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Der Kärntner Landtag ist das Einkammerparlament des österreichischen Bundeslandes Kärnten Seine 36 Abgeordneten werden f
Kärntner Landtag
Der Kärntner Landtag ist das Einkammerparlament des österreichischen Bundeslandes Kärnten. Seine 36 Abgeordneten werden für eine Legislaturperiode von fünf Jahren über ein Listenwahlrecht gewählt.
| Kärntner Landtag | |
|---|---|
| Basisdaten | |
| Sitz: | Landhaus in Klagenfurt am Wörthersee |
| Legislaturperiode: | fünf Jahre |
| Erste Sitzung: | 1920 |
| Abgeordnete: | 36 |
| Aktuelle Legislaturperiode | |
| Letzte Wahl: | 5. März 2023 |
| Nächste Wahl: | |
| Vorsitz: | Landtagspräsident Reinhart Rohr (SPÖ) |
| Sitzverteilung: | Landesregierung (22) |
| Website | |
| www.ktn.gv.at | |
Geschichte
Der Kärntner Landtag besteht mindestens seit dem 16. Jahrhundert und war ursprünglich die Versammlung der sowie des Herzogs. Seit 1581 tagt er im Landhaus. Im Zuge des Absolutismus wurde er immer weiter in eine politisch unwirksame zeremonielle Funktion gedrängt. Im Zuge der Revolution von 1848 wurden am 23. und 24. Juni 1848 erstmals demokratische Landtagswahlen abgehalten und der Provisorischer Kärntner Landtag gewählt. Nach der Revolution etablierte sich eine zweigleisige Struktur, in der der Landtag die Bevölkerung vertrat, daneben jedoch eine Vertretung der Landstände bestand. Durch das Februarpatent wurden die Landtage des Habsburgerreiches 1861 erheblich aufgewertet und es fanden regelmäßige freie Wahlen statt, anfangs jedoch in ständischer Verfassung mit Zensuswahlrecht. Mit der Errichtung des Ständestaates wurde auch der Kärntner Landtag von 1934 bis zum Anschluss 1938 nicht durch Volkswahl, sondern durch die Standesvertretungen besetzt. Während des Nationalsozialismus gab es keinen Landtag, da die Gewalten bei der Gauleitung zusammenliefen. Die ersten Landtagswahlen nach dem Krieg sowie die Neukonstituierung des Landtages erfolgten noch im Herbst 1945.
Wahl
Die Abgeordneten werden nach den Prinzipien des gleichen, unmittelbaren, geheimen und persönlichen Wahlrechts über Listen gewählt. Sie sind in der Ausübung ihres Mandates an keinen Auftrag gebunden (freies Mandat).
Wahlberechtigt sind alle österreichischen Staatsbürger, die in Kärnten ihren Hauptwohnsitz haben, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und die am Tag der Wahl das 16. Lebensjahr vollendet haben.
Kärnten ist in vier Wahlkreise eingeteilt, die folgende Bezirke umfassen:
- Wahlkreis 1: Klagenfurt am Wörthersee und Klagenfurt-Land
- Wahlkreis 2: Sankt Veit an der Glan, Völkermarkt, Wolfsberg
- Wahlkreis 3: Villach und Villach-Land
- Wahlkreis 4: Feldkirchen, Hermagor, Spittal an der Drau.
Für den Einzug in den Landtag benötigt eine wahlwerbende Gruppierung einen Stimmenanteil von 5 %. Die Dauer einer Gesetzgebungsperiode beträgt fünf Jahre. Seit dem 12. April 2018 läuft die 32. Gesetzgebungsperiode. Die Zählung begann mit den Wahlen vom 6. April 1861.
Nachdem bei den Landtagswahlen 1975 die Sammelpartei der Kärntner Slowenen Enotna Lista den Einzug in den Landtag knapp verfehlt hatte, wurde mit der Wahlrechtsänderung 1978 das Erreichen eines Grundmandates in einem der Wahlkreise Voraussetzung, damit eine wahlwerbende Gruppierung Abgeordnete in den Landtag entsenden konnte (sogenannte „Grundmandatshürde“). Daraus ergab sich für jeden der Wahlkreise eine faktische Prozenthürde zwischen 9 und 12 Prozent. Ein Umstand, der von Vertretern der Kärntner Slowenen und von Kleinparteien regelmäßig kritisiert wurde. Im Juli 2008 wurde mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, Grünen und FPÖ und gegen die Stimmen des BZÖ die Kärntner Landtagswahlordnung dahingehend geändert, dass in der sogenannten Reststimmen-Mandatsermittlung auch jene Parteien berücksichtigt werden, die zwar kein Grundmandat erringen konnten, jedoch einen Stimmenanteil von zumindest 5 % auf sich vereinen können.
