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Dieser Artikel erläutert Regierungs und Parteipolitik Für den militärischen Zusammenhang siehe Militärbündnis Eine Koali
Sondierungsgespräch
Eine Koalition (von lateinisch coalitio ‚Zusammenwachsen‘, ‚Vereinigung‘, ‚Zusammenschluss‘) in der Politik ist ein temporäres Bündnis politischer Parteien, politischer Gruppierungen und Parlamentsfraktionen.
Parteien koalieren in vielen Staaten miteinander, um eine stabile Regierung zu bilden (Regierungskoalition). Dies ist nötig, wenn – wie oft in politischen Systemen mit Verhältniswahlrecht – eine Partei oder Fraktion allein nicht über die dafür nötige absolute Mehrheit der Abgeordneten im Parlament verfügt. Koalitionen müssen allerdings nicht zwangsweise über parlamentarische Mehrheiten verfügen, auch Minderheitsregierungen, die sich auf Koalitionen stützen, sind in einigen politischen Systemen üblich. Diese Regierungen müssen bei jeder einzelnen Abstimmung Mehrheiten auch jenseits der Koalitionsparteien zu erzielen suchen und gelten daher als instabiler.
Der Gegenbegriff zur Koalitionsregierung ist die Alleinregierung (Einparteienregierung).
Zustandekommen von Koalitionen
Vor der Wahl können Parteien Koalitionsaussagen treffen, um zu signalisieren, mit welcher oder welchen anderen Partei(en) sie sich nach der Wahl eine gemeinsame Regierung vorstellen können. Koalitionsaussagen können auch negativ sein. Das heißt, Parteien schließen Koalitionen mit bestimmten Parteien aus. Solche Koalitionsaussagen sind nicht rechtlich bindend.
Formateur
Koalitionsverhandlungen können auf unterschiedliche Weise initiiert werden. In manchen Systemen, etwa in Österreich, beauftragt das Staatsoberhaupt offiziell einen Formateur damit, mögliche Regierungsbündnisse auszuloten. Der Formateur wird nicht zwingend aus der Partei mit den meisten Mandaten bestimmt, vor allem dann nicht, wenn sich abzeichnet, dass andere Parteien eher Mehrheiten organisieren können. In der Praxis wird überwiegend zuerst der Formateur im Parteichef respektive Spitzenkandidaten der Partei mit den meisten Mandaten mit der Regierungsbildung beauftragt, typischerweise vom Staatsoberhaupt oder vom Parlament.
Sondierung
In anderen politischen Systemen, wie in Deutschland, gibt es keine solchen formalen Aufträge, und die Parteien handeln frei untereinander mögliche Bündnisse aus. Als erster Schritt hierfür können so genannte Sondierungsgespräche stattfinden, in denen zunächst grobe inhaltliche Aspekte für eine mögliche gemeinsame Koalition ausgelotet werden. Sind diese Gespräche erfolgreich und somit die Parteien grundsätzlich zu einer Zusammenarbeit bereit, folgen formelle Koalitionsverhandlungen.
Diese Form in der Regierungsbildung wurde anlässlich der Regierungsbildung 1999/2000 von Bundespräsident Klestil als neue Usance in der österreichischen Innenpolitik eingeführt und ist seitdem auch dort üblich.
Regierungsverhandlung (Koalitionsverhandlung)
Die Regierungsverhandlung ist dann der eigentliche Regierungsbildungsprozess. Hier werden durch Verhandlungsteams sowohl das inhaltliche Regierungsprogramm als auch die Regierungsmannschaft (das Kabinett), also die einzelnen Posten der neuen Regierung und ihre Besetzung, ausverhandelt. Diese Gespräche münden heutzutage häufig in einen schriftlich fixierten Koalitionsvertrag, der dann für die Zeit der Regierung politisch (allerdings nicht rechtlich) bindend sein soll. Die Detailliertheit der dort festgelegten politischen Maßnahmen variiert stark.
Scheitern der Regierungsverhandlungen
Scheitern die Regierungsverhandlungen im ersten Anlauf, beginnt der Prozess von neuem, das heißt, die Parteien loten andere Koalitionsmöglichkeiten aus. In Systemen mit Formateur wird, wenn dieser alle seine Optionen ausgeschöpft hat, auch die jeweils nächststärkste Partei zur Regierungsbildung beauftragt.
