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Thüringer Landtag

Der Thüringer Landtag ist das Landesparlament des Freistaats Thüringen. Sitz des Landtags ist Erfurt.
Thüringer Landtag | |
---|---|
Basisdaten | |
Sitz: | Gebäude des ehemaligen preußischen Regierungsbezirks Erfurt Jürgen-Fuchs-Straße 1 99096 Erfurt |
Legislaturperiode: | fünf Jahre |
Abgeordnete: | 88 |
Aktuelle Legislaturperiode | |
Letzte Wahl: | 1. September 2024 |
Nächste Wahl: | voraussichtlich im Sommer/Herbst 2029 |
Vorsitz: | Landtagspräsident Thadäus König (CDU) Vizepräsidenten Steffen Quasebarth (BSW) Lena Saniye Güngör (Linke) Cornelia Urban (SPD) |
Sitzverteilung: | Regierung (44) |
Website | |
www.thueringer-landtag.de | |
Parlamentsgebäude | |
Der Landtag nimmt im politischen System Thüringens die Rolle der Legislative auf Landesebene ein. Seine verfassungsmäßige Grundlage sind die Artikel 48 bis 69 der Verfassung des Freistaats Thüringen. Der Landtag verabschiedet Landesgesetze, wählt den Thüringer Ministerpräsidenten und kontrolliert die Arbeit der Landesregierung.
In Erfurt werden mehrere Gebäude in der Arnstädter Straße vom Landtag genutzt. Straßenseitig dominiert der von 1936 bis 1939 von Wilhelm Pook errichtete neoklassizistische Gebäudekomplex (Fraktionsgebäude des Thüringer Landtags), in dem heute Büros untergebracht sind. Dahinter befinden sich mehrere Neubauten aus den Jahren 1998 bis 2003, u. a. auch der Plenarsaal, in dem die Tagungen des Landtags stattfinden. Des Weiteren gehört das von 1950 bis 1951 errichtete Hochhaus der Verwaltung des ehemaligen Bezirks Erfurt, umgangssprachlich Eierkiste genannt, zu den Gebäuden des Landtags. Heute dient es der Landtagsverwaltung als Bürohaus.
Im am 1. September 2024 gewählten 8. Landtag mit 88 Sitzen sind fünf Fraktionen vertreten. Die AfD nimmt 32 Sitze ein, ist damit stärkste Fraktion und hat eine Sperrminorität. Die von 1990 bis 2019 stets größte Fraktion, die der CDU, ist mit 23 Abgeordneten weiterhin zweitgrößte Kraft. Das BSW zog erstmals in den Landtag ein und liegt mit 15 Sitzen an dritter Stelle. Die Linke, die in der vorangegangenen Wahlperiode noch stärkste Kraft im Landtag war, kommt auf nunmehr zwölf Sitze. Kleinste Fraktion im Landtag ist mit sechs Abgeordneten die SPD-Fraktion.
Wahlrecht
Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt. Wahlberechtigt sind alle Deutschen, die am Wahltag 18 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten in Thüringen ihren Wohnsitz haben oder sich dort gewöhnlich aufhalten. Die Wahl der im Normalfall 88 Abgeordneten erfolgt nach den Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl. In 44 Wahlkreisen werden 44 Wahlkreisabgeordnete direkt gewählt; diese werden bei Verteilung der Gesamtzahl von 88 Abgeordneten angerechnet. Hierbei werden ausschließlich jene Landeslisten der Parteien und Wählervereinigungen berücksichtigt, die mehr als fünf Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten haben (Fünf-Prozent-Hürde). Die bei der Sitzzuteilung unberücksichtigten Stimmen erreichten bei der Landtagswahl 2004 einen Höchststand von 16,4 Prozent der abgegebenen Zweitstimmen.
Verwaltung
Neben Juristen sind weitere Fachleute aus allen Bereichen als Beamte oder Tarifbeschäftigte für die Unterstützung der Abgeordneten aktiv. Die Mitarbeiter sind zur politischen Neutralität verpflichtet.
Oberster Dienstherr ist der Präsident des Thüringer Landtages, Thadäus König. Sein ständiger Stellvertreter und Behördenleiter ist der Direktor beim Thüringer Landtag, Jörg Hopfe.
Wahlergebnisse und Landesregierungen seit 1990
1. Wahlperiode
Die Wahl zum 1. Thüringer Landtag fand am 14. Oktober 1990 statt. Im Landtag waren fünf Fraktionen vertreten. Die CDU wurde stärkste Partei und ging eine Koalition mit der FDP ein. Am 8. November 1990 bildete sich das Kabinett Duchač. Am 23. Januar 1992 erklärte Ministerpräsident Josef Duchač seinen Amtsverzicht. Am 11. Februar 1992 trat das Kabinett Vogel I zusammen.
2. Wahlperiode
Die Wahl zum 2. Thüringer Landtag fand am 16. Oktober 1994 statt. Die CDU wurde stärkste Partei und bildete eine Koalition mit der SPD. In der Folge bildete sich das Kabinett Vogel II. Einzige Oppositionspartei war die PDS, da Grüne und FDP an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert waren.
3. Wahlperiode
Die Wahl zum 3. Thüringer Landtag fand am 12. September 1999 statt. Die CDU wurde stärkste Partei und erhielt die absolute Mehrheit. Am 1. Oktober 1999 bildete sich das Kabinett Vogel III. Wie bereits in der vorangegangenen Wahlperiode waren neben der CDU nur PDS und SPD im Landtag vertreten, wobei die PDS nun zweitstärkste Kraft war.
Nachdem Bernhard Vogel aus Altersgründen zurückgetreten war, wurde am 5. Juni 2003 das Kabinett Althaus I gebildet.
4. Wahlperiode
Die Wahl zum 4. Thüringer Landtag fand am 13. Juni 2004 statt. Die CDU wurde stärkste Partei und konnte ihre absolute Mehrheit trotz Stimmenverlusten verteidigen. In der Folge bildete sich das Kabinett Althaus II. Erneut waren nur CDU, PDS (ab 2007 Die Linke) und SPD im Landtag vertreten.