Vorschläge der slowenischsprachigen Minderheit ein fixes Volksgruppenmandat (ein sogenanntes Virilmandat) zuzuerkennen, wurden bisher von den etablierten Parteien stets abgelehnt.
Aufgabe
In den Kompetenzbereich des Landtages fällt neben seiner legislativen Funktion auf Landesebene auch die Wahl des Landeshauptmanns, seiner zwei Stellvertreter und von vier Landesräten, die zusammen die Landesregierung von Kärnten bilden. Außerdem wählt er die vier dem Bundesland Kärnten zustehenden Mitglieder des Bundesrates.
Klubs & Präsidium
Spätestens innerhalb eines Monats nach der Konstituierung des Landtags können sich Mitglieder des Landtags, die auf dem Wahlvorschlag derselben Partei kandidierten, zu einem Klub zusammenschließen. Dafür sind jedoch mindestens 4 Mitglieder erforderlich.
Das Präsidium des Kärntner Landtages besteht aus den ersten, zweiten und dritten Landtagspräsidenten, die nach dem Verhältniswahlrecht aus der Reihe der Landtagsabgeordneten gewählt werden.
Nach der Landtagswahl 2018 bestand das Präsidium gemäß der konstituierenden Sitzung der 32. Gesetzgebungsperiode vom 12. April 2018 aus folgenden Mitgliedern:
- Erster Präsident: Reinhart Rohr (SPÖ)
- Zweiter Präsident: Jakob Strauß (SPÖ)
- Dritter Präsident: Josef Lobnig (FPÖ)
Nach der Landtagswahl 2023 besteht das Präsidium gemäß der konstituierenden Sitzung der 33. Gesetzgebungsperiode vom 13. April 2023 aus folgenden Mitgliedern:
- Erster Präsident: Reinhart Rohr (SPÖ)
- Zweiter Präsident: Christoph Staudacher (FPÖ)
- Dritter Präsident: Andreas Scherwitzl (SPÖ)
- Erste Landtagspräsidenten
- 1945 bis 1962: Jakob Sereinigg (SPÖ)
- 1963 bis 1979: Rudolf Tillian (SPÖ)
- 1979 bis 1982: Josef Guttenbrunner (SPÖ)
- 1983 bis 1989: Josef Schantl (SPÖ)
- 1989 bis 1990: Karin Achatz (SPÖ)
- 1990 bis 1994: Susanne Kövari (SPÖ)
- 1994 bis 1999: (SPÖ)
- 1999 bis 2006: Jörg Freunschlag (FPÖ/BZÖ/FPK)
- 2006 bis 2013: Josef Lobnig (FPÖ/BZÖ/FPK)
- seit 2013: Reinhart Rohr (SPÖ)
Siehe auch
- Kärntner Landesregierung
- Sitzverteilung in den österreichischen Landtagen
- Ergebnisse aller Landtagswahlen in Österreich
- Mitglieder des Österreichischen Bundesrates aus Kärnten
Literatur
- Der Kärntner Landtag. Broschüre, hrsg. vom Kärntner Landtag, ca. 2005.
Weblinks
- Webauftritt des Kärntner Landtags
- Landesrecht Kärnten auf dem Rechtsinformationssystem der Republik Österreich
- Landesgesetze von Kärnten 1850 – 1999 auf ALEX – Historische Rechts- und Gesetzestexte Online
- Literatur von und über Kärntner Landtag im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
Einzelnachweise
- Geschichte der Politik in Kärnten. In: plattform-politische-bildung.at. Abgerufen am 7. November 2017.
- Home > LAND UND POLITIK > Landtag > Historisches. In: ktn.gv.at. Abgerufen am 7. November 2017.
- Kurze politische Geschichte – Plattform Politische Bildung. In: plattform-politische-bildung.at. Abgerufen am 14. Juli 2023.