Erst wenn alle Möglichkeiten der Regierungsbildung ausgeschöpft sind, werden Neuwahlen notwendig.
Staatsrechtlich kann das Staatsoberhaupt auch jemanden gänzlich anderen mit der Regierungsbildung beauftragen. Dies geschieht beispielsweise auch nach dem Scheitern einer Regierung durch einen Misstrauensantrag, sodass der Regierungschef nicht im Amt bleiben kann, wenn bis zur nächsten Wahl keine andere demokratische Legitimation für einen Nachfolger vorliegt. Dann wird beispielsweise eine parteilose Regierung (Beamten-, Expertenregierung) als Übergangsregierung gebildet. Sie muss aber das Einverständnis des Parlaments genießen, ihre Koalitionen für die Gesetzgebungsmehrheiten also im „freien Spiel“ der parlamentarischen Kräfte finden.
Ausprägung der Koalition
Koalitionsvertrag
Durch den Abschluss eines Koalitionsvertrages zwischen zwei oder mehreren Parteien, begründet mit der Absicht, eine Regierungskoalition zu bilden, wird die mittel- bis langfristige Zusammenarbeit einer Koalitionsregierung während der nächsten Legislaturperiode geregelt. Der Koalitionsvertrag gibt gewöhnlich einen Überblick über die geplanten Gesetzesvorhaben der von der Koalition gestützten Regierung. Zudem können Koalitionsverträge den Zuschnitt und die Aufteilung der Ministerien unter den Regierungspartnern beinhalten. Manche Koalitionsverträge beinhalteten auch Regelungen, wie Koalitionsparteien Konfliktfälle lösen, zum Beispiel durch die Benennung eines Koalitionsausschusses. Es gibt keine gesetzlichen Grundlagen für einen Koalitionsvertrag, sodass die Parteien vollständig frei sind, diesen zu formulieren. Der Koalitionsvertrag kann, muss aber nicht nach Abschluss veröffentlicht werden.
Partei des Regierungschefs
Weithin üblich, aber nicht zwingend, ist, dass die Partei, die unter den Koalitionsparteien die meisten Stimmen errungen hat, den Regierungschef stellt. Gerade im Fall einer großen Koalition, wenn die Parteien vergleichbar stark sind, ist dieses Prinzip umstritten. Das Israelische Koalitionsmodell löst diesen Konflikt durch den Wechsel des Regierungschefs zur Mitte der Wahlperiode auf.
Koalitionstypen
Die Koalitionstheorie unterscheidet verschiedene Koalitionstypen, zum Beispiel die minimale Gewinnkoalition (minimal winning coalition), oder Koalition der knappsten Mehrheit (smallest size coalition), die übergroße Koalition oder die minimale verbundene Gewinnkoalition (minimal connected winning coalition). Einige Theorien der Koalitionsbildung sind – ohne Rücksicht auf politische Inhalte – rein ämterorientiert (politik-blind) wie das Konzept der minimalen Gewinnkoalition. Andere Theorien berücksichtigen auch Distanzen politischer Ideologien, etwa das Konzept der minimalen verbundenen Gewinnkoalition.
Deutschland
Verschiedene in Deutschland bereits auf Bundes- oder Länderebene aufgetretene Konstellationen sind die schwarz-rote Koalition, rot-grüne Koalition, rot-rot-grüne Koalition, schwarz-gelbe Koalition, sozialliberale Koalition (Rot-Gelb), Ampelkoalition (Rot-Gelb-Grün), schwarz-rot-gelbe Koalition, Kenia-Koalition (schwarz-rot-grün), rot-rote Koalition oder schwarz-grüne Koalition. Andere Begriffe kamen im Rahmen von Diskussionen nach Wahlen auf, die entsprechende Mehrheiten ermöglicht hätten (siehe Hauptartikel).