5. Wahlperiode
Die Wahl zum 5. Thüringer Landtag fand am 30. August 2009 statt. Die CDU wurde stärkste Partei. Erstmals nach 1990 schafften Grüne und FDP wieder den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Das Wahlergebnis brachte mehrere Koalitionsoptionen. Schließlich entschied sich die SPD für eine Koalition als Juniorpartner der CDU und gegen eine ebenfalls mögliche rot-rote Koalition mit der Linken. In der Folge bildete sich das Kabinett Lieberknecht.
6. Wahlperiode
Die Wahl zum 6. Thüringer Landtag fand am 14. September 2014 statt. Die CDU wurde stärkste Partei. Während die FDP ausschied, zog erstmals die AfD in den Landtag ein. Die SPD führte ihre bisherige Koalition mit der CDU nicht fort und trat stattdessen in eine Regierung aus Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen ein. Die CDU ging somit erstmals seit der Wiedergründung Thüringens in die Opposition. Am 5. Dezember 2014 wurde Bodo Ramelow mit 46 von 91 möglichen Stimmen zum ersten Ministerpräsidenten der Partei Die Linke der deutschen Geschichte gewählt. Er bildete das Kabinett Ramelow I.
7. Wahlperiode
Die Wahl zum 7. Thüringer Landtag fand am 27. Oktober 2019 statt. Die Linke wurde stärkste Partei vor AfD und CDU, verlor aber ihre bisherige Regierungsmehrheit mit SPD und Grünen. Einschließlich der FDP, die nur knapp die Fünf-Prozent-Hürde überwand, bestand der Thüringer Landtag erstmals aus sechs Fraktionen.
Bei der Plenarsitzung am 5. Februar 2020 wurde Thomas Kemmerich im 3. Wahlgang überraschend mit den Stimmen der FDP, CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt. Kurz nach dem er die Wahl angenommen hatte, trat er allerdings wieder vom Amt als Ministerpräsident zurück und war danach nur noch geschäftsführend im Amt. Am 4. März 2020 wurde Bodo Ramelow im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt. Er bildete wiederum mit SPD und Grünen das Kabinett Ramelow II, das als Minderheitsregierung bis zum Ende der Wahlperiode im Amt blieb.
Durch den Austritt der Abgeordneten Ute Bergner verlor die FDP im September 2021 den Fraktionsstatus und bestand bis zum Ende der Wahlperiode als parlamentarische Gruppe fort. Somit gab es im Landtag bis zum Ende der Wahlperiode nur noch fünf Fraktionen. Die von Bergner mitgegründete Partei Bürger für Thüringen hatte durch Fraktionsübertritte im Jahr 2022 ebenfalls kurzzeitig Gruppenstatus im Landtag.
8. Wahlperiode
Die Wahl zum 8. Thüringer Landtag fand am 1. September 2024 statt. Die AfD wurde stärkste Partei vor der CDU und dem neu gegründeten BSW; Grüne und FDP schieden aus.
Die konstituierende Sitzung des 8. Thüringer Landtags begann am 26. September 2024 und wurde bis zum 28. September unterbrochen, da Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) die Beschlussfähigkeit nicht feststellte und über einen Antrag zur Geschäftsordnung nicht abstimmen ließ. Der von der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag angerufene Verfassungsgerichtshof stellte am 27. September 2024 fest, dass verfassungsmäßige Rechte von vier Fraktionen durch den Alterspräsidenten verletzt worden waren. Er beschloss im einstweiligen Anordnungsverfahren, dass über die Änderung zur Geschäftsordnung auch bereits vor der Wahl des Landtagspräsidenten abgestimmt werden könne und verpflichtete den Alterspräsidenten Treutler, die Feststellung über die Beschlussfähigkeit des Landtags zu treffen, sodann die Tagesordnung mit diesem Antrag zur Abstimmung zu stellen und dann nach der vom Parlament beschlossenen Tagesordnung zu verfahren. Weitergehende Anträge wies er zurück.
In der Sitzung am 28. September 2024 wurde die Geschäftsordnung geändert und Thadäus König (CDU) zum Landtagspräsidenten gewählt.
Am 12. Dezember 2024 wurde Mario Voigt (CDU) mit 51 von 88 möglichen Stimmen zum Ministerpräsidenten gewählt. Er bildet derzeit das Kabinett Voigt.
Präsidenten des Thüringer Landtags
Folgende Personen fungierten bislang als Präsident oder Präsidentin des Thüringer Landtags:
Wahlperiode | Amtszeit | Präsident/in | Fraktion | Lebensdaten | Bild | Anmerkung |
---|---|---|---|---|---|---|
1. | 1990–1994 | Gottfried Müller | CDU | * 1934 | ||
2. | 1994–1999 | Frank-Michael Pietzsch | CDU | * 1942 | ||
3. | 1999–2004 | Christine Lieberknecht | CDU | * 1958 | ||
4. | 2004–2009 | Dagmar Schipanski | CDU | 1943–2022 | ||
5. | 2009–2014 | Birgit Diezel | CDU | * 1958 | ||
6. | 2014–2018 | Christian Carius | CDU | * 1976 | zurückgetreten (Wechsel in die Privatwirtschaft) | |
2018–2019 | Birgit Diezel | CDU | * 1958 | |||
7. | 2019–2024 | Birgit Pommer | Die Linke | * 1959 | ||
8. | seit 2024 | Thadäus König | CDU | * 1982 |
Alterspräsidenten
Folgende Abgeordnete eröffneten die konstituierenden Sitzungen der Thüringer Landtage als Alterspräsidenten:
Wahlperiode | Datum | Alterspräsident/in | Fraktion | Lebensdaten | Alter | Anmerkung |
---|---|---|---|---|---|---|
1. | 25. Oktober 1990 | Siegfried Geißler | NF/Grüne/DJ | 1929–2014 | 61 | ab 22. Dezember 1992 fraktionslos |
2. | 10. November 1994 | Bernhard Vogel | CDU | 1932–2025 | 61 | zugleich Thüringer Ministerpräsident |
3. | 1. Oktober 1999 | 66 | ||||
4. | 8. Juli 2004 | Siegfried Jaschke | CDU | * 1939 | 65 | |
5. | 29. September 2009 | Klaus von der Krone | CDU | 1944–2023 | 65 | |
6. | 14. Oktober 2014 | Elke Holzapfel | CDU | * 1945 | 69 | |
7. | 26. November 2019 | Karlheinz Frosch | AfD | * 1950 | 69 | ab 27. Mai 2024 fraktionslos |
8. | 26. und 28. September 2024 | Jürgen Treutler | AfD | * 1951 | 73 |
Abgeordnetenlisten
- Liste von Listen der Mitglieder des Thüringer Landtags
Gremien
Im Folgenden sind die Ausschüsse und Gremien des 8. Thüringer Landtags (2024 bis voraussichtlich 2029) aufgeführt.