- Kärntner Landtagswahlordnung - K-LTWO § 2 Wahlkreise, abgerufen am 15. Juli 2016
- Gesetz vom 3.7.2008, mit dem die Kärntner Landtagswahlordnung, das Kärntner Volksabstimmungsgesetz, das Kärntner Volksbefragungsgesetz und das Kärntner Volksbegehrensgesetz geändert werden. (PDF) Amt der Kärntner Landesregierung, archiviert vom am 19. März 2013; abgerufen am 7. September 2008.
- Ein großer Schritt für kleine Parteien. Kleine Zeitung, 4. Juli 2008, abgerufen am 7. September 2008.
- Home > LAND UND POLITIK > Landtag > Stenographische Protokolle > 32. Gesetzgebungsperiode 2018 -. Abgerufen am 22. Mai 2019.
- Knut Lehmann-Horn: Die Macht der politischen Parteien. In: Herbert Dachs, Ernst Hanisch, Robert Kriechbaumer (Hrsg.): Geschichte der österreichischen Bundesländer seit 1945. Kärnten. Band 6/2. Böhlau, Wien / Köln / Weimar 1998, ISBN 3-205-98792-6, S. 254.
- Kärnten: Hürden für Landtagseinzug gesenkt. 3. Juli 2008, abgerufen am 15. September 2020.
- RIS - Geschäftsordnung des Kärntner Landtages - K-LTGO - Landesrecht konsolidiert Kärnten, Fassung vom 12.02.2023. Abgerufen am 12. Februar 2023.
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
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Der Karntner Landtag ist das Einkammerparlament des osterreichischen Bundeslandes Karnten Seine 36 Abgeordneten werden fur eine Legislaturperiode von funf Jahren uber ein Listenwahlrecht gewahlt Karntner LandtagBasisdatenSitz Landhaus in Klagenfurt am WortherseeLegislaturperiode funf JahreErste Sitzung 1920Abgeordnete 36Aktuelle LegislaturperiodeLetzte Wahl 5 Marz 2023Nachste Wahl Vorsitz Landtagsprasident Reinhart Rohr SPO Sitzverteilung Landesregierung 22 SPO 15 OVP 7 Opposition 14 FPO 9 TK 5Websitewww ktn gv atDas Landhaus ist der Sitz des Karntner LandtagsGeschichteDer Karntner Landtag besteht mindestens seit dem 16 Jahrhundert und war ursprunglich die Versammlung der sowie des Herzogs Seit 1581 tagt er im Landhaus Im Zuge des Absolutismus wurde er immer weiter in eine politisch unwirksame zeremonielle Funktion gedrangt Im Zuge der Revolution von 1848 wurden am 23 und 24 Juni 1848 erstmals demokratische Landtagswahlen abgehalten und der Provisorischer Karntner Landtag gewahlt Nach der Revolution etablierte sich eine zweigleisige Struktur in der der Landtag die Bevolkerung vertrat daneben jedoch eine Vertretung der Landstande bestand Durch das Februarpatent wurden die Landtage des Habsburgerreiches 1861 erheblich aufgewertet und es fanden regelmassige freie Wahlen statt anfangs jedoch in standischer Verfassung mit Zensuswahlrecht Mit der Errichtung des Standestaates wurde auch der Karntner Landtag von 1934 bis zum Anschluss 1938 nicht durch Volkswahl sondern durch die Standesvertretungen besetzt Wahrend des Nationalsozialismus gab es keinen Landtag da die Gewalten bei der Gauleitung zusammenliefen Die ersten Landtagswahlen nach dem Krieg sowie die Neukonstituierung des Landtages erfolgten noch im Herbst 1945 WahlDie Abgeordneten werden nach den Prinzipien des gleichen unmittelbaren geheimen und personlichen Wahlrechts uber Listen gewahlt Sie sind in der Ausubung ihres Mandates an keinen Auftrag gebunden freies Mandat Wahlberechtigt sind alle osterreichischen Staatsburger die in Karnten ihren Hauptwohnsitz haben nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und die am Tag der Wahl das 16 Lebensjahr vollendet haben Karnten ist in vier Wahlkreise eingeteilt die folgende Bezirke umfassen Wahlkreis 1 Klagenfurt am Worthersee und Klagenfurt Land Wahlkreis 2 Sankt Veit