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Das Stadtgericht Gießen war von 1821 bis 1879 ein erstinstanzliches Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit mit Sitz in
Stadtgericht Gießen
Das Stadtgericht Gießen war von 1821 bis 1879 ein erstinstanzliches Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit mit Sitz in Gießen in der Provinz Oberhessen des Großherzogtums Hessen.
Bezeichnung
Die Gerichte erster Instanz in den Provinzen Oberhessen und Starkenburg des Großherzogtums Hessen trugen von 1821 bis 1879 üblicherweise die Bezeichnung „Landgericht“, die für die Städte Gießen und Darmstadt zuständigen dagegen die Bezeichnung „Stadtgericht“ – ohne dass dies eine Auswirkung auf ihre sachliche oder instanzielle Zuständigkeit hatte.
Gründung
Ab 1821 trennte das Großherzogtum Hessen auch auf der unteren Ebene die Rechtsprechung von der Verwaltung.
Im Bereich von Gießen und seinem Umland wurden die Aufgaben der Verwaltung dem Landratsbezirk Gießen übertragen, die Aufgaben der Rechtsprechung dem Stadtgericht Gießen und dem Landgericht Gießen, die hinsichtlich instanzieller und sachlicher Zuständigkeit gleichgestellt waren, aber unterschiedliche Gerichtsbezirke aufwiesen. Das für das Stadtgericht Gießen zuständige Obergericht war das Hofgericht Gießen.
Bezirk
Der Bezirk des Stadtgerichts Gießen umfasste:
| Gemeinde | Herkunft | Zugang | Abgang | Anmerkung |
|---|---|---|---|---|
| Allendorf/Lahn | Landgericht Gießen | 1827 | ||
| Fellingshausen | Amt Gießen | 1821 | 1866 | Von Preußen annektiert |
| Frankenbach | Amt Königsberg | 1821 | 1866 | Von Preußen annektiert |
| Garbenteich | Vom Landgericht Gießen | 1867 | ||
| Gießen | Stadt Gießen | 1821 | ||
| Großenlinden | Landgericht Gießen | 1827 | ||
| Hausen | Vom Landgericht Gießen | 1867 | ||
| Hermannstein | Landgericht Gießen | 1853 | 1866 | Von Preußen annektiert |
| Heuchelheim | Amt Gießen | 1821 | ||
| Kirch-Göns | Landgericht Gießen | 1827 | 1840 | An das Landgericht Butzbach |
| Kleinlinden | Landgericht Gießen | 1827 | ||
| Königsberg | Amt Königsberg | 1821 | 1866 | Von Preußen annektiert |
| Krumbach | Amt Blankenstein | 1821 | 1866 | Von Preußen annektiert |
| Lang-Göns | Landgericht Gießen | 1827 | ||
| Leihgestern | Vom Landgericht Gießen | 1867 | ||
| Naunheim | Amt Königsberg | 1821 | 1866 | Von Preußen annektiert |
| Pohl-Göns | Landgericht Gießen | 1827 | 1840 | An das Landgericht Butzbach |
| Rodheim-Bieber | Amt Gießen | 1821 | 1866 | Von Preußen annektiert |
| Waldgirmes | Amt Königsberg | 1821 | 1866 | Von Preußen annektiert |
| Watzenborn-Steinberg | Landgericht Gießen | 1867 |
Weitere Entwicklung
Zum 1. April 1827 wurden aus dem Bezirk des Landgerichts Gießen eine Reihe von Orten dem Bezirk des Stadtgerichts Gießen zugeschlagen (siehe: Übersicht).
Am 1. Juli 1840 wurden Pohl-Göns und Kirch-Göns aus dem Gerichtsbezirk Gießen ausgegliedert und dem Bezirk des neu eingerichteten Landgerichts Butzbach zugeteilt.
Zum 15. Oktober 1853 ging die Zuständigkeit für den Ort Hermannstein vom Landgericht Gießen an das Stadtgericht Gießen über.
Nach dem verlorenen Krieg von 1866 musste das Großherzogtum Hessen im Friedensvertrag vom 3. September 1866 Gebiete im westlichen Oberhessen an Preußen abtreten. Auch Gemeinden aus dem Bezirk des Stadtgerichts Gießen waren darunter (siehe Übersicht). Um das daraus entstandene Ungleichgewicht im Bezirksumfang auszugleichen, wurden zum 20. Januar 1867 vom Landgericht Gießen einige Gemeinden dem Stadtgericht Gießen unterstellt (siehe: Übersicht).