Fachausschüsse
Ausschuss | Vorsitz | Stellvertreter | Mitglieder | |||||
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gesamt | AfD | CDU | BSW | Linke | SPD | |||
Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur | Ulrike Grosse-Röthig (Linke) | Thomas Benninghaus (AfD) | 12 | 4 | 3 | 2 | 2 | 1 |
Ausschuss für Digitales und Infrastruktur | Lutz Liebscher (SPD) | Anja Müller (Linke) | 12 | 4 | 3 | 2 | 2 | 1 |
Ausschuss für Europa, Medien, Ehrenamt und Sport | Roberto Kobelt (BSW) | Jens Cotta (AfD) | 12 | 4 | 3 | 2 | 2 | 1 |
Ausschuss für Gleichstellung | Dieter Laudenbach (AfD) | Steffen Quasebarth (BSW) | 12 | 4 | 3 | 2 | 2 | 1 |
Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung | Sigrid Hupach (BSW) | Ringo Mühlmann (AfD) | 12 | 4 | 3 | 2 | 2 | 1 |
Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz | Stefan Möller (AfD) | Christoph Zippel (CDU) | 13 | 4 | 4 | 2 | 2 | 1 |
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie | Christoph Zippel (CDU) | Cornelia Urban (SPD) | 12 | 4 | 3 | 2 | 2 | 1 |
Ausschuss für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten | Christina Tasch (CDU) | Nadine Hoffmann (AfD) | 12 | 4 | 3 | 2 | 2 | 1 |
Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum | Uwe Thrum (AfD) | Martin Henkel (CDU) | 12 | 4 | 3 | 2 | 2 | 1 |
Haushalts- und Finanzausschuss | Maik Kowalleck (CDU) | Alexander Kästner (BSW) | 12 | 4 | 3 | 2 | 2 | 1 |
Petitionsausschuss | Nadine Hoffmann (AfD) | Claudia Heber (CDU) | 12 | 4 | 3 | 2 | 2 | 1 |
Wahlprüfungsausschuss | Denny Jankowski (AfD) | Wolfgang Weisskopf (CDU) | 8 | 3 | 2 | 1 | 1 | 1 |
Unterausschüsse
Ausschuss | Unterausschuss | Vorsitz | Stellvertreter | Mitglieder | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
gesamt | AfD | CDU | BSW | Linke | SPD | ||||
Petitionsausschuss | Strafvollzugskommission | Dieter Laudenbach (AfD) | Claudia Heber (CDU) | 12 | 4 | 3 | 2 | 2 | 1 |
Untersuchungsausschüsse
Ausschuss | Vorsitz | Stellvertreter | Mitglieder |
---|---|---|---|
Corona-Untersuchungsausschuss | – | – | – |
Untersuchungsausschuss zur Arbeit des Inlandsgeheimdienstes | – | – | – |
Weitere Gremien
Gremium | Vorsitz | Stellvertreter | Mitglieder | |||||
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gesamt | AfD | CDU | BSW | Linke | SPD | |||
Ältestenrat | – | – | 12 | 4 | 3 | 2 | 2 | 1 |
G-10-Kommission | – | – | 3 | – | – | – | – | – |
Parlamentarische Kontrollkommission | – | – | 4 | – | – | – | – | – |
Vorgängerlandtage
- Der Thüringer Landtag während der Weimarer Republik ist in Thüringer Landtag (Weimarer Republik) dargestellt.
- Der Thüringer Landtag während der Zeit der SBZ und DDR ist in Thüringer Landtag (1946–1952) beschrieben.
Landtagsgebäude
Auf dem Gelände des Thüringer Landtags befinden sich drei Gebäude:
- das Fraktionsgebäude des Thüringer Landtags an der Arnstädter Straße von 1939
- das Hochhaus des Thüringer Landtags an der Johann-Sebastian-Bach-Straße von 1951
- das Funktionsgebäude des Thüringer Landtags an der Jürgen-Fuchs-Straße von 2002 mit dem neuen Plenarsaal
Ein Zitat der Schriftstellerin und Historikerin Ricarda Huch aus ihrer Zeit als Alterspräsidentin der Beratenden Landesversammlung Thüringen schmückt heute das Parlament in Erfurt. Wer den Thüringer Landtag durch den ursprünglichen Eingang an der Arnstädter Straße betritt, trifft im Foyer des Fraktionsgebäudes auf ihre Worte vom 12. Juni 1946, die wie eine Widmung wirken: „Es sei dem Lande Thüringen beschieden, dass niemals mehr im wechselnden Geschehen ihm diese Sterne untergehen: Das Recht, die Freiheit und der Frieden.“
Auf Antrag des Thüringer Landtages trägt die Zufahrtsstraße zum Parlament in Erfurt seit 20. Dezember 2002 zur Erinnerung und als Würdigung den Namen des Schriftstellers und DDR-Bürgerrechtlers Jürgen Fuchs. Seitdem lautet die offizielle Anschrift des Thüringer Landtags Jürgen-Fuchs-Straße 1.
