Azərbaycan
Deutschland
Lietuva
Malta
ශ්රී ලංකාව
Türkmenistan
Türkiyə
Украина
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof kurz ThürVerfGH ist das Landesverfassungsgericht des Freistaates Thüringen Sitz des
Thüringer Verfassungsgerichtshof
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof (kurz: ThürVerfGH) ist das Landesverfassungsgericht des Freistaates Thüringen. Sitz des Gerichts ist Weimar mit dem Standort Jenaer Straße 2a (Lage), die mündlichen Verhandlungen finden in der Gutenbergstraße 29a (Lage) statt.
| Thüringer Verfassungsgerichtshof — ThürVerfGH — | |
|---|---|
| Staatliche Ebene | Land |
| Stellung | Verfassungsorgan |
| Gründung | 28. Juni 1994 |
| Hauptsitz | Weimar, Thüringen |
| Vorsitz | Klaus von der Weiden (Präsident) (Vizepräsident) |
| Website | verfgh.thueringen.de |
Geschichte
Durch die Verfassung des Freistaats Thüringen vom 25. Oktober 1993 wurde ein Verfassungsgerichtshof vorgesehen. Der Thüringer Landtag verabschiedete das Gesetz über den Thüringer Verfassungsgerichtshof (ThürVerfGHG) am 28. Juni 1994 und bestimmte damit den Sitz des Verfassungsgerichtshofs in Weimar. Etwa ein Jahr später, am 13. September 1995, nahm er seine Arbeit auf.
Im März 2018 schied der Präsident des Verfassungsgerichtshof Manfred Aschke mit Erreichen der Altersgrenze aus dem Amt aus. Allerdings konnten sich die Fraktionen im Thüringer Landtag nicht auf einen Nachfolger einigen. Dieser muss mit Zweidrittelmehrheit vom Landtag gewählt werden. Die Regierungsfraktionen favorisierten die Verfassungsrichterin Elke Heßelmann, die CDU-Fraktion den Verfassungsrichter Klaus-Dieter von der Weiden. Somit versäumte der Landtag die fristgemäße Wahl nach § 3 Abs. 3 S. 3 des ThürVerfGHG. Dadurch war der Posten des Präsidenten bis auf Weiteres unbesetzt und das Gericht nur noch vorübergehend beschlussfähig. Dass das Gericht nur noch vorübergehend beschlussfähig sein konnte, hatte das Gericht bereits während einer kurzen Vakanz 2010 festgestellt. Während der Vakanz vertrat der CDU-Favorit Klaus-Dieter von der Weiden das Amt des Präsidenten. Im Mai 2018 wurde bekannt, dass der CDU-Fraktionschef Mike Mohring den Präsidenten des Thüringer Oberlandesgerichts Stefan Kaufmann als Kompromisskandidaten vorsehe. Allerdings bestand die Gefahr, dass vor der Sommerpause kein neuer Präsident gewählt werde und das Gericht dadurch seine Handlungsfähigkeit verliere. Zuletzt entschied sich auch die Fraktion Die Linke Kaufmann zu unterstützen. Der Wahlvorschlag wurde schließlich auch von Bündnis 90/Die Grünen und SPD unterstützt. Mit dem Ausscheiden Kaufmanns wurde die Präsidentschaft abermals vakant, da nicht fristgemäß ein Nachfolger gewählt wurde.
2021/2022 wiederholte sich die Vakanz und Klaus von der Weiden leitete erneut den Gerichtshof. Am 5. Mai 2022 wurde er vom Landtag zum Präsidenten gewählt. Im Sommer 2022 änderte der Thüringer Gesetzgeber das Verfassungsgerichtshofgesetz und führte das Amt eines Vizepräsidenten des Gerichtshofes ein. Als solcher wurde am 23. September 2022 Lars Schmidt gewählt.