Österreich
Echte Koalitionen gab es früher in Österreich nur auf Bundesebene. Sie sind weitaus die häufigere Form: Alleinregierungen gab es in der Republik – bis auf die Zeit des Austrofaschismus (VF unter Dollfuß/Schuschnigg) – nur kurzlebig um 1930 (CS/Schwarze unter Streeruwitz, Vaugoin) und in den späten 1960er und frühen 1970er Jahren (ÖVP/Schwarze unter Klaus und SPÖ/Rote unter Kreisky). Auch unter den Koalitionen haben bisher nur diese beiden Parteien Regierungen gebildet, und lange Zeit nur untereinander koaliert (Große Koalition nach österreichischem Verständnis), ausgenommen die kurze NSDAP-Beteiligung unter Seyß-Inquart kurz vor dem Anschluss und kurze KPÖ-Beteiligung in der provisorischen Staatsregierung Renner 1945. Die erste „kleine Koalition“ nach 1945 gab es 1983, als die SPÖ unter Fred Sinowatz eine Koalition mit der FPÖ unter Norbert Steger einging, welche später von Vranitzky übernommen und gekündigt wurde. 2000 (ÖVP unter Wolfgang Schüssel mit FPÖ/Blaue resp. BZÖ/Orange) und wieder 2017 (ÖVP unter Kurz mit FPÖ), sowie 2019 (ÖVP mit den Grünen) wurde jeweils eine kleinere Partei an der Regierung beteiligt.
Die in den Koalitionen ausgehandelten Besetzungen der Bundesminister sind von großer Bedeutung, weil diese in ihrer Amtsführung weitgehend weisungsfrei sind, der Bundeskanzler als Regierungschef ist nur ein primus inter pares im Ministerrat als oberstem beschlussfassenden Organ der Administrative, das aber nur allgemeine Leitlinien vorgibt.
Das Proporzsystem in den österreichischen Bundesländern, wonach die parteiliche Zusammensetzung der Landesregierung dem Mandatsverhältnis im Landtag entspricht, ist in Vorarlberg schon 1923 und seit dem Ende der 1990er Jahre in mehreren weiteren Ländern abgeschafft worden. 2015 entstanden beispielsweise im Burgenland (Rot-Blau) und in der Steiermark (Schwarz-Rot) erstmals echte Koalitionsregierungen. Sonst gibt es koalitionsähnliche Vereinbarungen im Sinne reiner Willensbekundungen, über den Proporz hinaus eine gemeinsame Linie zu verfolgen. Ein Beispiel dafür war die Schwarz-Grüne „Koalition“ ab 2003 im Proporzsystem in Oberösterreich.
Die Landesräte (die Mitglieder der Landesregierungen) können mit der Besorgung einzelner Aufgaben der Landesverwaltung betraut werden (außer in Wien), müssen aber nicht, sodass in der Praxis die Angehörigen der Proporzparteien meist ohne sonderliche politische Gestaltungsmöglichkeit bleiben. Der Proporz sollte zwar die Zusammenarbeit aller gewählten Parteien fördern, erschwerte aber ab den 1980er Jahren in den Bundesländern ohne deutlicher Mehrheit einer Partei das Erstellen der Regierungsprogramme und eine effiziente Regierungsarbeit.
Auf Gemeindeebene gilt allgemein der Proporz. Hier ist die Stellung der Partei des Bürgermeisters im Gemeinderat noch stärker, weil es insbesondere in den Landgemeinden meist nur wenige geschäftsführende Gemeinderäte gibt.
Schweiz
Die Schweiz kennt keine formellen Koalitionen. Allfällige Absprachen und Zusammenarbeiten werden je nach Thema bzw. von Wahl zu Wahl oder Abstimmung zu Abstimmung – sowohl bei Volkswahlen und Volksabstimmungen als auch im National- und Ständerat – vorgenommen. Als häufige Allianzen gelten die Vernunft- oder Armenien-Koalition (SP, FDP, Die Mitte – nach den Parteifarben und der Flagge Armeniens) und die bürgerliche Koalition (SVP, FDP, Die Mitte). Die Nennung einer Koalition nach Flaggenfarben, wie „Armenien“ siehe oben, wird in der Schweiz, im Gegensatz zu Deutschland, nicht verwendet. Wenn die beiden wählerstärksten Parteien SP (links) und SVP (rechts) zusammen die Mitteparteien überstimmen, wird dies als unheilige Allianz bezeichnet. In der 50. Legislaturperiode des Nationalrats standen sich zunehmend das rechtsbürgerliche Lager (SVP, FDP) und das Mitte-links-Lager (Die Mitte, SP, Grüne) gegenüber.