Im August 2009 enthüllte Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski im Foyer des Fraktionsgebäudes an der Wand gegenüber dem Ricarda-Huch-Spruch eine Gedenktafel mit den Worten: Der Thüringer Landtag gedenkt aller verfolgter Politiker des Landes Thüringen 1945–1952, unter denen folgende drei Politiker benannt und porträtiert sind: Hermann Becker (LDP), Hermann Brill (SPD) und Hugo Dornhofer (CDU).
Literatur
Literatur über den Thüringer Landtag
- Joachim Linck: Wie ein Landtag laufen lernte – Erinnerungen eines westdeutschen Aufbauhelfers in Thüringen. Köln Weimar Wien 2010, ISBN 978-3-412-20468-6
- Steffen Raßloff: Spiegel der Zeitgeschichte: Der Landtagskomplex steht für die Landeshauptstadt Erfurt und wurde durch drei politische Systeme geprägt. In: Thüringer Allgemeine vom 12. Juli 2014 (online).
- Peter M. Huber: Entwicklung des Landesverfassungsrechts in Thüringen. In: Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart. Neue Folge / Bd. 52, 2004, S. 323–345.
- Karl Schmitt (Hrsg.): Die Verfassung des Freistaats Thüringen. Böhlau Verlag, Weimar, Köln, Wien 1995.
- Holger Zürch: Mit freiem Volk auf freiem Grunde. 15 Jahre Thüringer Landtag im Rückblick einstiger Abgeordneter aus den Gründerjahren im Freistaat Thüringen. Leipzig 2006, ISBN 978-3-939404-01-9. Seit Mai 2013 auch online als kostenloses E-Book veröffentlicht via Qucosa.
- Holger Zürch: Thüringens Gründerjahre. Gespräche mit Thüringer Abgeordneten über ihre Zeit im Landtag zwischen 1990 und 1999. Erfurt 2004, ISBN 3-931426-85-8
- Holger Zürch: Florettstich, Bumerang, Rohrkrepierer. Zwischenrufe im Thüringer Landtag 1991–1993. Osnabrück 2001, ISBN 3-935316-26-7
Vom Thüringer Landtag veröffentlichte Literatur
- Publikationsreihe Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thüringen, Herausgeber: Thüringer Landtag, erscheint seit 1992 (nach Anlass, nicht periodisch).
- Klaus-Jürgen Winkler: Die Tagungsstätten der Landtage in Thüringen – ein Beitrag zu ihrer Bau- und Nutzungsgeschichte. Heft 4 der Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thüringen, Jena 1994, 144 S., ISBN 3-86160-504-X.
- Alfred Ahner – Landtagszeichnungen 1924–1933. Begleitbroschüre zur gleichnamigen Ausstellung im Thüringer Landtag. Erfurt 2002, 68 Seiten, ohne ISBN.
Weblinks
- Literatur von und über Thüringer Landtag im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
- Offizielle Website des Thüringer Landtags
Einzelnachweise
- Nach Wahl-Debakel: Thüringer CDU-Fraktion will Neuwahlen vermeiden. Abgerufen am 5. Februar 2020.
- Regierungskrise in Thüringen: Kemmerich tritt als Ministerpräsident zurück. Abgerufen am 3. März 2020.
- Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten gewählt. Abgerufen am 4. März 2020.
- Julian Sadeghi, Lucia Baumann, Claudia Thaler, Lisa Caspari, Tilman Steffen: Konstituierung des Thüringer Landtags: CDU ruft Thüringer Verfassungsgericht an. In: Zeit Online. 26. September 2024, abgerufen am 26. September 2024.
- Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der Landtagsfraktion der CDU und eines Abgeordneten der CDU-Fraktion. Thüringer Verfassungsgerichtshof, 26. September 2024, abgerufen am 27. September 2024.
- Thüringer Verfassungsgerichtshof: Beschluss vom 27. September 2024- VerfGH 36/24 -
- Thüringer Landtag wählt CDU-Politiker Thadäus König zu seinem Präsidenten. In: FAZ.net. 28. September 2024, abgerufen am 28. September 2024.
- Ausschüsse & Gremien. Abgerufen am 25. November 2024.
- mdr.de: Thüringen: Corona-Untersuchungsausschuss beschlossen | MDR.DE. Abgerufen am 4. Februar 2025.
- Thüringer Staatskanzlei: dpa-Meldungen | thueringen.de. Abgerufen am 7. März 2025.
- Holger Zürch: Mit freiem Volk auf freiem Grunde. 15 Jahre Thüringer Landtag im Rückblick einstiger Abgeordneter aus den Gründerjahren im Freistaat Thüringen. Leipzig 2006, ISBN 978-3-939404-01-9, S. 240.
- Jürgen-Fuchs-Straße in Erfurt ( vom 20. Oktober 2007 im Internet Archive)
- Impressum. In: thueringer-landtag.de. Abgerufen am 28. September 2024.