Präsidenten
- 1995–2000: , Präsident des Thüringer Landessozialgerichts
- 2000–2005: Hans-Joachim Bauer (* 1941), Präsident des Thüringer Oberlandesgerichts
- 2005–2010: Harald Graef (* 1942), Vizepräsident des Thüringer Oberverwaltungsgerichts
- Vakanz von April/Mai 2010
- 2010–2014: Joachim Lindner (* 1946), Vizepräsident des Thüringer Oberverwaltungsgerichts
- 2014–2018: Manfred Aschke (1950–2023), Vorsitzender Richter am Thüringer Oberverwaltungsgericht
- Vakanz von März 2018 bis Juni 2018(Vertreter: Klaus von der Weiden)
- 2018–2021: Stefan Kaufmann (* 1953), Präsident des Thüringer Oberlandesgerichtes
- Vakanz von Dezember 2021 bis Mai 2022(Vertreter: Klaus von der Weiden)
- seit 2022 Klaus-Dieter von der Weiden
Rechtsgrundlagen und Wahl
In Art. 79 und Art. 80 der Verfassung des Freistaats Thüringen werden die Stellung, Zusammensetzung sowie die Zuständigkeit des Verfassungsgerichtshofes geregelt. Diese Regelungen finden im Gesetz über den Thüringer Verfassungsgerichtshof (ThürVerfGHG) nähere Ausgestaltung. Die Arbeitsweise des Gerichtshofes ist in der Geschäftsordnung des Thüringer Verfassungsgerichtshofes (GO VerfGH) geregelt.
Der Präsident und die acht weiteren Mitglieder des Gerichts wurden bis 2014 vom Thüringer Landtag mit Zweidrittelmehrheit auf fünf Jahre gewählt. 2014 wurde die Amtszeit auf sieben Jahre erhöht, wobei nur noch eine Wiederwahl möglich ist. Somit wurde die maximale Amtszeit auf 14 Jahre verkürzt. Eine Übergangsregelung ermöglichte jedoch, dass Richter die bereits mehrmals zum Verfassungsrichter gewählt wurden, noch einmal zum Verfassungsrichter gewählt werden durften. Dies ermöglichte die Wiederwahl der Richter Manfred Baldus, Walter Bayer und Hartmut Schwan. Der Präsident und zwei weitere Mitglieder müssen Berufsrichter sein, drei weitere Mitglieder müssen die Befähigung zum Richteramt haben. Der Gerichtshof setzt sich überwiegend aus Juristen zusammen.
Mitglieder
Aktuelle Zusammensetzung
- Präsident: Klaus-Dieter von der Weiden (* 1962), Richter am Bundesverwaltungsgericht (2022–2029)
- Berufsrichterliche Mitglieder
- Vizepräsident: , Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt (2022–2029)
- (* 1969), Richterin am Arbeitsgericht Nürnberg (2022–2029)
- Mitglieder mit Befähigung zum Richteramt
- , Vorsitzende Richterin am Landgericht Mühlhausen (2022–2029)
- Klaus Hinkel (* 1963), Präsident des Thüringer Oberverwaltungsgerichts (2019–2026)
- Anika Klafki (* 1986), Universitätsprofessorin an der Friedrich-Schiller-Universität Jena (2022–2029)
- Weitere Mitglieder
- Jörg Geibert, Rechtsanwalt (2022–2029)
- Christoph Ohler (* 1967), Universitätsprofessor an der Friedrich-Schiller-Universität Jena (2015–2029)
- Jens Petermann (* 1963), Richter am Sozialgericht Gotha (2015–2029)
Stellvertretende Mitglieder
- Berufsrichterliche Mitglieder
- Ute Jung, Richterin am Oberverwaltungsgericht (2017–2031)
- Anja Klameth, Richterin am Landgericht Erfurt (2022–2029)
- Michael Obhues, Präsident des Verwaltungsgerichts Gera (2008–2025)
- Mitglieder mit Befähigung zum Richteramt
- Wolfgang Weißkopf, Rechtsanwalt (2003–2025)
- Claus Eckart Peters, Richter am Oberverwaltungsgericht Weimar (2010–2029)
- Petra Reiser-Uhlenbruch, Richterin am Amtsgericht Gotha (2011–2030)
- Weitere Mitglieder
- René Kliebisch, Vorsitzender Richter am Landgericht Mühlhausen (2022–2029)
- Kjell Eberhardt, Staatssekretär a. D. (2012–2029)
- Renate Licht, Regionsgeschäftsführerin DGB, Region Thüringen (2011–2030)
Frühere Mitglieder (Auswahl)
- Brigitte Baki, Gewerkschafterin, stellvertretendes Mitglied 2005–2011
- Manfred Baldus, Universitätsprofessor an der Universität Erfurt, Mitglied 2008–2021 (gewählt bis 2025), stellvertretendes Mitglied 2005 bis 2008