an der Glan Volkermarkt Wolfsberg Wahlkreis 3 Villach und Villach Land Wahlkreis 4 Feldkirchen Hermagor Spittal an der Drau Dieser Artikel oder nachfolgende Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen beispielsweise Einzelnachweisen ausgestattet Angaben ohne ausreichenden Beleg konnten demnachst entfernt werden Bitte hilf Wikipedia indem du die Angaben recherchierst und gute Belege einfugst Teile dieses Artikels scheinen seit 2013 nicht mehr aktuell zu sein Bitte hilf uns dabei die fehlenden Informationen zu recherchieren und einzufugen Wikipedia WikiProjekt Ereignisse Vergangenheit 2013 Fur den Einzug in den Landtag benotigt eine wahlwerbende Gruppierung einen Stimmenanteil von 5 Die Dauer einer Gesetzgebungsperiode betragt funf Jahre Seit dem 12 April 2018 lauft die 32 Gesetzgebungsperiode Die Zahlung begann mit den Wahlen vom 6 April 1861 Nachdem bei den Landtagswahlen 1975 die Sammelpartei der Karntner Slowenen Enotna Lista den Einzug in den Landtag knapp verfehlt hatte wurde mit der Wahlrechtsanderung 1978 das Erreichen eines Grundmandates in einem der Wahlkreise Voraussetzung damit eine wahlwerbende Gruppierung Abgeordnete in den Landtag entsenden konnte sogenannte Grundmandatshurde Daraus ergab sich fur jeden der Wahlkreise eine faktische Prozenthurde zwischen 9 und 12 Prozent Ein Umstand der von Vertretern der Karntner Slowenen und von Kleinparteien regelmassig kritisiert wurde Im Juli 2008 wurde mit den Stimmen von SPO OVP Grunen und FPO und gegen die Stimmen des BZO die Karntner Landtagswahlordnung dahingehend geandert dass in der sogenannten Reststimmen Mandatsermittlung auch jene Parteien berucksichtigt werden die zwar kein Grundmandat erringen konnten jedoch einen Stimmenanteil von zumindest 5 auf sich vereinen konnen Vorschlage der slowenischsprachigen Minderheit ein fixes Volksgruppenmandat ein sogenanntes Virilmandat zuzuerkennen wurden bisher von den etablierten Parteien stets abgelehnt AufgabeIn den Kompetenzbereich des Landtages fallt neben seiner legislativen Funktion auf Landesebene auch die Wahl des Landeshauptmanns seiner zwei Stellvertreter und von vier Landesraten die zusammen die Landesregierung von Karnten bilden Ausserdem wahlt er die vier dem Bundesland Karnten zustehenden Mitglieder des Bundesrates Klubs amp PrasidiumSpatestens innerhalb eines Monats nach der Konstituierung des Landtags konnen sich Mitglieder des Landtags die auf dem Wahlvorschlag derselben Partei kandidierten zu einem Klub zusammenschliessen Dafur sind jedoch mindestens 4 Mitglieder erforderlich Das Prasidium des Karntner Landtages besteht aus den ersten zweiten und dritten Landtagsprasidenten die nach dem Verhaltniswahlrecht aus der Reihe der Landtagsabgeordneten gewahlt werden Nach der Landtagswahl 2018 bestand das Prasidium gemass der konstituierenden Sitzung der 32 Gesetzgebungsperiode vom 12 April 2018 aus folgenden Mitgliedern Erster Prasident Reinhart Rohr SPO Zweiter Prasident Jakob Strauss SPO Dritter Prasident Josef Lobnig FPO Nach der Landtagswahl 2023 besteht das Prasidium gemass der konstituierenden Sitzung der 33 Gesetzgebungsperiode vom 13 April 2023 aus folgenden Mitgliedern Erster Prasident Reinhart Rohr SPO Zweiter Prasident Christoph Staudacher FPO Dritter Prasident Andreas Scherwitzl SPO In diesem Artikel oder Abschnitt fehlen noch folgende wichtige Informationen Zweite und Dritte Prasidenten inkl Erster Republik Hilf der Wikipedia indem du sie recherchierst und einfugst Erste Landtagsprasidenten1945 bis 1962 Jakob Sereinigg SPO 1963 bis 