- Ex-Abgeordnete packen aus ( vom 19. Mai 2014 im Internet Archive), abgerufen am 22. März 2021
- DNB 016708350
Koordinaten: 50° 58′ N, 11° 2′ O
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
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Der Titel dieses Artikels ist mehrdeutig Weitere Bedeutungen sind unter Thuringer Landtag Begriffsklarung aufgefuhrt Der Thuringer Landtag ist das Landesparlament des Freistaats Thuringen Sitz des Landtags ist Erfurt Thuringer LandtagLogoBasisdatenSitz Gebaude des ehemaligen preussischen Regierungsbezirks Erfurt Jurgen Fuchs Strasse 1 99096 ErfurtLegislaturperiode funf JahreAbgeordnete 88Aktuelle LegislaturperiodeLetzte Wahl 1 September 2024Nachste Wahl voraussichtlich im Sommer Herbst 2029Vorsitz Landtagsprasident Thadaus Konig CDU Vizeprasidenten Steffen Quasebarth BSW Lena Saniye Gungor Linke Cornelia Urban SPD Sitzverteilung Regierung 44 CDU 23 BSW 15 SPD 6 Opposition 44 AfD 32 Die Linke 12Websitewww thueringer landtag deParlamentsgebaudeGebaudeTerrasse zwischen Fraktionsgebaude links und FunktionsgebaudePlenarsaal von aussenPlenarsaal von innen Der Landtag nimmt im politischen System Thuringens die Rolle der Legislative auf Landesebene ein Seine verfassungsmassige Grundlage sind die Artikel 48 bis 69 der Verfassung des Freistaats Thuringen Der Landtag verabschiedet Landesgesetze wahlt den Thuringer Ministerprasidenten und kontrolliert die Arbeit der Landesregierung In Erfurt werden mehrere Gebaude in der Arnstadter Strasse vom Landtag genutzt Strassenseitig dominiert der von 1936 bis 1939 von Wilhelm Pook errichtete neoklassizistische Gebaudekomplex Fraktionsgebaude des Thuringer Landtags in dem heute Buros untergebracht sind Dahinter befinden sich mehrere Neubauten aus den Jahren 1998 bis 2003 u a auch der Plenarsaal in dem die Tagungen des Landtags stattfinden Des Weiteren gehort das von 1950 bis 1951 errichtete Hochhaus der Verwaltung des ehemaligen Bezirks Erfurt umgangssprachlich Eierkiste genannt zu den Gebauden des Landtags Heute dient es der Landtagsverwaltung als Burohaus Im am 1 September 2024 gewahlten 8 Landtag mit 88 Sitzen sind funf Fraktionen vertreten Die AfD nimmt 32 Sitze ein ist damit starkste Fraktion und hat eine Sperrminoritat Die von 1990 bis 2019 stets grosste Fraktion die der CDU ist mit 23 Abgeordneten weiterhin zweitgrosste Kraft Das BSW zog erstmals in den Landtag ein und liegt mit 15 Sitzen an dritter Stelle Die Linke die in der vorangegangenen Wahlperiode noch starkste Kraft im Landtag war kommt auf nunmehr zwolf Sitze Kleinste Fraktion im Landtag ist mit sechs Abgeordneten die SPD Fraktion WahlrechtDer Landtag wird fur funf Jahre gewahlt Wahlberechtigt sind alle Deutschen die am Wahltag 18 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten in Thuringen ihren Wohnsitz haben oder sich dort gewohnlich aufhalten Die Wahl der im Normalfall 88 Abgeordneten erfolgt nach den Grundsatzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhaltniswahl In 44 Wahlkreisen werden 44 Wahlkreisabgeordnete direkt gewahlt diese werden bei Verteilung der Gesamtzahl von 88 Abgeordneten angerechnet Hierbei werden ausschliesslich jene Landeslisten der Parteien und Wahlervereinigungen berucksichtigt die mehr als funf Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten haben Funf Prozent Hurde Die bei der Sitzzuteilung unberucksichtigten Stimmen erreichten bei der Landtagswahl 2004 einen Hochststand von 16 4 Prozent der abgegebenen Zweitstimmen VerwaltungNeben Juristen sind weitere Fachleute aus allen Bereichen als Beamte oder Tarifbeschaftigte fur die Unterstutzung der Abgeordneten aktiv Die Mitarbeiter sind zur politischen Neutralitat verpflichtet Oberster Dienstherr ist der Prasident des Thuringer Landtages Thadaus Konig Sein standiger Stellvertreter und Behordenleiter ist der Direktor beim Thuringer Landtag Jorg Hopfe Wahlergebnisse und Landesregierungen seit 19901 Wahlperiode Hauptartikel Liste der Mitglieder des Thuringer Landtags 1 Wahlperiode Die Wahl zum 1 Thuringer Landtag fand am 14 Oktober 1990 statt Im Landtag waren funf Fraktionen vertreten Die CDU wurde starkste Partei und ging eine Koalition mit der FDP ein Am 8 November 1990 bildete sich das Kabinett Duchac Am 23 Januar 1992 erklarte Ministerprasident Josef Duchac seinen Amtsverzicht Am 11 Februar 1992 trat das Kabinett Vogel I zusammen 2 Wahlperiode Hauptartikel Liste der Mitglieder des Thuringer Landtags 2 Wahlperiode Die Wahl zum 2 Thuringer Landtag fand am 16 Oktober 1994 statt Die CDU wurde starkste Partei und bildete eine Koalition mit der SPD In der Folge bildete sich das Kabinett Vogel II Einzige Oppositionspartei war die PDS da Grune und FDP an der Funf Prozent Hurde gescheitert waren 3 Wahlperiode Hauptartikel Liste der Mitglieder des Thuringer Landtags 3 Wahlperiode Die Wahl zum 3 Thuringer Landtag fand am 12 September 1999 statt Die CDU wurde starkste Partei und erhielt