Ende
Mit dem Gerichtsverfassungsgesetz von 1877 wurden Organisation und Bezeichnungen der Gerichte reichsweit vereinheitlicht. Zum 1. Oktober 1879 hob das Großherzogtum Hessen deshalb die Landgerichte auf. Funktional ersetzt wurden sie durch Amtsgerichte. So ersetzte nun das Amtsgericht Gießen das Stadtgericht Gießen (ebenso wie das bisherige Landgericht Gießen). „Landgerichte“ nannten sich nun die den Amtsgerichten direkt übergeordneten Obergerichte. Das Amtsgericht Gießen wurde dem Bezirk des Landgerichts Gießen zugeordnet.
Einzelnachweise
- Die Eintheilung des Landes in Landraths- und Landgerichtsbezirke betreffend vom 14. Juli 1821. In: Großherzoglich Hessisches Ministerium des Inneren und der Justiz. (Hrsg.): Großherzoglich Hessisches Regierungsblatt. 1821 Nr. 33, S. 403 ff. (408) (Online bei der Bayerischen Staatsbibliothek).
- Bekanntmachung, die Zutheilung mehrerer bisher zum Landgerichte Giessen gehöriger Ortschaften an das Stadtgericht zu Giesen betreffend vom 1. März 1827. In: Großherzoglich Hessisches Regierungsblatt Nr. 8 vom 16. März 1821, S. 46.
- Siehe: Friedensvertrag vom 3. September 1866.
- Ziffer 2 Bekanntmachung betreffend die Gerichtsbarkeit in den durch den Friedensvertrag mit der Krone Preußen vom 3. September v. J. erworbenen Gebietstheilen vom 4. Januar 1867. In: Großherzoglich Hessisches Regierungsblatt Nr. 2 vom 9. Januar 1867, S. 9f.
- Bekanntmachung, die Errichtung eines neuen Landgerichts zu Butzbach betreffend vom 1. Juni 1840. In: Großherzoglich Hessisches Regierungsblatt Nr. 15 vom 14. Juni 1840, S. 195f.
- Bekanntmachung, die Zutheilung mehrerer bisher zum Landgerichte Giessen gehöriger Ortschaften an das Stadtgericht zu Giesen betreffend vom 1. März 1827. In: Großherzoglich Hessisches Regierungsblatt Nr. 8 vom 16. März 1821, S. 46.
- Bekanntmachung, die Errichtung eines neuen Landgerichts zu Butzbach betreffend vom 1. Juni 1840. In: Großherzoglich Hessisches Regierungsblatt Nr. 15 vom 14. Juni 1840, S. 195f.
- Ziffer 3) Bekanntmachung,
1) die Aufhebung der Großherzoglichen Landgerichte Großkarben und Rödelheim, und die Errichtung neuer Landgerichte zu Vilbel und Altenstadt, ferner die Verlegung des Landgerichtssitzes von Altenschlirf nach Herbstein;
2) die künftige Zusammensetzung der Landgerichts-Bezirke in der Provinz Oberhessen betreffend vom 4. Oktober 1853. In: Großherzoglich Hessisches Regierungsblatt Nr. 44 vom 7. Oktober 1853, S. 640–641. - Bekanntmachung betreffend:
1) die Aufhebung der Landgerichte Großkarben und Rödelheim, und die Errichtung neuer Landgerichte zu Darmstadt, Waldmichelbach, Vilbel und Altenstadt, ferner die Verlegung des Landgerichtssitzes von Altenschlirf nach Herbstein;
2) die künftige Zusammensetzung der Stadt- und Landgerichts-Bezirke in den Provinzen Starkenburg und Oberhessen vom 15. April 1853. In: Großherzoglich Hessisches Regierungsblatt Nr. 19 vom 26. April 1854, S. 221–230. - Ziffer 2 Bekanntmachung betreffend die Gerichtsbarkeit in den durch den Friedensvertrag mit der Krone Preußen vom 3. September v. J. erworbenen Gebietstheilen vom 4. Januar 1867. In: Großherzoglich Hessisches Regierungsblatt Nr. 2 vom 9. Januar 1867, S. 9f.
- §§ 1, 3 Verordnung zur Ausführung des Deutschen Gerichtsverfassungsgesetzes und des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetze vom 14. Mai 1879. In: Großherzoglich Hessisches Regierungsblatt Nr. 15 vom 30. Mai 1879, S. 197f.