- Walter Bayer (* 1956), Universitätsprofessor an der Friedrich-Schiller-Universität Jena (2000–2022)
- Erhard Denninger, Staatsrechtslehrer, Mitglied 1995–2000
- Michael Menzel, Rechtsanwalt (2015–2022)
- Renate Hemsteg von Fintel, Gewerkschafterin, stellvertretendes Mitglied 1995–2005
- Elke Heßelmann (* 1958), Präsidentin des Verwaltungsgerichts Weimar (2010–2022)
- Evelin Groß, Politikerin, stellvertretendes Mitglied 2010–2012
- Martina Hornstein-Engers, stellvertretendes Mitglied 2005–2010
- Johanna Hübscher, emeritierte deutsche Professorin für Sportmedizin, Mitglied 2000–2010
- Christiane Kretschmer, Diplomingenieurin, stellvertretendes Mitglied 1995–2000
- Iris Martin-Gehl, Rechtsanwältin, Mitglied 2000–2015
- Karl-Ulrich Meyn, Staatsrechtslehrer, Mitglied 2005–2007, Stellvertreter 1995–2000
- Gertrud Neuwirth, Präsidentin des Landgerichts Meiningen, Mitglied 1995–2000
- Petra Pollak, Rechtsanwältin, Mitglied
- Ulrich Rommelfanger, Rechtsanwalt, Mitglied 1995–2000
- Matthias Ruffert, Staatsrechtslehrer und Richter am Thüringer Oberverwaltungsgericht, Mitglied 2010–2015
- Manfred Scherer, Präsident des Landgerichts Erfurt, Mitglied 1996–1999
- Hartmut Schwan, Präsident des Thüringer Oberverwaltungsgerichts, Mitglied 2005–2019; Stellvertreter 1995–2005
- Rudolf Steinberg, Staatsrechtslehrer, Mitglied 1995–2000
Verfahrensarten
Das Gericht entscheidet nach § 11 ThürVerfGHG über
- Individualverfassungsbeschwerden,
- Kommunalverfassungsbeschwerden,
- Organstreitigkeiten innerhalb des Landes,
- abstrakte Normenkontrollanträge auf Antrags eines Fünftels der Mitglieder des Landtages, einer Fraktion oder der Landesregierung,
- konkrete Normenkontrollanträge auf Vorlage eines Gerichts,
- Zulässigkeit von Volksbegehren,
- Verfassungsmäßigkeit von Untersuchungsaufträgen an einen Untersuchungsausschuss,
- Wahlprüfungsbeschwerden hinsichtlich der Landtagswahlen.
Siehe auch
- Kategorie:Richter (Thüringer Verfassungsgerichtshof)
- Liste der Gerichte des Freistaates Thüringen
Literatur
- Sebastian von Ammon: Die Urteilsverfassungsbeschwerde zum Thüringer Verfassungsgerichtshof, in: Thüringer Verwaltungsblätter (ThürVBl.), Bd. 23 (2014), S. 181–185.
- Hans-Joachim Bauer: Der Thüringer Verfassungsgerichtshof, in: Landes- und Kommunalverwaltung (LKV), 1996, S. 385–388.
- Hans-Joachim Bauer: Die Rechtsprechung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum Parlamentsrecht (1996 bis 2003), in: Zehn Jahre Thüringer Landesverfassung (1993–2003), Wartburg-Verlag, Weimar 2003, S. 125–135.
- Lukas C. Gundling: Zur Frage der Funktionsfähigkeit des Thüringer Verfassungsgerichthofes beim altersbedingten Ausscheiden des Präsidenten. In: Zeitschrift für Landesverfassungsrecht und Landesverwaltungsrecht (ZLVR), Bd. 3 (2022), S. 103–108 (online).
- Lukas C. Gundling: Verfassungskrise in Thüringen abgewendet. Ein kurzer Bericht, in: Zeitschrift für Landesverfassungsrecht und Landesverwaltungsrecht (ZLVR), Bd. 3 (2018), S. 105–108 (Digitalisat online).
- Oliver W. Lembcke: Thüringer Verfassungsgerichtshof, in: Werner Reutter (Hrsg.): Landesverfassungsgerichte. Entwicklung – Aufbau – Funktionen, Springer, Wiesbaden 2017, ISBN 978-3-658-16093-7, S. 389–420.
- Julia Plattner: Das parlamentarische Untersuchungsverfahren vor dem Verfassungsgericht. Eine Betrachtung zum Rechtsschutz vor und nach dem Erlaß des Gesetzes zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages (PUAG) und in Thüringen, Duncker & Humblot, Berlin 2004, ISBN 3-428-11221-0.
- Werner Reutter: Richterinnen und Richter am Thüringer Verfassungsgerichtshof, in: LKV 2019, S. 496–501 (Digitalisat).