die absolute Mehrheit Am 1 Oktober 1999 bildete sich das Kabinett Vogel III Wie bereits in der vorangegangenen Wahlperiode waren neben der CDU nur PDS und SPD im Landtag vertreten wobei die PDS nun zweitstarkste Kraft war Nachdem Bernhard Vogel aus Altersgrunden zuruckgetreten war wurde am 5 Juni 2003 das Kabinett Althaus I gebildet 4 Wahlperiode Hauptartikel Liste der Mitglieder des Thuringer Landtags 4 Wahlperiode Die Wahl zum 4 Thuringer Landtag fand am 13 Juni 2004 statt Die CDU wurde starkste Partei und konnte ihre absolute Mehrheit trotz Stimmenverlusten verteidigen In der Folge bildete sich das Kabinett Althaus II Erneut waren nur CDU PDS ab 2007 Die Linke und SPD im Landtag vertreten 5 Wahlperiode Hauptartikel Liste der Mitglieder des Thuringer Landtags 5 Wahlperiode Die Wahl zum 5 Thuringer Landtag fand am 30 August 2009 statt Die CDU wurde starkste Partei Erstmals nach 1990 schafften Grune und FDP wieder den Sprung uber die Funf Prozent Hurde Das Wahlergebnis brachte mehrere Koalitionsoptionen Schliesslich entschied sich die SPD fur eine Koalition als Juniorpartner der CDU und gegen eine ebenfalls mogliche rot rote Koalition mit der Linken In der Folge bildete sich das Kabinett Lieberknecht 6 Wahlperiode Hauptartikel Liste der Mitglieder des Thuringer Landtags 6 Wahlperiode Die Wahl zum 6 Thuringer Landtag fand am 14 September 2014 statt Die CDU wurde starkste Partei Wahrend die FDP ausschied zog erstmals die AfD in den Landtag ein Die SPD fuhrte ihre bisherige Koalition mit der CDU nicht fort und trat stattdessen in eine Regierung aus Die Linke SPD und Bundnis 90 Die Grunen ein Die CDU ging somit erstmals seit der Wiedergrundung Thuringens in die Opposition Am 5 Dezember 2014 wurde Bodo Ramelow mit 46 von 91 moglichen Stimmen zum ersten Ministerprasidenten der Partei Die Linke der deutschen Geschichte gewahlt Er bildete das Kabinett Ramelow I 7 Wahlperiode Hauptartikel Liste der Mitglieder des Thuringer Landtags 7 Wahlperiode Die Wahl zum 7 Thuringer Landtag fand am 27 Oktober 2019 statt Die Linke wurde starkste Partei vor AfD und CDU verlor aber ihre bisherige Regierungsmehrheit mit SPD und Grunen Einschliesslich der FDP die nur knapp die Funf Prozent Hurde uberwand bestand der Thuringer Landtag erstmals aus sechs Fraktionen Hauptartikel Regierungskrise in Thuringen 2020 Bei der Plenarsitzung am 5 Februar 2020 wurde Thomas Kemmerich im 3 Wahlgang uberraschend mit den Stimmen der FDP CDU und AfD zum Ministerprasidenten gewahlt Kurz nach dem er die Wahl angenommen hatte trat er allerdings wieder vom Amt als Ministerprasident zuruck und war danach nur noch geschaftsfuhrend im Amt Am 4 Marz 2020 wurde Bodo Ramelow im dritten Wahlgang zum Ministerprasidenten gewahlt Er bildete wiederum mit SPD und Grunen das Kabinett Ramelow II das als Minderheitsregierung bis zum Ende der Wahlperiode im Amt blieb Durch den Austritt der Abgeordneten Ute Bergner verlor die FDP im September 2021 den Fraktionsstatus und bestand bis zum Ende der Wahlperiode als parlamentarische Gruppe fort Somit gab es im Landtag bis zum Ende der Wahlperiode nur noch funf Fraktionen Die von Bergner mitgegrundete Partei Burger fur Thuringen hatte durch Fraktionsubertritte im Jahr 2022 ebenfalls kurzzeitig Gruppenstatus im Landtag 8 Wahlperiode Hauptartikel Liste der Mitglieder des Thuringer Landtags 8 Wahlperiode Die Wahl zum 8 Thuringer Landtag fand am 1 September 2024 statt Die AfD wurde starkste Partei vor der CDU und dem neu gegrundeten BSW Grune und FDP schieden aus Die konstituierende Sitzung des 8 Thuringer Landtags begann am 26 September 2024 und wurde bis zum 28 September unterbrochen da Altersprasident Jurgen Treutler AfD die Beschlussfahigkeit nicht feststellte und uber einen Antrag zur Geschaftsordnung nicht abstimmen liess Der von der CDU Fraktion im Thuringer Landtag angerufene Verfassungsgerichtshof stellte am 27 September 2024 fest dass verfassungsmassige Rechte von vier Fraktionen durch den Altersprasidenten verletzt worden waren Er beschloss im einstweiligen Anordnungsverfahren dass uber die Anderung zur Geschaftsordnung auch bereits vor der Wahl des Landtagsprasidenten abgestimmt werden konne und verpflichtete den Altersprasidenten Treutler die Feststellung uber die Beschlussfahigkeit des Landtags zu treffen sodann die Tagesordnung mit diesem Antrag zur Abstimmung zu stellen und dann nach der vom Parlament beschlossenen Tagesordnung zu verfahren Weitergehende Antrage wies er zuruck In der Sitzung am 28 September 2024 wurde die Geschaftsordnung geandert und Thadaus Konig CDU zum Landtagsprasidenten gewahlt Am 12 Dezember 2024 wurde Mario Voigt CDU mit 51 von 88 moglichen Stimmen zum Ministerprasidenten gewahlt Er bildet derzeit das Kabinett Voigt Siehe auch Landtagswahlen in ThuringenPrasidenten des Thuringer LandtagsFolgende Personen fungierten bislang als Prasident oder Prasidentin des Thuringer Landtags Wahlperiode Amtszeit