| Parteien | Häufigkeit | |
|---|---|---|
| (2015–2019) | (2019–) | |
| Bürgerliche Koalition (SVP, FDP, Die Mitte) | 34,5 % | 33,8 % |
| Koalition gegen die SVP (SP, FDP, Die Mitte, Grüne) | 25,4 % | 29,2 % |
| Mitte-links-Koalition (SP, Die Mitte, Grüne) | 5,8 % | 9,0 % |
| Sozialliberale Koalition (SP, FDP, Grüne) | 2,2 % | 4,8 % |
| Links-grüne Koalition (SP, Grüne) | 0,1 % | 1,7 % |
| Unheilige Allianz (SVP, SP, Grüne) | 1,2 % | 1,0 % |
| Rechtsbürgerliche Koalition (SVP, FDP) | 8,6 % | 0,5 % |
| Konservative Koalition (SVP, Die Mitte) | 2,5 % | 0 % |
| Stand: Oktober 2020 | ||
Beurteilung
Die Bildung von politischen Bündnissen in Form von Wählervereinigungen oder politischen Parteien wurde von Theoretikern der Demokratie häufig negativ bewertet. Man befürchtete, dass organisierte Interessengruppen sich der Regierung und des Staates bemächtigten und dass anstelle des Gemeinwohls partikulare Interessen verfolgt würden (z. B. Jean-Jacques Rousseau und James Madison).
Literatur
- Sabine Kropp, Suzanne S. Schüttemeyer, Roland Sturm (Hrsg.): Koalitionen in West- und Osteuropa. Leske + Budrich, Opladen 2002, ISBN 3-8100-3176-3.
- Manfried Welan: Regierungsbildung, insbesondere 1999/2000. Diskussionspapier Nr. 80-R-2000, Institut für Wirtschaft, Politik und Recht – Universität für Bodenkultur, Wien 2000, (PDF, boku.ac.at).
Weblinks
- Harald Georgii: „Aktueller Begriff“ der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages (PDF; 82 kB)
Einzelnachweise
- Lit. Welan: Regierungsbildung. 2000, 6. Konventionen vor und bei der Regierungsbildung, S. 16 (PDF, boku.ac.at).
- Franz Fallend, Armin Mühlböck, Elisabeth Wolfgruber: Die österreichische Gemeinde. In: Forum Politische Bildung (Hg.): Regionalismus, Föderalismus, Supranationalismus. Wien/Innsbruck 2001, S. 54 und Infobox Proporz, S. 55 (ganzer Artikel S. 45–61, PDF, demokratiezentrum.org; dort S. 10 f).
- Es regiert die «Koalition der Vernunft», Tages Anzeiger, 27. August 2015
- FDP und SVP setzen sich immer öfter durch, Basler Zeitung, 29. Dezember 2018
- Koalitionserfolg, smartmonitor.ch
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
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Dieser Artikel erlautert Regierungs und Parteipolitik Fur den militarischen Zusammenhang siehe Militarbundnis Eine Koalition von lateinisch coalitio Zusammenwachsen Vereinigung Zusammenschluss in der Politik ist ein temporares Bundnis politischer Parteien politischer Gruppierungen und Parlamentsfraktionen Parteien koalieren in vielen Staaten miteinander um eine stabile Regierung zu bilden Regierungskoalition Dies ist notig wenn wie oft in politischen Systemen mit Verhaltniswahlrecht eine Partei oder Fraktion allein nicht uber die dafur notige absolute Mehrheit der Abgeordneten im Parlament verfugt Koalitionen mussen allerdings nicht zwangsweise uber parlamentarische Mehrheiten verfugen auch Minderheitsregierungen die sich auf Koalitionen stutzen sind in einigen politischen Systemen ublich Diese Regierungen mussen bei jeder einzelnen Abstimmung Mehrheiten auch jenseits der Koalitionsparteien zu erzielen suchen und gelten daher als instabiler Der Gegenbegriff zur Koalitionsregierung ist die Alleinregierung Einparteienregierung Zustandekommen von KoalitionenVor der Wahl konnen Parteien Koalitionsaussagen treffen um zu signalisieren mit welcher oder welchen anderen Partei en sie sich nach der Wahl eine gemeinsame Regierung vorstellen konnen Koalitionsaussagen konnen auch negativ sein Das heisst Parteien schliessen Koalitionen mit bestimmten Parteien aus Solche Koalitionsaussagen sind nicht rechtlich bindend Formateur Hauptartikel Formateur Koalitionsverhandlungen konnen auf unterschiedliche Weise initiiert werden In manchen Systemen etwa in Osterreich beauftragt das Staatsoberhaupt offiziell