1979 Rudolf Tillian SPO 1979 bis 1982 Josef Guttenbrunner SPO 1983 bis 1989 Josef Schantl SPO 1989 bis 1990 Karin Achatz SPO 1990 bis 1994 Susanne Kovari SPO 1994 bis 1999 SPO 1999 bis 2006 Jorg Freunschlag FPO BZO FPK 2006 bis 2013 Josef Lobnig FPO BZO FPK seit 2013 Reinhart Rohr SPO Siehe auchKarntner Landesregierung Sitzverteilung in den osterreichischen Landtagen Ergebnisse aller Landtagswahlen in Osterreich Mitglieder des Osterreichischen Bundesrates aus KarntenLiteraturDer Karntner Landtag Broschure hrsg vom Karntner Landtag ca 2005 WeblinksWebauftritt des Karntner Landtags Landesrecht Karnten auf dem Rechtsinformationssystem der Republik Osterreich Landesgesetze von Karnten 1850 1999 auf ALEX Historische Rechts und Gesetzestexte Online Literatur von und uber Karntner Landtag im Katalog der Deutschen NationalbibliothekEinzelnachweiseGeschichte der Politik in Karnten In plattform politische bildung at Abgerufen am 7 November 2017 Home gt LAND UND POLITIK gt Landtag gt Historisches In ktn gv at Abgerufen am 7 November 2017 Kurze politische Geschichte Plattform Politische Bildung In plattform politische bildung at Abgerufen am 14 Juli 2023 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vom 12 02 2023 Abgerufen am 12 Februar 2023 Osterreichische Landtage Burgenlandischer Landtag Karntner Landtag Landtag von Niederosterreich Oberosterreichischer Landtag Salzburger Landtag Landtag Steiermark Tiroler Landtag Vorarlberger Landtag Wiener Gemeinderat und Landtag Ubersichten Sitzverteilung in den osterreichischen Landtagen Ergebnisse der Landtagswahlen in Osterreich Ergebnisse der Landtagswahlen in Osterreich vor 1934 Landtage der Kronlander der Habsburgermonarchie 1861 1918 Ungarn bis 1867 dann Reichstag Bohmen Dalmatien Kroatien Galizien Osterreich unter der Enns Osterreich ob der Enns Salzburg Steyer Karnten Krain Bukowina Mahren Schlesien Tirol Gorz und Gradisca Vorarlberg Istrien Triest Bosnien und Herzegowina ab 1910 Landtagswahlen in Karnten Erste Republik 1921 1923 1927 1930 Zweite Republik 1945 1949 1953 1956 1960 1965 1970 1975 1979 1984 1989 1994 1999 2004 2009 2013 2018 2023Landtagswahlkreise in Karnten Wahlkreis 1 Wahlkreis 2 Wahlkreis 3 Wahlkreis 4Listen der Abgeordneten zum Karntner Landtag nach Wahl Gesetzgebungsperiode WP GP Monarchie Provisorischer Karntner Landtag 1848 1849 1 WP 1861 1866 2 WP 1867 1869 3 WP 1870 4 WP 1871 1877 5 WP 1878 1883 6 WP 1884 1889 7 WP 1892 1896 8 WP 1897 1902 9 WP 1903 1908 10 WP 1909 1914 Erste Republik Provisorische Landesversammlung 1918 1921 12 GP 1921 1923 13 GP 1923 1927 14 GP 1927 1930 15 GP 1930 1934 Standischer Landtag 1934 1938 Zweite Republik 16 GP 1945 1949 17 GP 1949 1953 18 GP 1953 1956 19 GP 1956 1960 20 GP 1960 1965 21 GP 1965 1970 22 GP 1970 1975 23 GP 1975 1979 24 GP 1979 1984 25 GP 1984 1989 26 GP 1989 1994 27 GP 1994 1999 28 GP 1999 2004 29 GP 2004 2009 30 GP 2009 2013 31 GP 2013 2018 32 GP 2018 2023 33 GP ab 2023 Abgeordnete zum Karntner Landtag 2023 2028 SPO 15 Abgeordnete Luca Burgstaller Ruth Feistritzer Gunter Leikam Reinhart Rohr Stefan Sandrieser Andreas Scherwitzl Herwig Seiser Christof Seymann FPO 9 Abgeordnete Erwin Angerer Erwin Baumann Markus di Bernardo Josef Krammer Josef Ofner Jurgen Ozwirk Dietmar Rauter Michael Reiner Christoph Staudacher OVP 7 Abgeordnete Herbert Gaggl Hannes Mak Markus Malle Stefanie Ofner Team Karnten 5 Abgeordnete Gerhard Klocker Gerhard Kofer Karl Markut Normdaten Korperschaft GND 124819 4 GND Explorer lobid OGND AKS LCCN n90610869 VIAF 9884164604130537910009