- Hartmut Schwan: Der Thüringer Verfassungsgerichtshof als „außerplanmäßige Revisionsinstanz“, in: ThürVBl., Bd. 21 (2012), S. 121–129.
- Dietrich Stöffler: Die Rechtsprechung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum Kommunalrecht, in: Zehn Jahre Thüringer Landesverfassung (1993–2003), Wartburg-Verlag, Weimar 2003, S. 107–123.
- Klaus-Dieter von der Weiden: Funktionsunfähigkeit des Thüringer Verfassungsgerichtshofs bei verzögerter Nachwahl eines altersbedingt ausgeschiedenen Mitglieds?, in: ThürVBl., Bd. 28 (2019), S. 209–214.
Weblinks
- Offizielle Website des Thüringer Verfassungsgerichtshofes
- Übersicht der Rechtsprechung des Thüringischen Verfassungsgerichtshofs
- Aktueller Text der Thüringer Verfassung
- Aktueller Text des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes (ThürVerfGHG)
- Aktuelle Geschäftsordnung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs
- Literatur von und über Thüringer Verfassungsgerichtshof im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
Einzelnachweise
- Thüringen bis mindestens Mai ohne obersten Verfassungsrichter auf mdr.de, Beitrag vom 25. April 2018.
- Bewegung im Streit um Neubesetzung des Präsidentenamtes im Verfassungsgerichtshof, Beitrag vom 19. April 2018 auf der Seite der Zeitung Thüringer Allgemeine.
- Lukas C. Gundling: Zur Frage der Funktionsfähigkeit des Thüringer Verfassungsgerichthofes beim altersbedingten Ausscheiden des Präsidenten. In: Zeitschrift für Landesverfassungsrecht und Landesverwaltungsrecht (ZLVR), 3/2022, S. 103 ff. (online).
- ThürVerfGH, Beschluss vom 11. April 2018, VerfGH 8/18, S. 3 und ThürVerfGH, Beschluss vom 11. April 2018, VerfGH 3/17, S. 4.
- Lukas C. Gundling: Verfassungskrise in Thüringen abgewendet – ein kurzer Bericht. In: Erfurter Gesellschaft für deutsches Landesrecht GbR (Hrsg.): Zeitschrift für Landesverfassungsrecht und Landesverwaltungsrecht (ZLVR). Nr. 3, 2008, ISSN 2511-3666, S. 105–108 (zlvr.de [PDF]).
- Dauerstreit um Gerichtspräsidenten: Droht eine Thüringer Verfassungskrise?, Beitrag vom 24. Mai 2018 auf der Seite der Thüringer Allgemeinen.
- Kaufmann als Kompromiss: Ende im Streit um Besetzung des Thüringer Verfassungsgerichts-Präsidenten, Beitrag auf mdr.de vom 21. Juni 2018.
- LT-Drs. 6/5853 (abgerufen am 21. Juni 2018).
- Tauziehen um neue Spitze des Thüringer Verfassungsgerichts, Meldung der Süddeutschen Zeitung vom 10. November 2021.
- Thüringer Landtag: Beschluss Drucksache 7/5457 05.05.2022. (PDF) 19. Mai 2022, S. 1, abgerufen am 27. September 2024.
- Thüringer Landtag: Beschluss Drucksache 7/6381 23.09.2022. (PDF) 11. Oktober 2022, S. 1, abgerufen am 27. September 2024.
- Thüringer Verfassungsgerichtshof. Abgerufen am 27. März 2021.
Koordinaten: 50° 58′ 55,2″ N, 11° 20′ 6″ O
Autor: www.NiNa.Az
Veröffentlichungsdatum:
wikipedia, wiki, deutsches, deutschland, buch, bücher, bibliothek artikel lesen, herunterladen kostenlos kostenloser herunterladen, MP3, Video, MP4, 3GP, JPG, JPEG, GIF, PNG, Bild, Musik, Lied, Film, Buch, Spiel, Spiele, Mobiltelefon, Mobil, Telefon, android, ios, apple, samsung, iphone, xiomi, xiaomi, redmi, honor, oppo, nokia, sonya, mi, pc, web, computer, komputer, Informationen zu Thüringer Verfassungsgerichtshof, Was ist Thüringer Verfassungsgerichtshof? Was bedeutet Thüringer Verfassungsgerichtshof?
