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Staatsangehörigkeitsmodernisierungsgesetz

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Staatsangehörigkeitsmodernisierungsgesetz
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Das Staatsangehörigkeitsmodernisierungsgesetz (StARModG) ist ein unter der Ampelkoalition beschlossenes deutsches Artikelgesetz, welches im Wesentlichen am 27. Juni 2024 in Kraft getreten ist.

Basisdaten
Titel: Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts
Kurztitel: Staatsangehörigkeitsmodernisierungsgesetz
Abkürzung: StARModG
Art: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Staatsangehörigkeitsrecht
Erlassen am: 26. März 2024
(BGBl. 2024 I Nr. 104)
Inkrafttreten am: im Wesentlichen am 27. Juni 2024, teilweise deutlich später
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Es reformiert das Staatsangehörigkeitsrecht in Deutschland und soll künftige Einbürgerungen für in Deutschland lebende Migranten vereinfachen.

Eckpunkte des Gesetzes

  • Erleichterter Zugang zur Einbürgerung: Die Residenzpflicht wird von 8 auf 5 Jahre verkürzt, bei besonderen Integrationsleistungen auf 3 Jahre.
  • Hinnahme von Mehrstaatigkeit: Die Möglichkeit der Beibehaltung der ausländischen Staatsangehörigkeit nach Erwerb der deutschen durch Geburt im Inland (Ius-soli-Erwerb) wird zur Regel. Die bisherige Optionspflicht entfällt. Auch bei Einbürgerungen ist kein Verzicht auf die bisherige Staatsangehörigkeit mehr nötig.
  • Wegfall der Beibehaltungsgenehmigung: deutsche Staatsbürger benötigen keine Beibehaltungsgenehmigung nach § 25 StAG mehr, wenn sie eine weitere Staatsangehörigkeit annehmen und die deutsche beibehalten möchten.
  • (etc.)

Kontroversen

Das Gesetz war Gegenstand einer breiten öffentlichen Debatte. Befürworter des Gesetzes fanden sich vor allem in der SPD, den Grünen sowie der FDP und argumentierten, dass es die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund fördern würde. Gegner des Gesetzes fanden sich verstärkt auf Seiten der CDU/CSU sowie der AfD und warnten vor einer „Entwertung der deutschen Staatsbürgerschaft“ beziehungsweise einer „Verramschung der deutschen Staatsbürgerschaft“.

Einzelnachweise

  1. Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts. Bundesregierung, 2. Februar 2024, abgerufen am 28. März 2024. 
  2. BT-Drs. 20/9044 vom 1. November 2023, S. 20.
  3. Geplante Gesetzesänderung im deutschen Staatsangehörigkeitsrecht zum Antrag auf Erteilung einer Beibehaltungsgenehmigung für Personen im Ausland. Bundesverwaltungsamt, abgerufen am 4. April 2024. 
  4. Was sich bei der Einbürgerung ändern soll. In: tagesschau.de. ARD, abgerufen am 28. März 2024. 
  5. Deutscher Pass nach fünf Jahren – „entwertet“ das die Staatsangehörigkeit? In: telepolis.de. Heise Medien Gruppe, 1. Dezember 2023, abgerufen am 11. April 2024. 
  6. FDP bremst bei Einbürgerungsreform. In: tagesschau.de. ARD, 28. November 2022, abgerufen am 11. April 2024. 
  7. Einbürgerung: Bundestag beschließt neues Gesetz. In: Legal Tribune Online. 19. Januar 2024, abgerufen am 16. September 2024. 
Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!

Autor: www.NiNa.Az

Veröffentlichungsdatum: 28 Jun 2025 / 01:13

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Das Staatsangehorigkeitsmodernisierungsgesetz StARModG ist ein unter der Ampelkoalition beschlossenes deutsches Artikelgesetz welches im Wesentlichen am 27 Juni 2024 in Kraft getreten ist BasisdatenTitel Gesetz zur Modernisierung des StaatsangehorigkeitsrechtsKurztitel StaatsangehorigkeitsmodernisierungsgesetzAbkurzung StARModGArt BundesgesetzGeltungsbereich Bundesrepublik DeutschlandRechtsmaterie StaatsangehorigkeitsrechtErlassen am 26 Marz 2024 BGBl 2024 I Nr 104 Inkrafttreten am im Wesentlichen am 27 Juni 2024 teilweise deutlich spaterBitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten Es reformiert das Staatsangehorigkeitsrecht in Deutschland und soll kunftige Einburgerungen fur in Deutschland lebende Migranten vereinfachen Eckpunkte des GesetzesErleichterter Zugang zur Einburgerung Die Residenzpflicht wird von 8 auf 5 Jahre verkurzt bei besonderen Integrationsleistungen auf 3 Jahre Hinnahme von Mehrstaatigkeit Die Moglichkeit der Beibehaltung der auslandischen Staatsangehorigkeit nach Erwerb der deutschen durch Geburt im Inland Ius soli Erwerb wird zur Regel Die bisherige Optionspflicht entfallt Auch bei Einburgerungen ist kein Verzicht auf die bisherige Staatsangehorigkeit mehr notig Wegfall der Beibehaltungsgenehmigung deutsche Staatsburger benotigen keine Beibehaltungsgenehmigung nach 25 StAG mehr wenn sie eine weitere Staatsangehorigkeit annehmen und die deutsche beibehalten mochten etc KontroversenDas Gesetz war Gegenstand einer breiten offentlichen Debatte Befurworter des Gesetzes fanden sich vor allem in der SPD den Grunen sowie der FDP und argumentierten dass es die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund fordern wurde Gegner des Gesetzes fanden sich verstarkt auf Seiten der CDU CSU sowie der AfD und warnten vor einer Entwertung der deutschen Staatsburgerschaft beziehungsweise einer Verramschung der deutschen Staatsburgerschaft EinzelnachweiseModernisierung des Staatsangehorigkeitsrechts Bundesregierung 2 Februar 2024 abgerufen am 28 Marz 2024 BT Drs 20 9044 vom 1 November 2023 S 20 Geplante Gesetzesanderung im deutschen Staatsangehorigkeitsrecht zum Antrag auf Erteilung einer Beibehaltungsgenehmigung fur Personen im Ausland Bundesverwaltungsamt abgerufen am 4 April 2024 Was sich bei der Einburgerung andern soll In tagesschau de ARD abgerufen am 28 Marz 2024 Deutscher Pass nach funf Jahren entwertet das die Staatsangehorigkeit In telepolis de Heise Medien Gruppe 1 Dezember 2023 abgerufen am 11 April 2024 FDP bremst bei Einburgerungsreform In tagesschau de ARD 28 November 2022 abgerufen am 11 April 2024 Einburgerung Bundestag beschliesst neues Gesetz In Legal Tribune Online 19 Januar 2024 abgerufen am 16 September 2024 Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten

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