einen Formateur damit mogliche Regierungsbundnisse auszuloten Der Formateur wird nicht zwingend aus der Partei mit den meisten Mandaten bestimmt vor allem dann nicht wenn sich abzeichnet dass andere Parteien eher Mehrheiten organisieren konnen In der Praxis wird uberwiegend zuerst der Formateur im Parteichef respektive Spitzenkandidaten der Partei mit den meisten Mandaten mit der Regierungsbildung beauftragt typischerweise vom Staatsoberhaupt oder vom Parlament Sondierung In anderen politischen Systemen wie in Deutschland gibt es keine solchen formalen Auftrage und die Parteien handeln frei untereinander mogliche Bundnisse aus Als erster Schritt hierfur konnen so genannte Sondierungsgesprache stattfinden in denen zunachst grobe inhaltliche Aspekte fur eine mogliche gemeinsame Koalition ausgelotet werden Sind diese Gesprache erfolgreich und somit die Parteien grundsatzlich zu einer Zusammenarbeit bereit folgen formelle Koalitionsverhandlungen Diese Form in der Regierungsbildung wurde anlasslich der Regierungsbildung 1999 2000 von Bundesprasident Klestil als neue Usance in der osterreichischen Innenpolitik eingefuhrt und ist seitdem auch dort ublich Regierungsverhandlung Koalitionsverhandlung Hauptartikel Koalitionsvertrag Die Regierungsverhandlung ist dann der eigentliche Regierungsbildungsprozess Hier werden durch Verhandlungsteams sowohl das inhaltliche Regierungsprogramm als auch die Regierungsmannschaft das Kabinett also die einzelnen Posten der neuen Regierung und ihre Besetzung ausverhandelt Diese Gesprache munden heutzutage haufig in einen schriftlich fixierten Koalitionsvertrag der dann fur die Zeit der Regierung politisch allerdings nicht rechtlich bindend sein soll Die Detailliertheit der dort festgelegten politischen Massnahmen variiert stark Scheitern der Regierungsverhandlungen Scheitern die Regierungsverhandlungen im ersten Anlauf beginnt der Prozess von neuem das heisst die Parteien loten andere Koalitionsmoglichkeiten aus In Systemen mit Formateur wird wenn dieser alle seine Optionen ausgeschopft hat auch die jeweils nachststarkste Partei zur Regierungsbildung beauftragt Erst wenn alle Moglichkeiten der Regierungsbildung ausgeschopft sind werden Neuwahlen notwendig Staatsrechtlich kann das Staatsoberhaupt auch jemanden ganzlich anderen mit der Regierungsbildung beauftragen Dies geschieht beispielsweise auch nach dem Scheitern einer Regierung durch einen Misstrauensantrag sodass der Regierungschef nicht im Amt bleiben kann wenn bis zur nachsten Wahl keine andere demokratische Legitimation fur einen Nachfolger vorliegt Dann wird beispielsweise eine parteilose Regierung Beamten Expertenregierung als Ubergangsregierung gebildet Sie muss aber das Einverstandnis des Parlaments geniessen ihre Koalitionen fur die Gesetzgebungsmehrheiten also im freien Spiel der parlamentarischen Krafte finden Auspragung der KoalitionKoalitionsvertrag Durch den Abschluss eines Koalitionsvertrages zwischen zwei oder mehreren Parteien begrundet mit der Absicht eine Regierungskoalition zu bilden wird die mittel bis langfristige Zusammenarbeit einer Koalitionsregierung wahrend der nachsten Legislaturperiode geregelt Der Koalitionsvertrag gibt gewohnlich einen Uberblick uber die geplanten Gesetzesvorhaben der von der Koalition gestutzten Regierung Zudem konnen Koalitionsvertrage den Zuschnitt und die Aufteilung der Ministerien unter den Regierungspartnern beinhalten Manche Koalitionsvertrage beinhalteten auch Regelungen wie Koalitionsparteien Konfliktfalle losen zum Beispiel durch die Benennung eines Koalitionsausschusses Es gibt keine gesetzlichen Grundlagen fur einen Koalitionsvertrag sodass die Parteien vollstandig frei sind diesen zu formulieren Der Koalitionsvertrag kann muss aber nicht nach Abschluss veroffentlicht werden Partei des Regierungschefs