Der Thuringer Verfassungsgerichtshof kurz ThurVerfGH ist das Landesverfassungsgericht des Freistaates Thuringen Sitz des Gerichts ist Weimar mit dem Standort Jenaer Strasse 2a Lage 50 98208 11 3351 die mundlichen Verhandlungen finden in der Gutenbergstrasse 29a Lage 50 97428 11 31486 statt Thuringer Verfassungsgerichtshof ThurVerfGH Staatliche Ebene LandStellung VerfassungsorganGrundung 28 Juni 1994Hauptsitz Weimar Thuringen ThuringenVorsitz Klaus von der Weiden Prasident Vizeprasident Website verfgh thueringen deGebaude mit dem Sitzungssaal des Verfassungsgerichtshofes in WeimarRichterbankGeschichteDurch die Verfassung des Freistaats Thuringen vom 25 Oktober 1993 wurde ein Verfassungsgerichtshof vorgesehen Der Thuringer Landtag verabschiedete das Gesetz uber den Thuringer Verfassungsgerichtshof ThurVerfGHG am 28 Juni 1994 und bestimmte damit den Sitz des Verfassungsgerichtshofs in Weimar Etwa ein Jahr spater am 13 September 1995 nahm er seine Arbeit auf Im Marz 2018 schied der Prasident des Verfassungsgerichtshof Manfred Aschke mit Erreichen der Altersgrenze aus dem Amt aus Allerdings konnten sich die Fraktionen im Thuringer Landtag nicht auf einen Nachfolger einigen Dieser muss mit Zweidrittelmehrheit vom Landtag gewahlt werden Die Regierungsfraktionen favorisierten die Verfassungsrichterin Elke Hesselmann die CDU Fraktion den Verfassungsrichter Klaus Dieter von der Weiden Somit versaumte der Landtag die fristgemasse Wahl nach 3 Abs 3 S 3 des ThurVerfGHG Dadurch war der Posten des Prasidenten bis auf Weiteres unbesetzt und das Gericht nur noch vorubergehend beschlussfahig Dass das Gericht nur noch vorubergehend beschlussfahig sein konnte hatte das Gericht bereits wahrend einer kurzen Vakanz 2010 festgestellt Wahrend der Vakanz vertrat der CDU Favorit Klaus Dieter von der Weiden das Amt des Prasidenten Im Mai 2018 wurde bekannt dass der CDU Fraktionschef Mike Mohring den Prasidenten des Thuringer Oberlandesgerichts Stefan Kaufmann als Kompromisskandidaten vorsehe Allerdings bestand die Gefahr dass vor der Sommerpause kein neuer Prasident gewahlt werde und das Gericht dadurch seine Handlungsfahigkeit verliere Zuletzt entschied sich auch die Fraktion Die Linke Kaufmann zu unterstutzen Der Wahlvorschlag wurde schliesslich auch von Bundnis 90 Die Grunen und SPD unterstutzt Mit dem Ausscheiden Kaufmanns wurde die Prasidentschaft abermals vakant da nicht fristgemass ein Nachfolger gewahlt wurde 2021 2022 wiederholte sich die Vakanz und Klaus von der Weiden leitete erneut den Gerichtshof Am 5 Mai 2022 wurde er vom Landtag zum Prasidenten gewahlt Im Sommer 2022 anderte der Thuringer Gesetzgeber das Verfassungsgerichtshofgesetz und fuhrte das Amt eines Vizeprasidenten des Gerichtshofes ein Als solcher wurde am 23 September 2022 Lars Schmidt gewahlt Prasidenten 1995 2000 Prasident des Thuringer Landessozialgerichts 2000 2005 Hans Joachim Bauer 1941 Prasident des Thuringer Oberlandesgerichts 2005 2010 Harald Graef 1942 Vizeprasident des Thuringer Oberverwaltungsgerichts Vakanz von April Mai 2010 2010 2014 Joachim Lindner 1946 Vizeprasident des Thuringer Oberverwaltungsgerichts 2014 2018 Manfred Aschke 1950 2023 Vorsitzender Richter am Thuringer Oberverwaltungsgericht Vakanz von Marz 2018 bis Juni 2018 Vertreter Klaus von der Weiden 2018 2021 Stefan Kaufmann 1953 Prasident des Thuringer Oberlandesgerichtes Vakanz von Dezember 2021 bis Mai 2022 Vertreter Klaus von der Weiden seit 2022 Klaus Dieter von der WeidenRechtsgrundlagen und WahlIn Art 79 und Art 80 der Verfassung des