- §§ 2, 3 Verordnung zur Ausführung des Deutschen Gerichtsverfassungsgesetzes und des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetze vom 14. Mai 1879. In: Großherzoglich Hessisches Regierungsblatt Nr. 15 vom 30. Mai 1879, S. 197f.
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
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Das Stadtgericht Giessen war von 1821 bis 1879 ein erstinstanzliches Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit mit Sitz in Giessen in der Provinz Oberhessen des Grossherzogtums Hessen BezeichnungDie Gerichte erster Instanz in den Provinzen Oberhessen und Starkenburg des Grossherzogtums Hessen trugen von 1821 bis 1879 ublicherweise die Bezeichnung Landgericht die fur die Stadte Giessen und Darmstadt zustandigen dagegen die Bezeichnung Stadtgericht ohne dass dies eine Auswirkung auf ihre sachliche oder instanzielle Zustandigkeit hatte GrundungAb 1821 trennte das Grossherzogtum Hessen auch auf der unteren Ebene die Rechtsprechung von der Verwaltung Hauptartikel Trennung der Rechtsprechung von der Verwaltung Im Bereich von Giessen und seinem Umland wurden die Aufgaben der Verwaltung dem Landratsbezirk Giessen ubertragen die Aufgaben der Rechtsprechung dem Stadtgericht Giessen und dem Landgericht Giessen die hinsichtlich instanzieller und sachlicher Zustandigkeit gleichgestellt waren aber unterschiedliche Gerichtsbezirke aufwiesen Das fur das Stadtgericht Giessen zustandige Obergericht war das Hofgericht Giessen Hauptartikel Gerichtsverfassung des Grossherzogtums HessenBezirkDer Bezirk des Stadtgerichts Giessen umfasste Gemeinde Herkunft Zugang Abgang AnmerkungAllendorf Lahn Landgericht Giessen 1827Fellingshausen Amt Giessen 1821 1866 Von Preussen annektiertFrankenbach Amt Konigsberg 1821 1866 Von Preussen annektiertGarbenteich Vom Landgericht Giessen 1867Giessen Stadt Giessen 1821Grossenlinden Landgericht Giessen 1827Hausen Vom Landgericht Giessen 1867Hermannstein Landgericht Giessen 1853 1866 Von Preussen annektiertHeuchelheim Amt Giessen 1821Kirch Gons Landgericht Giessen 1827 1840 An das Landgericht ButzbachKleinlinden Landgericht Giessen 1827Konigsberg Amt Konigsberg 1821 1866 Von Preussen annektiertKrumbach Amt Blankenstein 1821 1866 Von Preussen annektiertLang Gons Landgericht Giessen 1827Leihgestern Vom Landgericht Giessen 1867Naunheim Amt Konigsberg 1821 1866 Von Preussen annektiertPohl Gons Landgericht Giessen 1827 1840 An das Landgericht ButzbachRodheim Bieber Amt Giessen 1821 1866 Von Preussen annektiertWaldgirmes Amt Konigsberg 1821 1866 Von Preussen annektiertWatzenborn Steinberg Landgericht Giessen 1867Weitere EntwicklungZum 1 April 1827 wurden aus dem Bezirk des Landgerichts Giessen eine Reihe von Orten dem Bezirk des Stadtgerichts Giessen zugeschlagen siehe Ubersicht Am 1 Juli 1840 wurden Pohl Gons und Kirch Gons aus dem Gerichtsbezirk Giessen ausgegliedert und dem Bezirk des neu eingerichteten Landgerichts Butzbach zugeteilt Zum 15 Oktober 1853 ging die Zustandigkeit fur den Ort Hermannstein vom Landgericht Giessen an das Stadtgericht Giessen uber Nach dem verlorenen Krieg von 1866 musste das Grossherzogtum Hessen im Friedensvertrag vom 3 September 1866 Gebiete im westlichen Oberhessen an Preussen abtreten Auch Gemeinden aus dem Bezirk des Stadtgerichts Giessen waren darunter siehe Ubersicht Um das daraus entstandene Ungleichgewicht im Bezirksumfang auszugleichen wurden zum 20 Januar 1867 vom Landgericht Giessen einige Gemeinden dem Stadtgericht Giessen unterstellt siehe Ubersicht EndeMit dem Gerichtsverfassungsgesetz von 1877 wurden Organisation und Bezeichnungen der Gerichte reichsweit vereinheitlicht Zum 1 Oktober 1879 hob das Grossherzogtum Hessen deshalb die Landgerichte