Weithin ublich aber nicht zwingend ist dass die Partei die unter den Koalitionsparteien die meisten Stimmen errungen hat den Regierungschef stellt Gerade im Fall einer grossen Koalition wenn die Parteien vergleichbar stark sind ist dieses Prinzip umstritten Das Israelische Koalitionsmodell lost diesen Konflikt durch den Wechsel des Regierungschefs zur Mitte der Wahlperiode auf KoalitionstypenDie Koalitionstheorie unterscheidet verschiedene Koalitionstypen zum Beispiel die minimale Gewinnkoalition minimal winning coalition oder Koalition der knappsten Mehrheit smallest size coalition die ubergrosse Koalition oder die minimale verbundene Gewinnkoalition minimal connected winning coalition Einige Theorien der Koalitionsbildung sind ohne Rucksicht auf politische Inhalte rein amterorientiert politik blind wie das Konzept der minimalen Gewinnkoalition Andere Theorien berucksichtigen auch Distanzen politischer Ideologien etwa das Konzept der minimalen verbundenen Gewinnkoalition Deutschland Hauptartikel Koalitionsregierungen in Deutschland Verschiedene in Deutschland bereits auf Bundes oder Landerebene aufgetretene Konstellationen sind die schwarz rote Koalition rot grune Koalition rot rot grune Koalition schwarz gelbe Koalition sozialliberale Koalition Rot Gelb Ampelkoalition Rot Gelb Grun schwarz rot gelbe Koalition Kenia Koalition schwarz rot grun rot rote Koalition oder schwarz grune Koalition Andere Begriffe kamen im Rahmen von Diskussionen nach Wahlen auf die entsprechende Mehrheiten ermoglicht hatten siehe Hauptartikel Osterreich Echte Koalitionen gab es fruher in Osterreich nur auf Bundesebene Sie sind weitaus die haufigere Form Alleinregierungen gab es in der Republik bis auf die Zeit des Austrofaschismus VF unter Dollfuss Schuschnigg nur kurzlebig um 1930 CS Schwarze unter Streeruwitz Vaugoin und in den spaten 1960er und fruhen 1970er Jahren OVP Schwarze unter Klaus und SPO Rote unter Kreisky Auch unter den Koalitionen haben bisher nur diese beiden Parteien Regierungen gebildet und lange Zeit nur untereinander koaliert Grosse Koalition nach osterreichischem Verstandnis ausgenommen die kurze NSDAP Beteiligung unter Seyss Inquart kurz vor dem Anschluss und kurze KPO Beteiligung in der provisorischen Staatsregierung Renner 1945 Die erste kleine Koalition nach 1945 gab es 1983 als die SPO unter Fred Sinowatz eine Koalition mit der FPO unter Norbert Steger einging welche spater von Vranitzky ubernommen und gekundigt wurde 2000 OVP unter Wolfgang Schussel mit FPO Blaue resp BZO Orange und wieder 2017 OVP unter Kurz mit FPO sowie 2019 OVP mit den Grunen wurde jeweils eine kleinere Partei an der Regierung beteiligt Die in den Koalitionen ausgehandelten Besetzungen der Bundesminister sind von grosser Bedeutung weil diese in ihrer Amtsfuhrung weitgehend weisungsfrei sind der Bundeskanzler als Regierungschef ist nur ein primus inter pares im Ministerrat als oberstem beschlussfassenden Organ der Administrative das aber nur allgemeine Leitlinien vorgibt Siehe auch Bundesregierung Osterreich und Liste der Bundeskanzler der Republik Osterreich Das Proporzsystem in den osterreichischen Bundeslandern wonach die parteiliche Zusammensetzung der Landesregierung dem Mandatsverhaltnis im Landtag entspricht ist in Vorarlberg schon 1923 und seit dem Ende der 1990er Jahre in mehreren weiteren Landern abgeschafft worden 2015 entstanden beispielsweise im Burgenland Rot Blau und in der Steiermark Schwarz Rot erstmals echte Koalitionsregierungen Sonst gibt es koalitionsahnliche Vereinbarungen im Sinne reiner Willensbekundungen uber den Proporz hinaus eine gemeinsame Linie zu verfolgen Ein Beispiel dafur war die Schwarz Grune Koalition ab 2003 im Proporzsystem in Oberosterreich Die Landesrate die Mitglieder der Landesregierungen konnen mit der Besorgung