Freistaats Thuringen werden die Stellung Zusammensetzung sowie die Zustandigkeit des Verfassungsgerichtshofes geregelt Diese Regelungen finden im Gesetz uber den Thuringer Verfassungsgerichtshof ThurVerfGHG nahere Ausgestaltung Die Arbeitsweise des Gerichtshofes ist in der Geschaftsordnung des Thuringer Verfassungsgerichtshofes GO VerfGH geregelt Der Prasident und die acht weiteren Mitglieder des Gerichts wurden bis 2014 vom Thuringer Landtag mit Zweidrittelmehrheit auf funf Jahre gewahlt 2014 wurde die Amtszeit auf sieben Jahre erhoht wobei nur noch eine Wiederwahl moglich ist Somit wurde die maximale Amtszeit auf 14 Jahre verkurzt Eine Ubergangsregelung ermoglichte jedoch dass Richter die bereits mehrmals zum Verfassungsrichter gewahlt wurden noch einmal zum Verfassungsrichter gewahlt werden durften Dies ermoglichte die Wiederwahl der Richter Manfred Baldus Walter Bayer und Hartmut Schwan Der Prasident und zwei weitere Mitglieder mussen Berufsrichter sein drei weitere Mitglieder mussen die Befahigung zum Richteramt haben Der Gerichtshof setzt sich uberwiegend aus Juristen zusammen MitgliederAktuelle Zusammensetzung Die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes zu Beginn der Mundlichen Verhandlung am 14 Juni 2017 in Weimar v l n r Menzel Petermann Schwan Bayer Aschke Baldus von der Weiden Hesselmann Ohler Prasident Klaus Dieter von der Weiden 1962 Richter am Bundesverwaltungsgericht 2022 2029 Berufsrichterliche Mitglieder Vizeprasident Vorsitzender Richter am Landgericht Erfurt 2022 2029 1969 Richterin am Arbeitsgericht Nurnberg 2022 2029 Mitglieder mit Befahigung zum Richteramt Vorsitzende Richterin am Landgericht Muhlhausen 2022 2029 Klaus Hinkel 1963 Prasident des Thuringer Oberverwaltungsgerichts 2019 2026 Anika Klafki 1986 Universitatsprofessorin an der Friedrich Schiller Universitat Jena 2022 2029 Weitere Mitglieder Jorg Geibert Rechtsanwalt 2022 2029 Christoph Ohler 1967 Universitatsprofessor an der Friedrich Schiller Universitat Jena 2015 2029 Jens Petermann 1963 Richter am Sozialgericht Gotha 2015 2029 Stellvertretende Mitglieder Berufsrichterliche Mitglieder Ute Jung Richterin am Oberverwaltungsgericht 2017 2031 Anja Klameth Richterin am Landgericht Erfurt 2022 2029 Michael Obhues Prasident des Verwaltungsgerichts Gera 2008 2025 Mitglieder mit Befahigung zum Richteramt Wolfgang Weisskopf Rechtsanwalt 2003 2025 Claus Eckart Peters Richter am Oberverwaltungsgericht Weimar 2010 2029 Petra Reiser Uhlenbruch Richterin am Amtsgericht Gotha 2011 2030 Weitere Mitglieder Rene Kliebisch Vorsitzender Richter am Landgericht Muhlhausen 2022 2029 Kjell Eberhardt Staatssekretar a D 2012 2029 Renate Licht Regionsgeschaftsfuhrerin DGB Region Thuringen 2011 2030 Fruhere Mitglieder Auswahl Brigitte Baki Gewerkschafterin stellvertretendes Mitglied 2005 2011 Manfred Baldus Universitatsprofessor an der Universitat Erfurt Mitglied 2008 2021 gewahlt bis 2025 stellvertretendes Mitglied 2005 bis 2008 Walter Bayer 1956 Universitatsprofessor an der Friedrich Schiller Universitat Jena 2000 2022 Erhard Denninger Staatsrechtslehrer Mitglied 1995 2000 Michael Menzel Rechtsanwalt 2015 2022 Renate Hemsteg von Fintel Gewerkschafterin stellvertretendes Mitglied 1995 2005 Elke Hesselmann 1958 Prasidentin des Verwaltungsgerichts Weimar 2010 2022 Evelin Gross Politikerin stellvertretendes Mitglied 2010 2012 Martina Hornstein Engers stellvertretendes Mitglied 2005 2010 Johanna Hubscher emeritierte deutsche Professorin fur Sportmedizin Mitglied 2000 2010 Christiane Kretschmer Diplomingenieurin