklärung, Kosten und Rückkehrvollzug
Standorte
Standorte zur Aufnahme betreibt die LAB NI in:
- Bramsche: Ankunftszentrum und Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber im Ortsteil Hesepe
- Braunschweig: Ankunftszentrum und Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber im Stadtteil Kralenriede mit Außenstelle in Celle (Seeckt-Kaserne); Beratungszentrum zur freiwilligen Rückkehr
- Friedland: Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber sowie Aufnahmeeinrichtung für Spätaussiedler, jüdische Zuwanderer und Flüchtlingen aus Resettlementprogrammen im Grenzdurchgangslager Friedland
- Oldenburg: Erstaufnahmeeinrichtung für die Unterbringung von Asylbewerbern im Kloster Blankenburg
- Osnabrück: Erstaufnahmeeinrichtung für die Unterbringung von Asylbewerbern; Beratungszentrum zur freiwilligen Rückkehr an einem Standort des Klinikums Osnabrück
Der Standort Bad Fallingbostel-Oerbke wurde zum 31. Dezember 2023 geschlossen.
Weitere Dienstorte
In Langenhagen und Lüneburg befinden sich weitere Dienstorte für Identitätsfeststellungen, Datenträgerauswertungen, Passersatzpapierbeschaffungen im Rahmen der Amtshilfe, die Festsetzung und Beitreibung der Abschiebekosten sowie die Planung und Durchführung von Abschiebungen.
Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen für die Tätigkeiten der LAB NI sind die Vorgaben des Asylgesetzes, des Asylbewerberleistungsgesetzes und des Aufenthaltsgesetzes, § 8 des Bundesvertriebenengesetzes und des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes sowie diverser Erlasse und Bund-Länder-Vereinbarungen. Diese sind:
- Errichtungsbeschluss vom 9. November 2010 und Organisationserlass vom 13. August 2019
- Vertrag zwischen Bund und Land Niedersachsen über die Nutzung des Standortes Grenzdurchgangslager Friedland der LAB NI als bundesweite Erstaufnahmeeinrichtung für Spätaussiedler vom 8. November 2011 (geändert im August 2018)
- Aufnahmeanordnung des Bundesministeriums des Innern (BMI) vom 27. Januar 2023 für die humanitäre Aufnahme zur Umsetzung der EU-Türkei-Erklärung
- Aufnahmeanordnung des BMI vom 15. Februar 2023 für die Aufnahme von Schutzsuchenden im Rahmen des Resettlement-Programms
- Aufnahmeanordnung des BMI vom 27. März 2023 für die Aufnahme von weiteren Resettlement-Flüchtlingen (sogenannter „Neustart im Team“ – NesT)
- Vertrag zwischen Bund und Land vom 18. Februar 2023 zur bundesweiten Erstaufnahme von Geflüchteten und Schutzbedürftigen im Rahmen von humanitären Aufnahme- und Resettlementverfahren (Grenzdurchgangslager Friedland)
Zukünftige Entwicklung
Auf Grund der jährlich schwankenden Flüchtlingszahlen sind die Kosten für die Erfüllung der Aufgaben variabel. Für das Jahr 2022 waren Kosten von 124,9 Millionen Euro vorgesehen gewesen. In dem Jahr stiegen sie durch den russischen Überfall auf die Ukraine auf 216,2 Millionen Euro, da weitere Unterbringungen in den Messehallen Hannover-Laatzen, Fürstenau und Bad Bodenteich geschaffen werden mussten. Zur Vermeidung von Obdachlosigkeit von Schutzsuchenden und zur Reaktionsfähigkeit des Landes auf Flüchtlingsströme soll für die LAB NI langfristig eine Grundkapazität von 7500 Unterbringungsplätzen geschaffen werden. Zwei weitere Liegenschaften in Braunschweig und Bad Sachsa wurden im 2022 angemietet.