einzelner Aufgaben der Landesverwaltung betraut werden ausser in Wien mussen aber nicht sodass in der Praxis die Angehorigen der Proporzparteien meist ohne sonderliche politische Gestaltungsmoglichkeit bleiben Der Proporz sollte zwar die Zusammenarbeit aller gewahlten Parteien fordern erschwerte aber ab den 1980er Jahren in den Bundeslandern ohne deutlicher Mehrheit einer Partei das Erstellen der Regierungsprogramme und eine effiziente Regierungsarbeit Siehe auch Landesregierung Osterreich Auf Gemeindeebene gilt allgemein der Proporz Hier ist die Stellung der Partei des Burgermeisters im Gemeinderat noch starker weil es insbesondere in den Landgemeinden meist nur wenige geschaftsfuhrende Gemeinderate gibt Schweiz Die Schweiz kennt keine formellen Koalitionen Allfallige Absprachen und Zusammenarbeiten werden je nach Thema bzw von Wahl zu Wahl oder Abstimmung zu Abstimmung sowohl bei Volkswahlen und Volksabstimmungen als auch im National und Standerat vorgenommen Als haufige Allianzen gelten die Vernunft oder Armenien Koalition SP FDP Die Mitte nach den Parteifarben und der Flagge Armeniens und die burgerliche Koalition SVP FDP Die Mitte Die Nennung einer Koalition nach Flaggenfarben wie Armenien siehe oben wird in der Schweiz im Gegensatz zu Deutschland nicht verwendet Wenn die beiden wahlerstarksten Parteien SP links und SVP rechts zusammen die Mitteparteien uberstimmen wird dies als unheilige Allianz bezeichnet In der 50 Legislaturperiode des Nationalrats standen sich zunehmend das rechtsburgerliche Lager SVP FDP und das Mitte links Lager Die Mitte SP Grune gegenuber Erfolgreiche Allianzen in der 50 Legislaturperiode des Nationalrats Parteien Haufigkeit 2015 2019 2019 Burgerliche Koalition SVP FDP Die Mitte 34 5 33 8 Koalition gegen die SVP SP FDP Die Mitte Grune 25 4 29 2 Mitte links Koalition SP Die Mitte Grune 5 8 9 0 Sozialliberale Koalition SP FDP Grune 2 2 4 8 Links grune Koalition SP Grune 0 1 1 7 Unheilige Allianz SVP SP Grune 1 2 1 0 Rechtsburgerliche Koalition SVP FDP 8 6 0 5 Konservative Koalition SVP Die Mitte 2 5 0 Stand Oktober 2020Siehe auch Konkordanzdemokratie Konkordanzdemokratie in der Schweiz und ZauberformelBeurteilungDie Bildung von politischen Bundnissen in Form von Wahlervereinigungen oder politischen Parteien wurde von Theoretikern der Demokratie haufig negativ bewertet Man befurchtete dass organisierte Interessengruppen sich der Regierung und des Staates bemachtigten und dass anstelle des Gemeinwohls partikulare Interessen verfolgt wurden z B Jean Jacques Rousseau und James Madison LiteraturSabine Kropp Suzanne S Schuttemeyer Roland Sturm Hrsg Koalitionen in West und Osteuropa Leske Budrich Opladen 2002 ISBN 3 8100 3176 3 Manfried Welan Regierungsbildung insbesondere 1999 2000 Diskussionspapier Nr 80 R 2000 Institut fur Wirtschaft Politik und Recht Universitat fur Bodenkultur Wien 2000 PDF boku ac at WeblinksWiktionary Koalition Bedeutungserklarungen Wortherkunft Synonyme Ubersetzungen Wikiquote Koalition Zitate Harald Georgii Aktueller Begriff der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages PDF 82 kB EinzelnachweiseLit Welan Regierungsbildung 2000 6 Konventionen vor und bei der Regierungsbildung S 16 PDF boku ac at Franz Fallend Armin Muhlbock Elisabeth Wolfgruber Die osterreichische Gemeinde In Forum Politische Bildung Hg Regionalismus Foderalismus Supranationalismus Wien Innsbruck 2001 S 54 und Infobox Proporz S 55 ganzer Artikel S 45 61 PDF demokratiezentrum org dort S 10 f Es regiert die Koalition der Vernunft Tages Anzeiger 27 August 2015 FDP und SVP setzen sich immer ofter durch Basler Zeitung 29 Dezember 2018 Koalitionserfolg smartmonitor chWort des Jahres in Osterreich Sondierungsgesprache 1999 Sanktionen 2000 Nulldefizit 2001 Teuro 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