stellvertretendes Mitglied 1995 2000 Iris Martin Gehl Rechtsanwaltin Mitglied 2000 2015 Karl Ulrich Meyn Staatsrechtslehrer Mitglied 2005 2007 Stellvertreter 1995 2000 Gertrud Neuwirth Prasidentin des Landgerichts Meiningen Mitglied 1995 2000 Petra Pollak Rechtsanwaltin Mitglied Ulrich Rommelfanger Rechtsanwalt Mitglied 1995 2000 Matthias Ruffert Staatsrechtslehrer und Richter am Thuringer Oberverwaltungsgericht Mitglied 2010 2015 Manfred Scherer Prasident des Landgerichts Erfurt Mitglied 1996 1999 Hartmut Schwan Prasident des Thuringer Oberverwaltungsgerichts Mitglied 2005 2019 Stellvertreter 1995 2005 Rudolf Steinberg Staatsrechtslehrer Mitglied 1995 2000VerfahrensartenDas Gericht entscheidet nach 11 ThurVerfGHG uber Individualverfassungsbeschwerden Kommunalverfassungsbeschwerden Organstreitigkeiten innerhalb des Landes abstrakte Normenkontrollantrage auf Antrags eines Funftels der Mitglieder des Landtages einer Fraktion oder der Landesregierung konkrete Normenkontrollantrage auf Vorlage eines Gerichts Zulassigkeit von Volksbegehren Verfassungsmassigkeit von Untersuchungsauftragen an einen Untersuchungsausschuss Wahlprufungsbeschwerden hinsichtlich der Landtagswahlen Siehe auchKategorie Richter Thuringer Verfassungsgerichtshof Liste der Gerichte des Freistaates ThuringenLiteraturSebastian von Ammon Die Urteilsverfassungsbeschwerde zum Thuringer Verfassungsgerichtshof in Thuringer Verwaltungsblatter ThurVBl Bd 23 2014 S 181 185 Hans Joachim Bauer Der Thuringer Verfassungsgerichtshof in Landes und Kommunalverwaltung LKV 1996 S 385 388 Hans Joachim Bauer Die Rechtsprechung des Thuringer Verfassungsgerichtshofs zum Parlamentsrecht 1996 bis 2003 in Zehn Jahre Thuringer Landesverfassung 1993 2003 Wartburg Verlag Weimar 2003 S 125 135 Lukas C Gundling Zur Frage der Funktionsfahigkeit des Thuringer Verfassungsgerichthofes beim altersbedingten Ausscheiden des Prasidenten In Zeitschrift fur Landesverfassungsrecht und Landesverwaltungsrecht ZLVR Bd 3 2022 S 103 108 online Lukas C Gundling Verfassungskrise in Thuringen abgewendet Ein kurzer Bericht in Zeitschrift fur Landesverfassungsrecht und Landesverwaltungsrecht ZLVR Bd 3 2018 S 105 108 Digitalisat online Oliver W Lembcke Thuringer Verfassungsgerichtshof in Werner Reutter Hrsg Landesverfassungsgerichte Entwicklung Aufbau Funktionen Springer Wiesbaden 2017 ISBN 978 3 658 16093 7 S 389 420 Julia Plattner Das parlamentarische Untersuchungsverfahren vor dem Verfassungsgericht Eine Betrachtung zum Rechtsschutz vor und nach dem Erlass des Gesetzes zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschusse des Deutschen Bundestages PUAG und in Thuringen Duncker amp Humblot Berlin 2004 ISBN 3 428 11221 0 Werner Reutter Richterinnen und Richter am Thuringer Verfassungsgerichtshof in LKV 2019 S 496 501 Digitalisat Hartmut Schwan Der Thuringer Verfassungsgerichtshof als ausserplanmassige Revisionsinstanz in ThurVBl Bd 21 2012 S 121 129 Dietrich Stoffler Die Rechtsprechung des Thuringer Verfassungsgerichtshofs zum Kommunalrecht in Zehn Jahre Thuringer Landesverfassung 1993 2003 Wartburg Verlag Weimar 2003 S 107 123 Klaus Dieter von der Weiden Funktionsunfahigkeit des Thuringer Verfassungsgerichtshofs bei verzogerter Nachwahl eines altersbedingt ausgeschiedenen Mitglieds in ThurVBl Bd 28 2019 S 209 214 WeblinksCommons Thuringer Verfassungsgerichtshof Sammlung von Bildern Offizielle Website des Thuringer Verfassungsgerichtshofes Ubersicht der Rechtsprechung des Thuringischen Verfassungsgerichtshofs Aktueller Text der Thuringer