auf Funktional ersetzt wurden sie durch Amtsgerichte So ersetzte nun das Amtsgericht Giessen das Stadtgericht Giessen ebenso wie das bisherige Landgericht Giessen Landgerichte nannten sich nun die den Amtsgerichten direkt ubergeordneten Obergerichte Das Amtsgericht Giessen wurde dem Bezirk des Landgerichts Giessen zugeordnet EinzelnachweiseDie Eintheilung des Landes in Landraths und Landgerichtsbezirke betreffend vom 14 Juli 1821 In Grossherzoglich Hessisches Ministerium des Inneren und der Justiz Hrsg Grossherzoglich Hessisches Regierungsblatt 1821 Nr 33 S 403 ff 408 Online bei der Bayerischen Staatsbibliothek Bekanntmachung die Zutheilung mehrerer bisher zum Landgerichte Giessen gehoriger Ortschaften an das Stadtgericht zu Giesen betreffend vom 1 Marz 1827 In Grossherzoglich Hessisches Regierungsblatt Nr 8 vom 16 Marz 1821 S 46 Siehe Friedensvertrag vom 3 September 1866 Ziffer 2 Bekanntmachung betreffend die Gerichtsbarkeit in den durch den Friedensvertrag mit der Krone Preussen vom 3 September v J erworbenen Gebietstheilen vom 4 Januar 1867 In Grossherzoglich Hessisches Regierungsblatt Nr 2 vom 9 Januar 1867 S 9f Bekanntmachung die Errichtung eines neuen Landgerichts zu Butzbach betreffend vom 1 Juni 1840 In Grossherzoglich Hessisches Regierungsblatt Nr 15 vom 14 Juni 1840 S 195f Bekanntmachung die Zutheilung mehrerer bisher zum Landgerichte Giessen gehoriger Ortschaften an das Stadtgericht zu Giesen betreffend vom 1 Marz 1827 In Grossherzoglich Hessisches Regierungsblatt Nr 8 vom 16 Marz 1821 S 46 Bekanntmachung die Errichtung eines neuen Landgerichts zu Butzbach betreffend vom 1 Juni 1840 In Grossherzoglich Hessisches Regierungsblatt Nr 15 vom 14 Juni 1840 S 195f Ziffer 3 Bekanntmachung 1 die Aufhebung der Grossherzoglichen Landgerichte Grosskarben und Rodelheim und die Errichtung neuer Landgerichte zu Vilbel und Altenstadt ferner die Verlegung des Landgerichtssitzes von Altenschlirf nach Herbstein 2 die kunftige Zusammensetzung der Landgerichts Bezirke in der Provinz Oberhessen betreffend vom 4 Oktober 1853 In Grossherzoglich Hessisches Regierungsblatt Nr 44 vom 7 Oktober 1853 S 640 641 Bekanntmachung betreffend 1 die Aufhebung der Landgerichte Grosskarben und Rodelheim und die Errichtung neuer Landgerichte zu Darmstadt Waldmichelbach Vilbel und Altenstadt ferner die Verlegung des Landgerichtssitzes von Altenschlirf nach Herbstein 2 die kunftige Zusammensetzung der Stadt und Landgerichts Bezirke in den Provinzen Starkenburg und Oberhessen vom 15 April 1853 In Grossherzoglich Hessisches Regierungsblatt Nr 19 vom 26 April 1854 S 221 230 Ziffer 2 Bekanntmachung betreffend die Gerichtsbarkeit in den durch den Friedensvertrag mit der Krone Preussen vom 3 September v J erworbenen Gebietstheilen vom 4 Januar 1867 In Grossherzoglich Hessisches Regierungsblatt Nr 2 vom 9 Januar 1867 S 9f 1 3 Verordnung zur Ausfuhrung des Deutschen Gerichtsverfassungsgesetzes und des Einfuhrungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetze vom 14 Mai 1879 In Grossherzoglich Hessisches Regierungsblatt Nr 15 vom 30 Mai 1879 S 197f 2 3 Verordnung zur Ausfuhrung des Deutschen Gerichtsverfassungsgesetzes und des Einfuhrungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetze vom 14 Mai 1879 In Grossherzoglich Hessisches Regierungsblatt Nr 15 vom 30 Mai 1879 S 197f Stadt und Landgerichte im Grossherzogtum Hessen Provinz Starkenburg Stadtgericht Darmstadt Landgericht Darmstadt Landgericht Freienstein Landgericht Furth Landgericht Gernsheim Landgericht Grossgerau Landgericht Hirschhorn Landgericht Hochst Landgericht Langen Landgericht Lichtenberg Landgericht Lorsch Landgericht Michelstadt Landgericht 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