Prasident in Fraktion Lebensdaten Bild Anmerkung1 1990 1994 Gottfried Muller CDU 19342 1994 1999 Frank Michael Pietzsch CDU 19423 1999 2004 Christine Lieberknecht CDU 19584 2004 2009 Dagmar Schipanski CDU 1943 20225 2009 2014 Birgit Diezel CDU 19586 2014 2018 Christian Carius CDU 1976 zuruckgetreten Wechsel in die Privatwirtschaft 2018 2019 Birgit Diezel CDU 19587 2019 2024 Birgit Pommer Die Linke 19598 seit 2024 Thadaus Konig CDU 1982AltersprasidentenFolgende Abgeordnete eroffneten die konstituierenden Sitzungen der Thuringer Landtage als Altersprasidenten Wahlperiode Datum Altersprasident in Fraktion Lebensdaten Alter Anmerkung1 25 Oktober 1990 Siegfried Geissler NF Grune DJ 1929 2014 61 ab 22 Dezember 1992 fraktionslos2 10 November 1994 Bernhard Vogel CDU 1932 2025 61 zugleich Thuringer Ministerprasident3 1 Oktober 1999 664 8 Juli 2004 Siegfried Jaschke CDU 1939 655 29 September 2009 Klaus von der Krone CDU 1944 2023 656 14 Oktober 2014 Elke Holzapfel CDU 1945 697 26 November 2019 Karlheinz Frosch AfD 1950 69 ab 27 Mai 2024 fraktionslos8 26 und 28 September 2024 Jurgen Treutler AfD 1951 73AbgeordnetenlistenListe von Listen der Mitglieder des Thuringer LandtagsGremienIm Folgenden sind die Ausschusse und Gremien des 8 Thuringer Landtags 2024 bis voraussichtlich 2029 aufgefuhrt Fachausschusse Ausschuss Vorsitz Stellvertreter Mitgliedergesamt AfD CDU BSW Linke SPDAusschuss fur Bildung Wissenschaft und Kultur Ulrike Grosse Rothig Linke Thomas Benninghaus AfD 12 4 3 2 2 1Ausschuss fur Digitales und Infrastruktur Lutz Liebscher SPD Anja Muller Linke 12 4 3 2 2 1Ausschuss fur Europa Medien Ehrenamt und Sport Roberto Kobelt BSW Jens Cotta AfD 12 4 3 2 2 1Ausschuss fur Gleichstellung Dieter Laudenbach AfD Steffen Quasebarth BSW 12 4 3 2 2 1Ausschuss fur Inneres Kommunales und Landesentwicklung Sigrid Hupach BSW Ringo Muhlmann AfD 12 4 3 2 2 1Ausschuss fur Justiz Migration und Verbraucherschutz Stefan Moller AfD Christoph Zippel CDU 13 4 4 2 2 1Ausschuss fur Soziales Gesundheit Arbeit und Familie Christoph Zippel CDU Cornelia Urban SPD 12 4 3 2 2 1Ausschuss fur Umwelt Energie Naturschutz und Forsten Christina Tasch CDU Nadine Hoffmann AfD 12 4 3 2 2 1Ausschuss fur Wirtschaft Landwirtschaft und Landlichen Raum Uwe Thrum AfD Martin Henkel CDU 12 4 3 2 2 1Haushalts und Finanzausschuss Maik Kowalleck CDU Alexander Kastner BSW 12 4 3 2 2 1Petitionsausschuss Nadine Hoffmann AfD Claudia Heber CDU 12 4 3 2 2 1Wahlprufungsausschuss Denny Jankowski AfD Wolfgang Weisskopf CDU 8 3 2 1 1 1Unterausschusse Ausschuss Unterausschuss Vorsitz Stellvertreter Mitgliedergesamt AfD CDU BSW Linke SPDPetitionsausschuss Strafvollzugskommission Dieter Laudenbach AfD Claudia Heber CDU 12 4 3 2 2 1Untersuchungsausschusse Hauptartikel Liste der Untersuchungsausschusse des Thuringer Landtags Ausschuss Vorsitz Stellvertreter MitgliederCorona Untersuchungsausschuss Untersuchungsausschuss zur Arbeit des Inlandsgeheimdienstes Weitere Gremien Gremium Vorsitz Stellvertreter Mitgliedergesamt AfD CDU BSW Linke SPDAltestenrat 12 4 3 2 2 1G 10 Kommission 3 Parlamentarische Kontrollkommission 4 VorgangerlandtageDer Thuringer Landtag wahrend der Weimarer Republik ist in Thuringer Landtag Weimarer Republik dargestellt Der Thuringer Landtag wahrend der Zeit der SBZ und DDR ist in Thuringer Landtag 1946 1952 beschrieben LandtagsgebaudeHochhaus des Thuringer Landtags Auf dem Gelande des Thuringer Landtags befinden sich drei Gebaude das Fraktionsgebaude des Thuringer Landtags an der Arnstadter Strasse von 1939 das Hochhaus des Thuringer Landtags an der Johann Sebastian Bach Strasse von 1951 das Funktionsgebaude des Thuringer Landtags an der Jurgen Fuchs Strasse von 2002 mit dem neuen Plenarsaal Ein Zitat der Schriftstellerin und Historikerin Ricarda Huch aus ihrer Zeit als Altersprasidentin der Beratenden Landesversammlung Thuringen schmuckt heute das Parlament in Erfurt Wer den Thuringer Landtag durch den ursprunglichen Eingang an der Arnstadter Strasse betritt trifft im Foyer des Fraktionsgebaudes auf ihre Worte vom 12 Juni 1946 die wie eine Widmung wirken Es sei dem Lande Thuringen beschieden dass niemals mehr im wechselnden Geschehen ihm diese Sterne untergehen Das Recht die Freiheit und der Frieden Auf Antrag des Thuringer Landtages tragt die Zufahrtsstrasse zum Parlament in Erfurt seit 20 Dezember 2002 zur Erinnerung und als Wurdigung den Namen des Schriftstellers und DDR Burgerrechtlers Jurgen Fuchs Seitdem lautet die offizielle Anschrift des Thuringer Landtags Jurgen Fuchs Strasse 1 Im August 2009 enthullte Landtagsprasidentin Dagmar Schipanski im Foyer des Fraktionsgebaudes an der Wand gegenuber dem Ricarda Huch Spruch eine Gedenktafel mit den Worten Der Thuringer Landtag gedenkt aller verfolgter Politiker des Landes Thuringen 1945 1952 unter denen folgende drei Politiker benannt und portratiert sind Hermann Becker LDP Hermann Brill SPD und Hugo Dornhofer CDU