Weblinks
- Homepage
Einzelnachweise
- Runderlass „Verwaltungsmodernisierung; Organisations- und Standortentscheidungen“ der Landesregierung vom 9. November 2010, Nds. MBl. 2010, S. 1130
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
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Die Landesaufnahmebehorde Niedersachsen LAB NI ist eine Landesoberbehorde im Geschaftsbereich des Niedersachsischen Innenministeriums mit Hauptsitz in Braunschweig Die Behorde wird vom Prasidenten geleitet Die LAB NI wurde durch Erlass zum 1 Januar 2011 errichtet Landesaufnahmebehorde Niedersachsen LAB NI Staatliche Ebene Landesbetrieb nach 17a NdsLHOStellung LandesoberbehordeAufsichtsbehorde Niedersachsisches InnenministeriumGrundung 1 Januar 2011Vorganger Zentrale Aufnahme und Auslanderbehorde ZAAB und Grenzdurchgangslager Friedland Niedersachsisches Zentrum fur Integration GDL Hauptsitz Petzvalstrasse 18 38104 Braunschweig DeutschlandBehordenleitungStv Leitung Britta VoigtBedienstete uber 700Netzauftritt lab niedersachsen deOrganisationDie Landesaufnahmebehorde ist in funf Organisationseinheiten untergliedert Die Zentrale Steuerungsunterstutzung Z mit Justiziariat und Offentlichkeitsarbeit hat Stabstellencharakter Die ubrigen vier Abteilungen sind Verwaltung V mit Personal Haushalts und Liegenschaftsverwaltung sowie IT Fluchtlingsangelegenheiten F mit der Aufnahme und Verteilung Auslanderrecht A mit den Bereichen Grundsatzangelegenheiten Besondere Einzelfalle freiwillige Ruckkehr Ruckkehr R mit den Bereichen Passersatzbeschaffung und Identitatsklarung Kosten und RuckkehrvollzugStandorte Standorte zur Aufnahme betreibt die LAB NI in Bramsche Ankunftszentrum und Erstaufnahmeeinrichtung fur Asylbewerber im Ortsteil Hesepe Braunschweig Ankunftszentrum und Erstaufnahmeeinrichtung fur Asylbewerber im Stadtteil Kralenriede mit Aussenstelle in Celle Seeckt Kaserne Beratungszentrum zur freiwilligen Ruckkehr Friedland Erstaufnahmeeinrichtung fur Asylbewerber sowie Aufnahmeeinrichtung fur Spataussiedler judische Zuwanderer und Fluchtlingen aus Resettlementprogrammen im Grenzdurchgangslager Friedland Oldenburg Erstaufnahmeeinrichtung fur die Unterbringung von Asylbewerbern im Kloster Blankenburg Osnabruck Erstaufnahmeeinrichtung fur die Unterbringung von Asylbewerbern Beratungszentrum zur freiwilligen Ruckkehr an einem Standort des Klinikums Osnabruck Der Standort Bad Fallingbostel Oerbke wurde zum 31 Dezember 2023 geschlossen Weitere Dienstorte In Langenhagen und Luneburg befinden sich weitere Dienstorte fur Identitatsfeststellungen Datentragerauswertungen Passersatzpapierbeschaffungen im Rahmen der Amtshilfe die Festsetzung und Beitreibung der Abschiebekosten sowie die Planung und Durchfuhrung von Abschiebungen RechtsgrundlagenRechtsgrundlagen fur die Tatigkeiten der LAB NI sind die Vorgaben des Asylgesetzes des Asylbewerberleistungsgesetzes und des Aufenthaltsgesetzes 8 des Bundesvertriebenengesetzes und des Niedersachsischen Aufnahmegesetzes sowie diverser Erlasse und Bund Lander Vereinbarungen Diese sind Errichtungsbeschluss vom 9 November 2010 und Organisationserlass vom 13 August 2019 Vertrag zwischen Bund und Land Niedersachsen uber die Nutzung des Standortes Grenzdurchgangslager Friedland der LAB NI als bundesweite Erstaufnahmeeinrichtung fur Spataussiedler vom 8 November 2011 geandert im August 2018 Aufnahmeanordnung des Bundesministeriums des Innern BMI vom 27 Januar 2023 fur die humanitare Aufnahme zur Umsetzung der EU Turkei Erklarung Aufnahmeanordnung des BMI vom 15 Februar 2023 fur die Aufnahme von Schutzsuchenden im Rahmen des Resettlement Programms Aufnahmeanordnung des BMI vom 27 Marz 2023 fur die Aufnahme von weiteren Resettlement Fluchtlingen sogenannter Neustart im Team NesT Vertrag zwischen Bund und Land vom 18 Februar 2023 zur bundesweiten Erstaufnahme von Gefluchteten und Schutzbedurftigen im Rahmen von humanitaren Aufnahme und Resettlementverfahren Grenzdurchgangslager Friedland Zukunftige EntwicklungAuf Grund der jahrlich schwankenden Fluchtlingszahlen sind die Kosten fur die Erfullung der Aufgaben variabel Fur das Jahr 2022 waren Kosten von 124 9 Millionen Euro vorgesehen gewesen In dem Jahr stiegen sie durch den russischen Uberfall auf die Ukraine auf 216 2 Millionen Euro da weitere Unterbringungen in den Messehallen Hannover Laatzen Furstenau und Bad Bodenteich geschaffen werden mussten Zur Vermeidung von Obdachlosigkeit von Schutzsuchenden und zur Reaktionsfahigkeit des Landes auf Fluchtlingsstrome soll fur die LAB NI langfristig eine Grundkapazitat von 7500 Unterbringungsplatzen geschaffen werden Zwei weitere Liegenschaften in Braunschweig und Bad Sachsa wurden im 2022 angemietet WeblinksHomepageEinzelnachweiseRunderlass Verwaltungsmodernisierung Organisations und Standortentscheidungen der Landesregierung vom 9 November 2010 Nds MBl 2010 S 1130