Verfassung Aktueller Text des Thuringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes ThurVerfGHG Aktuelle Geschaftsordnung des Thuringer Verfassungsgerichtshofs Literatur von und uber Thuringer Verfassungsgerichtshof im Katalog der Deutschen NationalbibliothekEinzelnachweiseThuringen bis mindestens Mai ohne obersten Verfassungsrichter auf mdr de Beitrag vom 25 April 2018 Bewegung im Streit um Neubesetzung des Prasidentenamtes im Verfassungsgerichtshof Beitrag vom 19 April 2018 auf der Seite der Zeitung Thuringer Allgemeine Lukas C Gundling Zur Frage der Funktionsfahigkeit des Thuringer Verfassungsgerichthofes beim altersbedingten Ausscheiden des Prasidenten In Zeitschrift fur Landesverfassungsrecht und Landesverwaltungsrecht ZLVR 3 2022 S 103 ff online ThurVerfGH Beschluss vom 11 April 2018 VerfGH 8 18 S 3 und ThurVerfGH Beschluss vom 11 April 2018 VerfGH 3 17 S 4 Lukas C Gundling Verfassungskrise in Thuringen abgewendet ein kurzer Bericht In Erfurter Gesellschaft fur deutsches Landesrecht GbR Hrsg Zeitschrift fur Landesverfassungsrecht und Landesverwaltungsrecht ZLVR Nr 3 2008 ISSN 2511 3666 S 105 108 zlvr de PDF Dauerstreit um Gerichtsprasidenten Droht eine Thuringer Verfassungskrise Beitrag vom 24 Mai 2018 auf der Seite der Thuringer Allgemeinen Kaufmann als Kompromiss Ende im Streit um Besetzung des Thuringer Verfassungsgerichts Prasidenten Beitrag auf mdr de vom 21 Juni 2018 LT Drs 6 5853 abgerufen am 21 Juni 2018 Tauziehen um neue Spitze des Thuringer Verfassungsgerichts Meldung der Suddeutschen Zeitung vom 10 November 2021 Thuringer Landtag Beschluss Drucksache 7 5457 05 05 2022 PDF 19 Mai 2022 S 1 abgerufen am 27 September 2024 Thuringer Landtag Beschluss Drucksache 7 6381 23 09 2022 PDF 11 Oktober 2022 S 1 abgerufen am 27 September 2024 Thuringer Verfassungsgerichtshof Abgerufen am 27 Marz 2021 Staatsfuhrung in Thuringen Legislative Landtag Exekutive Landesregierung Ministerprasident Staatskanzlei Ministerium fur Bildung Wissenschaft und Kultur Ministerium fur Digitales und Infrastruktur Finanzministerium Ministerium fur Inneres Kommunales und Landesentwicklung Ministerium fur Justiz Migration und Verbraucherschutz Ministerium fur Soziales Gesundheit Arbeit und Familie Ministerium fur Umwelt Energie Naturschutz und Forsten Ministerium fur Wirtschaft Landwirtschaft und Landlichen Raum Judikative Verfassungsgerichtshof Oberlandesgericht Landesarbeitsgericht Finanzgericht Landessozialgericht OberverwaltungsgerichtVerfassungsgerichte der Lander der Bundesrepublik DeutschlandBaden Wurttemberg Verfassungsgerichtshof fur das Land Baden WurttembergBayern Bayerischer VerfassungsgerichtshofBerlin Verfassungsgerichtshof des Landes BerlinBrandenburg Verfassungsgericht des Landes BrandenburgBremen Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt BremenHamburg Hamburgisches VerfassungsgerichtHessen Staatsgerichtshof des Landes HessenMecklenburg Vorpommern Landesverfassungsgericht Mecklenburg VorpommernNiedersachsen Niedersachsischer StaatsgerichtshofNordrhein Westfalen Verfassungsgerichtshof fur das Land Nordrhein WestfalenRheinland Pfalz Verfassungsgerichtshof Rheinland PfalzSaarland Verfassungsgerichtshof des SaarlandesSachsen Verfassungsgerichtshof des Freistaates SachsenSachsen Anhalt Landesverfassungsgericht Sachsen AnhaltSchleswig Holstein Schleswig Holsteinisches LandesverfassungsgerichtThuringen Thuringer Verfassungsgerichtshof 50 982 11 335 Koordinaten 50 58 55 2 N 11 20 6 O Normdaten Korperschaft GND 5179113 4 GND Explorer lobid OGND AKS VIAF 241196800