LiteraturLiteratur uber den Thuringer Landtag Joachim Linck Wie ein Landtag laufen lernte Erinnerungen eines westdeutschen Aufbauhelfers in Thuringen Koln Weimar Wien 2010 ISBN 978 3 412 20468 6 Steffen Rassloff Spiegel der Zeitgeschichte Der Landtagskomplex steht fur die Landeshauptstadt Erfurt und wurde durch drei politische Systeme gepragt In Thuringer Allgemeine vom 12 Juli 2014 online Peter M Huber Entwicklung des Landesverfassungsrechts in Thuringen In Jahrbuch des offentlichen Rechts der Gegenwart Neue Folge Bd 52 2004 S 323 345 Karl Schmitt Hrsg Die Verfassung des Freistaats Thuringen Bohlau Verlag Weimar Koln Wien 1995 Holger Zurch Mit freiem Volk auf freiem Grunde 15 Jahre Thuringer Landtag im Ruckblick einstiger Abgeordneter aus den Grunderjahren im Freistaat Thuringen Leipzig 2006 ISBN 978 3 939404 01 9 Seit Mai 2013 auch online als kostenloses E Book veroffentlicht via Qucosa Holger Zurch Thuringens Grunderjahre Gesprache mit Thuringer Abgeordneten uber ihre Zeit im Landtag zwischen 1990 und 1999 Erfurt 2004 ISBN 3 931426 85 8 Holger Zurch Florettstich Bumerang Rohrkrepierer Zwischenrufe im Thuringer Landtag 1991 1993 Osnabruck 2001 ISBN 3 935316 26 7Vom Thuringer Landtag veroffentlichte Literatur Publikationsreihe Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thuringen Herausgeber Thuringer Landtag erscheint seit 1992 nach Anlass nicht periodisch Klaus Jurgen Winkler Die Tagungsstatten der Landtage in Thuringen ein Beitrag zu ihrer Bau und Nutzungsgeschichte Heft 4 der Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thuringen Jena 1994 144 S ISBN 3 86160 504 X Alfred Ahner Landtagszeichnungen 1924 1933 Begleitbroschure zur gleichnamigen Ausstellung im Thuringer Landtag Erfurt 2002 68 Seiten ohne ISBN WeblinksCommons Thuringer Landtag Sammlung von Bildern und Videos Literatur von und uber Thuringer Landtag im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek Offizielle Website des Thuringer LandtagsEinzelnachweiseNach Wahl Debakel Thuringer CDU Fraktion will Neuwahlen vermeiden Abgerufen am 5 Februar 2020 Regierungskrise in Thuringen Kemmerich tritt als Ministerprasident zuruck Abgerufen am 3 Marz 2020 Bodo Ramelow zum Ministerprasidenten gewahlt Abgerufen am 4 Marz 2020 Julian Sadeghi Lucia Baumann Claudia Thaler Lisa Caspari Tilman Steffen Konstituierung des Thuringer Landtags CDU ruft Thuringer Verfassungsgericht an In Zeit Online 26 September 2024 abgerufen am 26 September 2024 Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der Landtagsfraktion der CDU und eines Abgeordneten der CDU Fraktion Thuringer Verfassungsgerichtshof 26 September 2024 abgerufen am 27 September 2024 Thuringer Verfassungsgerichtshof Beschluss vom 27 September 2024 VerfGH 36 24 Thuringer Landtag wahlt CDU Politiker Thadaus Konig zu seinem Prasidenten In FAZ net 28 September 2024 abgerufen am 28 September 2024 Ausschusse amp Gremien Abgerufen am 25 November 2024 mdr de Thuringen Corona Untersuchungsausschuss beschlossen MDR DE Abgerufen am 4 Februar 2025 Thuringer Staatskanzlei dpa Meldungen thueringen de Abgerufen am 7 Marz 2025 Holger Zurch Mit freiem Volk auf freiem Grunde 15 Jahre Thuringer Landtag im Ruckblick einstiger Abgeordneter aus den Grunderjahren im Freistaat Thuringen Leipzig 2006 ISBN 978 3 939404 01 9 S 240 Jurgen Fuchs Strasse in Erfurt Memento vom 20 Oktober 2007 im Internet Archive Impressum In thueringer landtag de Abgerufen am 28 September 2024 Ex Abgeordnete packen aus Memento vom 19 Mai 2014 im Internet Archive abgerufen am 22 Marz 2021 DNB 016708350Landesparlamente in der Bundesrepublik DeutschlandLandtage aktueller Lander Landtag von Baden Wurttemberg Bayerischer Landtag Abgeordnetenhaus von Berlin Landtag Brandenburg Bremische Burgerschaft Hamburgische Burgerschaft Hessischer Landtag Landtag Mecklenburg Vorpommern Niedersachsischer Landtag Landtag Nordrhein Westfalen Landtag Rheinland Pfalz Landtag des Saarlandes Sachsischer Landtag Landtag von Sachsen Anhalt Schleswig Holsteinischer Landtag Thuringer LandtagLandtage ehemaliger Lander Badischer Landtag 1947 1952 Landtag von Wurttemberg Baden Landtag fur Wurttemberg HohenzollernStaatsfuhrung in Thuringen Legislative Landtag Exekutive Landesregierung Ministerprasident Staatskanzlei Ministerium fur Bildung Wissenschaft und Kultur Ministerium fur Digitales und Infrastruktur Finanzministerium Ministerium fur Inneres Kommunales und Landesentwicklung Ministerium fur Justiz Migration und Verbraucherschutz Ministerium fur Soziales Gesundheit Arbeit und Familie Ministerium fur Umwelt Energie Naturschutz und Forsten Ministerium fur Wirtschaft Landwirtschaft und Landlichen Raum Judikative Verfassungsgerichtshof Oberlandesgericht Landesarbeitsgericht Finanzgericht Landessozialgericht Oberverwaltungsgericht Normdaten Korperschaft GND 14747 3 GND Explorer lobid OGND AKS LCCN n92067704 VIAF 122049083 50 963888888889 11 033888888889 Koordinaten 50 58 N 11 2 O